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Braunkohleabbau: Polizei rechnet mit schärferen Protesten

Aachen. Am Tagebau Hambach rüsten Braunkohlegegner für neue Protestaktionen. Die Polizei rechnet mit scharfen Auseinandersetzungen. Für den Tagebau Garzweiler II gibt es unterdessen neue Planungen.

Die Polizei rechnet zum Weltklimagipfel in Bonn mit schärferen Protesten gegen den Braunkohleabbau im Rheinischen Revier. Aktions-Bündnisse haben demnach an dem symbolträchtigen Hambacher Wald ein Camp für 2000 Leute geplant (3.11.-6.11.). Die Polizei prüft nach eigenen Angaben einen möglichen Missbrauch des Versammlungsrechts: Bei Protesten im August hatten Tausende von einem Camp aus den Tagebaubetrieb Garzweiler mit Blockaden gestört.

„Es gibt in Teilen der Szene die Einschätzung, dass man im August weit hinter dem zurückgeblieben ist, was man wollte“, sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach in diesen Tagen. Nun wolle man „das eine oder andere“ nachholen. „Wir werden insofern sehr intensiv gucken auf die Versammlungsanmeldungen und die möglicherweise nicht bestätigen können“, erklärte Weinspach.

Unterdessen hat der Energiekonzern RWE seine ersten Planungen für das verkleinerte Abbaugebiet des Tagebaus Garzweiler II vorgelegt. Danach soll die Ortschaft Holzweiler nach dem Ende des Tagebaus als Halbinsel in dem dann entstehenden See liegen. Der Krater des Tagebaus soll nach dem Ende des Kohleabbaus mit Rheinwasser befüllt werden. Die rot-grüne Landesregierung hatte das Tagebaugebiet mit einer Leitentscheidung 2016 um ein Drittel verkleinert. Rund 1400 Menschen in der Ortschaft Holzweiler, einer Siedlung und einem Hof wurden von der Umsiedlung verschont.

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