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Alle Artikel zum Thema: CSU

CSU

Düsseldorf/Wiehl (dpa) "Die Blaue Partei" heißt das neue Projekt von Frauke Petry. In der Rest-AfD glauben viele, dass ihr damit genauso wenig Glück beschieden sein wird, wie weiland Bernd Lucke mit seiner neuen Partei.mehr...

Warschau (dpa) Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo hat die Forderung nach deutschen Kriegsreparationen noch einmal bekräftigt. "Das ist einfach eine Frage des Anstands und der Gerechtigkeit gegenüber Polen", sagte die Politikerin in einem Interview der Agentur PAP.mehr...

Berlin (dpa) Gründet die scheidende AfD-Vorsitzende Frauke Petry nun eine neue politische Partei? Darauf weist die Anmeldung einer Webadresse für "Die Blauen" hin. Petry bestätigt die Registrierung der Domain, weist aber Spekulationen um eine Neugründung zurück.mehr...

München (dpa) Den 11. November haben in Bayern viele Politiker rot im Kalender angestrichen. Dann sollen die Grenzkontrollen zu Österreich enden. Sie wurden im Zuge des Flüchtlingszustroms eingeführt. Innenminister Herrmann sieht aber einen weiteren Grund für die Kontrolle.mehr...

Berlin (dpa) Angeblich will die Bundesregierung sich nicht einmischen in die Verhandlungen über den Verkauf von Air Berlin. Tatsächlich tut sie es aber doch und stellte damit ihre neutrale Rolle in Frage.mehr...

Berlin/Brüssel (dpa) Neue Entwicklung im Fipronil-Skandal: Bei einer Analyse der Desinfektionslösung "Dega 16" wurde auch Amitraz entdeckt - ein Pestizid, das in Geflügelställen nicht vorkommen darf.mehr...

In Desinfektionslösung

18.08.2017

Eier-Skandal: Weiterer Giftstoff entdeckt

Berlin/Brüssel Neue Entwicklung im Skandal um verseuchte Eier: Bei einer Analyse der Desinfektionslösung „Dega 16“ wurde auch Amitraz entdeckt - ein Pestizid, das in Geflügelställen nicht vorkommen darf. Geht es nach Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt, steckt hinter dem Fipronil-Skandal kriminelle Energie.mehr...

Berlin (dpa) Wie gefährlich ist Cannabis wirklich? Die Drogenbeauftragte warnt eindringlich vor der Droge, die immer beliebter wird. Sie verweist auf einflussreiche Interessengruppen.mehr...

München (dpa) Die vor Jahren von der EU zur Schrumpfung verdonnerte bayerische Landesbank wächst wieder. Im ersten Halbjahr stieg die Bilanzsumme von 212 auf knapp 221 Milliarden Euro, ein Plus von vier Prozent, wie Vorstandschef Johannes-Jörg Riegler mitteilte.mehr...

Nach Unfall auf der A9

05.07.2017

Debatte über Gesetze für Notbremsassistenten

MÜNCHBERG Der ausgebrannte Bus von der Autobahn 9 stellt die Ermittler vor große Herausforderungen. Bis neue Erkenntnisse vorliegen, dreht sich die Debatte um die Sicherheit und den Notbremsassistenten: ein Thema nicht nur für Busreisende, sondern für jeden Autofahrermehr...

Vermischtes

04.08.2017

Aldi nimmt Eier aus dem Verkauf

Berlin (dpa) Aldi reagiert auf den Eier-Skandal: Der Discounter verkauft vorerst keine Eier mehr. Es handele sich um eine "reine Vorsichtsmaßnahme".mehr...

Berlin (dpa) Bis zu zehn Jahre Gefängnis, Fahrzeug- und Führerscheinentzug - damit können illegale Autorennen und Fahrten mit lebensgefährlich hohem Tempo künftig bestraft werden. Der Bundestag hat dazu ein Gesetz beschlossen.mehr...

Berlin (dpa) Zwei Monate vor der Bundestagswahl wird die Flüchtlingspolitik wieder zum Thema: Die SPD gibt sich alarmiert und will die Kanzlerin aus der Reserve locken. Die CSU untermauert eine umstrittene Asyl-Forderung.mehr...

