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24.09.2009 19:18 Uhr

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Gerichtsprozess: CDU muss Zitat löschen

CASTROP-RAUXEL Laut eines Gerichtsbeschlusses darf die CDU Frank Schwabe nicht mehr unterstellen, sich gegen das Steinkohle-Kraftwerk in Datteln geäußert zu haben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete geht somit als Sieger aus der Auseinandersetzung hervor.Von Martin von Braunschweig

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Frank Schwabe war zufrieden mit dem Prozessurteil. (Foto: Christoph Witte)

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SPD-Stadtverbandsvorsitzender Frank Schwabe war zufrieden mit dem Prozessurteil. (Foto: Christoph Witte)

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Der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen darf ab sofort nicht mehr behaupten und verbreiten, SPD-MdB Frank Schwabe habe sich auf einer Podiumsdiskussion gegen das umstrittene Steinkohle-Kraftwerk in Datteln ausgesprochen.

Das ist das Ergebnis eines rund einstündigen Prozesses gestern am Landgericht Bochum. Entsprechend zufrieden verließ SPD-MdB Frank Schwabe anschließend den Saal: „Das ist genau das, was ich erreichen wollte.“

Schon am Nachmittag wurde der fragliche Satz von der Homepage des CDU-Kreisverbandes gelöscht. Schwabe stellte gestern noch einmal klar: „Ich habe mich nie gegen das Kraftwerk ausgesprochen.“

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