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NRW-Jusos fordern SPD-Mitgliedervotum vor den Sondierungen

Düsseldorf. Im Streit um eine große Koalition sollten die Mitglieder der SPD nach dem Willen der NRW-Jusos schon vor möglichen Sondierungsgesprächen über die Inhalte der Verhandlungen abstimmen. „Es ist wichtig, dass die Basis bereits zu diesem frühen Zeitpunkt die roten Linien festlegt und nicht erst nach Ende der Koalitionsgespräche“, sagte der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Frederick Cordes, der Deutschen Presse-Agentur.

NRW-Jusos fordern SPD-Mitgliedervotum vor den Sondierungen

Das Logo der Jusos. Foto: Ingo Wagner/Archiv

Die erste Befragung ersetze keineswegs das bereits versprochene zweite Votum für den Fall erfolgreicher Gespräche zwischen SPD und Union. „Ich rechne allerdings eh damit, dass eine Gesprächsrunde mit den CDU/CSU-Vertretern angesichts unserer Forderungen keine zehn Minuten dauern wird“, zeigte sich Cordes überzeugt.

Zugleich bekräftigten die NRW-Jusos ihren grundsätzlichen Widerstand gegen eine Neuauflage der Koalition mit der Union. Diese müsse beim Parteitag ausgeschlossen werden - dann bliebe der SPD als Verhandlungsmasse mit der Union nur eine Unterstützung einer Minderheitsregierung oder absehbar Neuwahlen.

Die SPD-Delegierten entscheiden am Donnerstag auf einem Parteitag, ob sie dem Vorschlag der Parteispitze um SPD-Chef Martin Schulz folgen, ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu führen.

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