Berlin (dpa) Glyphosat zulassen oder nicht? Die EU-Staaten müssen bald entscheiden, denn gegen Jahresende läuft die Genehmigung für den Unkrautvernichter aus. Um mit Ja oder Nein stimmen zu können, muss sich die Bundesregierung einig sein - die Umweltministerin ist schon mal dagegen.mehr...

BERLIN Wer ist verantwortlich für den Eier-Skandal? Der Ausgangspunkt soll bei einem belgischen Hersteller liegen. Doch auch über die politische Verantwortung wird gestritten. Jetzt hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gegen die Kritik gewehrt.mehr...

Berlin (dpa) Ein neues Gesetz soll den Schutz der Prostituierten in Deutschland verbessern. Doch die Pläne der Koalition, die Pflichttermine bei Behörden und Gesundheitsämtern vorsehen, sorgen weiter für Kritik.mehr...

Wirtschaft

29.06.2017

Dieselverbote bleiben in der Schwebe

Berlin (dpa) Kann der Vorstoß Bayerns mit BMW und Audi der Auftakt zu einer bundesweiten Lösung für weniger Diesel-Abgase sein? Das Angebot der Autobauer, Modelle sauberer zu machen, stimmt manche Beobachter skeptisch. Und auch Gerichte haben mit dem Diesel allerhand zu tun.mehr...

Schulz: "Neuer Generationenvertrag"

07.06.2017

SPD stellt Rentenkonzept für den Wahlkampf vor

Berlin Beim ersten großen inhaltlichen Aufschlag von Martin Schulz geht es um den Lebensstandard in Deutschland, um Milliardensummen bei der Rente und um Vertrauen. Kann die SPD noch einmal einen Umschwung im Wahlkampf in Gang setzen?mehr...

Berlin (dpa) Weniger Zigaretten - und jetzt auch weniger Alkohol: Jugendliche trinken heute weniger Bier, Wein oder Schnaps als früher. Trotzdem bleibt noch einiges zu tun. Das kann auch an den Erwachsenen liegen.mehr...

Peking/Washington (dpa) Nordkorea könnte bald einen neuen Atomtest vornehmen. Die USA lassen militärisch die Muskeln spielen. Pjöngjang droht mit atomarer Vergeltung. Alles nur Taktik - oder gefährliches Spiel?mehr...

Wirtschaft

11.05.2017

2700 Jobs bei Siemens auf der Kippe

München (dpa) Auf dem Weg zum digitalen Unternehmen setzt Siemens-Chef Kaeser erneut den Rotstift an. Auch die Probleme in einzelnen Geschäftsfeldern kosten einmal mehr Jobs.mehr...

Berlin (dpa) Die Menge ist gigantisch: Ein Drittel der jährlich für Deutschland produzierten Lebensmittel landet im Müll, so der WWF und spricht von 18 Millionen Tonnen pro Jahr. Die Regierung tue zu wenig. Ernährungsminister Christian Schmidt wehrt sich.mehr...

Vize holt noch mehr Stimmen

28.04.2017

Große Zustimmung für Lindner auf FDP-Parteitag

BERLIN Die Zustimmung der Liberalen für Parteichef Lindner ist sehr beachtlich. Ein sozialistisches Wahlergebnis ist es jedoch nicht. Vize Kubicki bekommt mehr Stimmen.mehr...

Luxemburg (dpa) Bitteres Urteil für Flüchtlinge: Der Europäische Gerichtshof stärkt das Recht von Staaten, die die Vergabe humanitärer Visa verweigern. Freuen können sich die Hauptstädte - aber auch Kriminelle.mehr...

Berlin (dpa) Präsidenten-Wetter war es nicht in Berlin, sondern grau und nass. Aber das alte und das neue Staatsoberhaupt demonstrieren gute Laune. Eine Amtsübergabe bei Kaffee und Tee - ganz locker.mehr...

Warschau (dpa) Beim EU-Gipfel in der kommenden Woche soll EU-Ratspräsident Tusk wiedergewählt werden. In seinem Heimatland Polen regt sich Widerstand. Doch die Chancen des Alternativkandidaten der Regierung in Warschau scheinen gering.mehr...

