Ratssitzung: Haushalt bleibt ohne Mehrheit

STADTLOHN Am Ende stand eine neue Erfahrung, auf die Stadtlohns Bürgermeister Helmut Könning sicherlich gern verzichtet hätte: Für den Haushaltsplanentwurf 2010 gab es in der Ratssitzung am Mittwoch keine Zustimmung.Von Thorsten Ohm

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Nur 15 Ja-Stimmen standen am Ende nach geheimer Abstimmung 18 ablehnenden Stimmen gegenüber. Zuvor hatte es einen über weite Teile sachlich geführten politischen Schlagabtausch über die zahlreichen Änderungsanträge der Fraktionen gegeben. Schließlich kündigte Rolf Schneider in seiner Haushaltsrede an, dass die stärkste Fraktion dem Etat nicht zustimmen werde. Knackpunkt aus ihrer Sicht: die Mehrheit aus FDP, UWG und SPD für eine Umwandlung des alten Berkelstadions in einen Festplatz und gegen eine Veräußerung.

Die Situation gewann an Dramatik, als SPD-Fraktionschef Otger Harks vor seiner Haushaltsrede eine Unterbrechung beantragte, nachdem zuvor Bernd Schöning für die FDP und Erwin Plate für die UWG Zustimmung zum vorgelegten Zahlenwerk signalisiert hatten. Daraufhin zogen sich die drei Fraktionen der FDP, UWG und SPD einige Minuten für letzte Beratungen zurück. Als sie wieder im Ratssaal erschienen, stand die Entscheidung fest: Die SPD würde den Haushalt ablehnen, denn vor allem ihre Forderungen in der Schulpolitik hatten keine Mehrheit gefunden, insbesondere eine Rücknahme der Sachmittelkürzung nicht.

Damit waren die Würfel gegen den Haushalt gefallen, auch wenn es auf Antrag der FDP noch zu einer geheimen Abstimmung kam. Enttäuscht von diesem Ausgang zeigte sich Bürgermeiser Helmut Könning. Nun soll der Rat bereits am 24. März erneut über den Haushalt beraten; bis dahin gilt eine "vorläufige Haushaltsführung". Und bis dahin will Könning die Fraktionsvorsitzenden an einen Tisch holen, um einen Weg zu finden, der eine Mehrheit für den Etat ermöglicht.

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