Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Thema: Flüchtlinge

Brüssel. Seit Jahren ist die Europäische Union tief gespalten über ihre Asylpolitik. Deutschland und andere Länder sind sauer, dass einige Staaten auch im Krisenfall keine Flüchtlinge aufnehmen.mehr...

Brüssel. Im Streit über die Zukunft der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik hat es beim EU-Gipfel in Brüssel keine Annäherung gegeben. „Hier haben sich die Standpunkte nicht verändert“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Beratungen der Staats- und Regierungschefs über das Thema. In dem Streit unter den EU-Staaten geht es vor allem um die Frage, wie künftig im Fall einer Flüchtlingskrise besonders stark betroffene Staaten entlastet werden können. Polen, Ungarn und Tschechien lehnen jegliche Art von Zwang bei der Aufnahme von Flüchtlingen ab.mehr...

Brüssel. Deutschland beharrt darauf, dass im Krisenfall alle EU-Staaten Flüchtlinge aufnehmen. Dies stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel klar, der vom Streit über die europäische Asylpolitik überschattet wurde. In anderen Fragen zeigten sich die EU-Staaten einig. So wollen sie die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein halbes Jahr verlängern, weil der Friedensprozess in der Ukraine nicht vorankommt. Zudem feierte der Gipfel den Start der europäischen Verteidigungsunion.mehr...

Brüssel. Im Streit über die europäische Asylpolitik beharrt Deutschland darauf, dass im Krisenfall alle EU-Staaten Flüchtlinge aufnehmen. Es gehe in Europa nicht nur um den Schutz der Außengrenzen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel. „Wir brauchen auch Solidarität nach innen.“ Damit ging sie auf Distanz zur Politik in Ländern wie Polen, Ungarn und Tschechien, die eine Pflicht zur Aufnahme von Asylbewerbern ablehnen, und zu EU-Ratspräsident Donald Tusk.mehr...

Frankfurt/Main. Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling ist wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Haschmatullah F. landete an Bord eines Flugzeuges in Frankfurt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte die Abschiebung irrtümlich erlaubt, obwohl am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag seines Anwalts dagegen anhängig war. Solche Anträge gewähren Schutz vor einer Abschiebung. Von Frankfurt aus will Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, dort hatte er mehrere Monate gelebt.mehr...

Brüssel. Zum Auftakt des EU-Gipfels hat Kanzlerin Angela Merkel die Vorschläge von EU-Ratspräsident Donald Tusk zur Flüchtlingspolitik als unzureichend kritisiert. Eine selektive Solidarität könne es unter europäischen Mitgliedstaaten nicht geben, sagte Merkel. Sie bezog sich dabei auf den Streit um eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen auf die einzelnen Mitgliedstaaten. Tusk hatte das bisherige System der Flüchtlingsquoten als „ineffektiv“ bezeichnet. Einige Länder weigern sich, den EU-Beschluss zur Umverteilung und Aufnahme von Flüchtlingen umzusetzen.mehr...

Es traf auch hunderte Kleinkinder: Die Helfer von Ärzte ohne Grenzen haben ermittelt, wie viele muslimische Rohingya binnen eines Monats in ihrer buddhistischen Heimat Myanmar umgebracht worden sind.mehr...

Tübingen. Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling, der wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt werden muss, ist auf dem Weg nach Deutschland. Er sei derzeit im Flugzeug, teilte Flüchtlingshelfer Andreas Linder mit. Der Flüchtling hatte in der deutschen Botschaft in Islamabad am Mittwoch ein Visum erhalten und sollte von Pakistan aus losfliegen. Er wird in Frankfurt am Main erwartet. Von dort aus wollte Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, wo eine Pressekonferenz geplant war. Er hatte im Sommer mehrere Monate dort gelebt.mehr...

Berlin. Die Bundesregierung hält die Einstufung von sechs Balkanstaaten und zwei afrikanischen Staaten als sogenannte sichere Herkunftsländer weiter für gerechtfertigt. Die acht Länder erfüllten weiterhin die Voraussetzungen für eine solche Einstufung, heißt es in einem Bericht des Bundesinnenministeriums, über den das Kabinett heute beriet. „Die politische Entwicklung in allen Ländern gibt nach Auffassung der Bundesregierung keine Anhaltspunkte für eine Überprüfung der Entscheidung des Gesetzgebers.“ Auf 70 Seiten beschreibt die Regierung die Lage in den acht Ländern.mehr...