Königsdorf/Weilheim (dpa) Langsam werden Details zum Doppelmord in Oberbayern bekannt. Demnach überfielen mehrere Räuber die Bewohnerin und deren Besucher in dem Einfamilienhaus im Weiler Höfen. Auch der Tatzeitpunkt wird klarer.mehr...

Ingolstadt/Karlsruhe (dpa) Sie lehnen die Bundesrepublik ab, für sie besteht das Deutsche Reich fort, Gerichtsurteile akzeptieren sie nicht. "Reichsbürger" werden daher vom Verfassungsschutz beobachtet. Bei einer Razzia in drei Bundesländern wurde jetzt brisantes Material sichergestellt.mehr...

Berlin (dpa) Weil zu viel Dünger auf den Äckern landet, sind die Nitratwerte im Grundwasser überhöht. Das wird durch neue Zahlen untermauert. Doch nach langem Ringen soll es nun Konsequenzen für die Landwirte geben.mehr...

Arnstein (dpa) Zwei Tage nach dem Tod von sechs Teenagern steht die Todesursache fest - es war eine Kohlenmonoxidvergiftung. Wie das giftige Gas in die abgelegene Gartenlaube kam, ist aber noch offen.mehr...

Berlin/Krakau (dpa) Für die Nationalsozialisten waren rund 300 000 kranke oder behinderte Menschen "lebensunwert" - und damit Todeskandidaten. Ihre Schicksale erschüttern am Holocaust-Gedenktag das Parlament. "Die Würde des Menschen ist antastbar", warnt der Bundestagspräsident.mehr...

München (dpa) Es ist ein erschreckender Trend: Drogendelikte an Schulen nehmen in vielen Bundesländern deutlich zu. Tausende Projekte warnen vor den Folgen. Doch die Präventionserfolge bleiben anscheinend aus.mehr...

München (dpa) Wissenschaftler und Mediziner warnen vor einem gefährlichen Trend: Immer mehr Eltern geben ihren Kindern Schlafmittel. Dabei sind nicht die Kinder das Problem, mahnt ein Experte.mehr...

Berlin (dpa) Was wusste die Bundesregierung wann von Manipulationen von Abgaswerten bei VW? Im Untersuchungsausschuss mussten gleich drei Minister Auskunft geben. Alle versichern, warnende Vorzeichen hätten sie keine bekommen.mehr...

Rom/Brüssel (dpa) Nun hat auch Fiat Chrysler sein Abgasproblem. Doch mit Volkswagen will man sich keinesfalls vergleichen lassen. Bei der EU schwindet die Geduld. Und auch ein anderer Autobauer gerät unter Druck.mehr...

Berlin (dpa) Die Kanzlerin unterstützt die umstrittenen Vorschläge ihres Innenministers zur Sicherheitspolitik. Der größte Widerstand dagegen kommt aus Bayern. Die CSU sieht die Debatte bereits als erledigt an.mehr...

Berlin (dpa) Wo ist der Attentäter von Berlin? Keine 24 Stunden nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt kommt ein Verdächtiger wieder frei. Sollte tatsächlich die Terrormiliz IS hinter der Bluttat stecken, wäre dies der erste große islamistische Anschlag in Deutschland.mehr...

Essen/Berlin (dpa) Eklat in der CDU: Die gerade wiedergewählte Vorsitzende Merkel will den Beschluss des Parteitags zum Doppelpass nicht umsetzen. Eine Provokation - auch für die CSU.mehr...

München (dpa) Bayern begrüßt die geplanten Sammel-Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. "Ich halte das für absolut richtig und konsequent", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU).mehr...

Istanbul (dpa) Viele Türken sind gegen ein von der AKP geplantes Gesetz gegen Kindesmissbrauch Sturm gelaufen. Als Präsident Erdogan überraschend Verständnis äußert, ist das Vorhaben erstmal vom Tisch. Die Massenentlassungen in der Türkei gehen allerdings weiter.mehr...

Frankfurt/Main (dpa) Seit 2012 sind auf deutschen Straßen besonders lange Lastwagen unterwegs, bislang aber nur testweise und gegen viele Bedenken. Ab 2017 dürfen die mächtigen Fahrzeuge nun auch ganz regulär rollen.mehr...

Brüssel (dpa) Die EU-Kommission zeichnet einmal mehr ein düsteres Bild der Lage in der Türkei. Für die Politik ist das heikel. Kann es wirklich weiter Kooperation geben?mehr...

Brüssel (dpa) Rettung in letzter Minute? Der Handelspakt Ceta soll nach jahrelangen Verhandlungen nächste Woche feierlich unterzeichnet werden. Bis dahin muss aber die Wallonie ihren Widerstand gegen das EU-Abkommen mit Kanada aufgeben.mehr...

Berlin (dpa) SPD-, Linken- und Grünen-Abgeordneten wollen Optionen für ein rot-rot-grünes Bündnis ausloten. Dies sorgt bei der Union für großen Unmut. CSU-General Scheuer warnt vor einer "Linksfront".mehr...

Flensburg (dpa) Wirksamer Kampf gegen Abgas-Manipulationen - oder bloßer Aktionismus? Die von Bundesverkehrsminister Dobrindt geplanten "Doping-Tests" für Autos sind umstritten. Antworten zu den staatlichen Abgaskontrollen.mehr...

Brüssel (dpa) Erst kam der Vorschlag, dann der Ärger. Jetzt greift der Chef ein: Kommissionspräsident Juncker selbst ordnet einen neuen Entwurf zur Deckelung der Handygebühren im EU-Ausland an.mehr...

Berlin (dpa) Mehr Lohngerechtigkeit und härtere Strafen für Einbrecher: Die Koalition bringt auch kurz vor dem Bundestagswahlkampf noch etwas zustande. Bei der Rente hakt es allerdings nach wie vor gewaltig.mehr...

Berlin (dpa) Der Ruf nach einem härteren Durchgreifen bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber macht schon lange die Runde. Befürworter dieser Linie verweisen nun auf neue Zahlen. Dabei taugen die Statistiken kaum für diese Argumentation.mehr...

Politik

23.09.2016

AfD legt bundesweit deutlich zu

Berlin (dpa) Der Höhenflug der AfD ist derzeit nicht zu bremsen - und auch der Abwärtstrend der Union hält an. Obwohl es für eine rot-rot-grüne Koalition nicht reichen würde, wird viel darüber geredet.mehr...

Berlin (dpa) Er fährt weniger schnell als sein Vorgängermodell, soll aber zuverlässiger sein und den Fahrgästen mehr Komfort bieten. Für die Deutsche Bahn bedeutet der ICE 4 einen Neustart im Fernverkehr.mehr...

Berlin (dpa) Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und der Umgang mit den Rechtspopulisten bestimmten die Generaldebatte im Bundestag. Auch an diesem Tag zeigten sich tiefe Risse zwischen CDU, CSU und SPD.mehr...

Berlin (dpa) Bis Ende November soll der Etat für das Wahljahr 2017 stehen. Union und SPD müssen sich bei ihren letzten Etat-Beratungen zusammenraufen. Was angesichts wachsender schwarz-roter Streitereien spannend werden dürfte.mehr...

Brüssel/Dublin (dpa) Der iPhone-Konzern Apple hat laut EU-Kommission im großen Stil Steuern in Europa vermieden. Für Konzernboss Cook sind die Berechnungen der Behörde "politischer Dreck". Das will EU-Wettbewerbskommissarin Vestager nicht auf sich sitzen lassen.mehr...

Ingolstadt (dpa) Die Bayern haben «Historisches» vollbracht. Nach dem vierten Titel nacheinander erinnert Trainer Guardiola auch an die Verdienste seines Vorgängers. Torjäger Lewandowski sorgt beim 2:1 in Ingolstadt für das Münchner Meisterstück. In der Kabine beginnt die Partynacht.mehr...

Osnabrück/München (dpa) Seit die Bundesregierung im September 2015 wieder Grenzkontrollen eingeführt hat, fliegen immer häufiger illegale Tiertransporte auf. Die Tierheime an Bayerns Grenzen stellt die finanzielle Belastung vor enorme Herausforderungen.mehr...

Berlin (dpa) Neue staatliche Unterstützung für notleidende Milchbauern: Für bessere Preise und geringere Mengen auf dem Markt düngt der Bund die Landwirtschaft mit 58 Millionen Euro extra.mehr...

München (dpa) Mehr als eine Woche liegt der Amoklauf von München zurück, der Schock weicht langsam, doch die Trauer ist noch immer da. Sie kennt keine Grenzen der Nationen oder Religionen, wie bei einem ökumenischen Gottesdienst klar wird. Ein Appell an Allah bewegt besonders.mehr...

Berlin/Gmund (dpa) «Wir schaffen das» - an diesem Credo der Kanzlerin zur Bewältigung der Flüchtlingskrise reibt sich die CSU seit Monaten. Und Merkel hält daran fest. Streit ohne Ende?mehr...

Berlin (dpa) Der «islamistische Terror» erschüttert die Kanzlerin, bringt aber ihre umstrittene Politik nicht grundsätzlich ins Wanken. Merkel kündigt Maßnahmen für mehr Sicherheit an - und bekräftigt: Die «historische Bewährungsaufgabe» der Flüchtlingskrise ist zu schaffen.mehr...

Ansbach/Berlin (dpa) Nach dem Selbstmord-Anschlag von Ansbach geht es nun um die politischen Folgen. An diesem Donnerstag will sich die Kanzlerin erstmals ausführlich äußern. Zugleich gibt es neue Hinweise auf einen möglichen Hintermann.mehr...

Berlin (dpa) Lange Staus und gesperrte Brücken haben auch wirtschaftliche Folgen. Bund, Länder und Gemeinden sollten mehr für die Infrastruktur ausgeben, fordert das Institut der deutschen Wirtschaft. Sonst räche sich das Versäumnis bald.mehr...

Nach Attacke in Würzburg

20.07.2016

Angst vor „Einsamen Wölfen“ des Terrors

BERLIN Die Attentäter von Nizza und Würzburg haben eine Gemeinsamkeit: Die Sicherheitsbehörden hatten sie nicht auf dem Schirm. Experten sehen eine neue, schreckliche Qualität des Terrorismus: Einzeltäter, die sich schnell radikalisieren und überall zuschlagen.mehr...

Berlin (dpa) Der Anteil der Bio-Höfe in Deutschland steigt. Ende vergangenen Jahres setzten 8,7 Prozent der Betriebe auf ökologische Landwirtschaft. Im Vorjahr hatte der Anteil noch bei 8,3 Prozent gelegen, wie das Agrarministerium in Berlin mitteilte.mehr...

Hannover (dpa) Unrentable Milchpreise, wegbrechende Märkte, Liquiditätsprobleme: Die Lage bei vielen deutschen Bauern ist angespannt. Hinzu kommen immer mehr Verordnungen und wachsende Verunsicherung. Auf dem Deutschen Bauerntag in Hannover soll das nun zur Sprache kommen.mehr...

Politik

14.06.2016

Keine Einigung im Asylstreit

Berlin/Stuttgart (dpa) Die Zustimmung des Bundesrats zur Verschärfung des Asylrechts bleibt ungewiss. Jetzt soll noch einmal verhandelt werden. Doch die Zeit wird knapp. Gibt es eine Entscheidung in letzter Minute?mehr...

Berlin (dpa) Kann die Verbindung eines Mannes mit zwei Frauen als «Familie» gelten? Und wie kann man sicher stellen, dass eine Ehe freiwillig geschlossen wurde? Für die Ausländerbehörden ist die Entscheidung oft schwierig - vor allem wenn 14-jährige «Ehefrauen» vor ihnen stehen.mehr...

Offenbach (dpa) Endlich entspannt sich die Wetterlage: Extreme Unwetter sind am ersten EM-Wochenende nach Ansicht von Meteorologen nicht zu erwarten. Auf Biergartenwetter sollten sich Fußballfans aber nicht freuen.mehr...

Bretten (dpa) Dauerregen setzt Straßen in Baden-Württemberg unter Wasser, der Bahnverkehr stockt. In Bayern fürchten die Menschen das nächste Hochwasser. Und die Versicherer denken über die Prämien nach.mehr...

Berlin (dpa) Der Bundespräsident ist ganz entspannt - die Koalition eher nicht: Die Fraktionsspitzen von SPD und Union fachen die Nachfolgediskussion nach dem angekündigten Gauck-Rückzug schon kräftig an.mehr...

Luxemburg/Berlin (dpa) Den Tricksereien der Autohersteller bei der Abgasreinigung will Bundesverkehrsminister Dobrindt einen Riegel vorschieben. Spezielle Abschalteinrichtungen sollen beim Einsatz der «besten» Technologie aber legal bleiben. Von Umweltschützern kommt weiter Kritik.mehr...

Bundespräsident

06.06.2016

Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Berlin Bundespräsident Joachim Gauck wird nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Das gab der 76-jährige am Montag bei einer Pressekonferenz in Schloss Bellevue bekannt. Über seinen Nachfolger wird bereits diskutiert.mehr...

Nicht zum ersten Mal wird das Musikfestival «Rock am Ring» in der Eifel von einem Blitz heimgesucht: Viele Dutzend Menschen werden verletzt. In Süddeutschland gehen die Aufräumarbeiten weiter. Doch die Wetteraussichten bleiben schlecht.mehr...

München (dpa) CSU-Parteivize Manfred Weber hat den Anti-Islam-Kurs der AfD scharf kritisiert. Die AfD versuche, den Islam mit Islamisten gleichzusetzen, sagte er dem «Münchner Merkur».mehr...

Manipulation bei Dieselmodellen?

13.05.2016

Umwelthilfe weitet Abgas-Vorwürfe gegen Opel aus

Berlin/Rüsselsheim In der Affäre um überhöhte Abgaswerte von Diesel-Motoren gibt es immer schärfere Vorwürfe gegen Opel. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) legte dem Autobauer am Freitag zur Last, die Reinigungstechnik bei Dieselmodellen manipuliert zu haben.mehr...

Berlin (dpa) Seit der Schließung der Balkanroute ist der Flüchtlingsandrang nach Europa abgeebbt. Aber bleibt das auch so? Zentrale EU-Länder wollen die Grenzkontrollen nun verlängern - mit einem besorgten Deutschland an der Spitze. Brüssel spielt wohl mit. Und die CSU freut sich.mehr...

Was danach geschah

14.04.2016

Der Germanwings-Absturz: Eine Chronologie

Berlin Als Folge des Germanwings Absturzes hat der Bundestag gerade strenge Alkohol- und Drogenkontrollen für Piloten beschlossen. Lesen Sie hier, was sonst noch seit dem Absturz geschehen ist.mehr...

Berlin (dpa) Für Piloten soll es künftig strengere Drogen- und Alkoholkontrollen geben. Das beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen als Reaktion auf die Germanwings-Katastrophe vor gut einem Jahr.mehr...

Nach Germanwings-Absturz

14.04.2016

Bundestag beschließt neue Piloten-Kontrollen

BERLIN Für Piloten soll es künftig strengere Drogen- und Alkoholkontrollen geben. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen als Reaktion auf die Germanwings-Katastrophe vor gut einem Jahr. Lesen Sie hier, was sonst noch seit dem Absturz geschehen ist.mehr...

Den Haag (dpa) Vorwürfe, Sorgen, Warnungen. Das Nein der Niederländer zum EU-Abkommen mit der Ukraine beschäftigt weiter die Gemüter. Die deutsche Wirtschaft mahnt, Russlands Interessen nicht zu ignorieren.mehr...

Brüssel (dpa) Die Brüsseler Pläne für eine gerechtere Flüchtlingsverteilung in Europa stoßen auf Skepsis. Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel kritisierte, dass nur eine von zwei angedachten Optionen radikale Änderungen mit sich bringen würde.mehr...

Berlin (dpa) Schreckbilder auf den Zigarettenschachteln und Warnhinweise wie «Alkohol? Kenn dein Limit.» scheinen zu wirken. Die Tendenzen beim Rauchen und Alkoholkonsum Jugendlicher sind erfreulich.mehr...

Aschaffenburg (dpa) Nationalistische Türken organisieren in Aschaffenburg eine Kundgebung, der Demonstrationszug wird von Kurden angegriffen. Danach gerät die Lage zeitweise außer Kontrolle. Bayerns Innenminister warnt vor Visaerleichterungen.mehr...

Athen/Brüssel/Berlin (dpa) Nur zwei Tage nach dem EU-Gipfel beginnt die Umsetzung des Flüchtlingspaktes mit der Türkei. Griechenland kämpft mit großen Problemen, doch die EU will rasch helfen. Viele Fragen sind gleichwohl noch völlig offen.mehr...

Berlin/Köln (dpa) Seit fast einem Jahr kämpft Edeka darum, den angeschlagenen Rivalen Kaiser's Tengelmann übernehmen zu dürfen. Der Wirtschaftsminister hebelt nun das Nein des Kartellamts aus - und löst bei Kritikern des Deals Entrüstung aus.mehr...

Berlin (dpa) Die Erfolge der AfD wirbeln die politische Landschaft durcheinander. CDU und SPD demonstrieren Standfestigkeit. Doch aus München kommt neues Störfeuer. In den Wahlländern zeichnen sich neue Bündnisse ab.mehr...

München (dpa) Neue Einschnitte bei Siemens: Wegen der Nachfrageflaute in der Antriebssparte setzt Konzernchef Kaeser erneut den Rotstift an. Arbeitnehmervertreter reagieren mit scharfer Kritik.mehr...

Brüssel/Berlin (dpa) Die Türkei macht der EU neue Angebote in der Flüchtlingskrise, stellt aber auch neue Forderungen. Die Kanzlerin will eine Einigung schaffen - trotz aller Probleme. Gibt es schon die Basis für einen Durchbruch?mehr...

Berlin (dpa) Die EU ist in der Flüchtlingsfrage gespalten. Sind die Gräben noch zu überwinden? Der bevorstehende EU-Gipfel wird zeigen, wie die Chancen stehen. Die Kanzlerin setzt darauf, dass die EU gestärkt aus der Krise hervorgeht.mehr...

Berlin (dpa) Monatelang sorgte das Asylpaket II für Ärger bei Schwarz-Rot. Nun haben die Koalitionäre den neuesten Krach ausgeräumt. Der Aufstand der SPD bleibt folgenlos. Opposition und Fachleute sind aufgebracht.mehr...

Augsburg (dpa) Das Augsburger Verwaltungsgericht will heute entscheiden, ob das von der Stadt Augsburg ausgesprochene Hausverbot für AfD-Chefin Frauke Petry rechtmäßig ist.mehr...

Augsburg (dpa) Die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry, klagt gegen ein von der Stadt Augsburg verhängtes Hausverbot für das Rathaus. Wie das Augsburger Verwaltungsgericht mitteilte, wird voraussichtlich am Mittwoch über den Eilantrag Petrys entschieden.mehr...

Augsburg (dpa) Die Stadt Augsburg hat der AfD-Chefin Frauke Petry das angedrohte Hausverbot erklärt. Nun werden Richter zu entscheiden haben, ob das Verbot des AfD-Neujahrsempfangs im Augsburger Rathaus rechtens ist.mehr...

Schäuble im Interview

04.02.2016

"Wir brauchen jetzt europäische Antworten"

Berlin Trotz vieler Krisen in Europa glaubt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an europäische Lösungen. Andreas Herholz hat ihn interviewt und ihn zur Flüchtlingsthematik sowie dessen Finanzierung, zum Grenzschutz und innenpolitischen Dingen befragt.mehr...

Berlin/Wolfsburg (dpa) Nach dem Abgas-Skandal bei Volkswagen macht sich Verbraucherminister Maas für die Rechte von Autokäufern stark. Das Kraftfahrt-Bundesamt soll einem Zeitungsbericht zufolge umgebaut werden. Der Vorstoß ist auch politisch brisant.mehr...

Berlin (dpa) Woher stammt die Wurst aus dem Kühlregal? Verbraucherschützer monieren, dass Vieles im Dunkeln bleibt. Klar ist: Die Lebensmittelpreise dürften 2016 weiter steigen.mehr...