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Abstimmungshürde bringt Bürgerbegehren zu Fall

SPROCKHÖVEL Bereits zum achten Mal in diesem Jahr ist in Nordrhein-Westfalen nach Angaben der Initiative „Mehr Demokratie“ ein Bürgerbegehren durch die Abstimmungshürde beim Bürgerentscheid zu Fall gebracht worden.

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In Sprockhövel habe am Sonntag zwar eine Mehrheit von 54,4 Prozent der Abstimmenden in einem Bürgerentscheid für ein Bürgerbegehren zur Sanierung eines Sportplatzes votiert, teilte „Mehr Demokratie“ in Köln mit.

Allerdings habe das Begehren nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erreicht. Die Abstimmung sei damit ungültig. In Sprockhövel war den Angaben zufolge seit Jahren über die Zukunft des über 50 Jahre alten Sportplatzes Haßlinghausen diskutiert worden. Ein geregelter Betrieb sei wegen zahlreicher Mängel am Objekt seit langem kaum mehr möglich.

Entscheidung für Sportplatz

Zu Beginn des Jahres hatte laut „Mehr Demokratie“ der Stadtrat gegen die Stimmen der Grünen eine Entscheidung für einen neuen Sportplatz an anderer Stelle gefällt. Eine Bürgerinitiative habe jedoch mit einem Bürgerbegehren die Sanierung der bestehenden Sportanlage erreichen wollen. Durch die zentrale Lage sei diese für Schüler leicht zu erreichen. Der neue Sportplatz solle außerhalb des Zentrums und weiter entfernt von den Schulen angelegt werden.

"Fortgesetztes Foulspiel"

Die neue Anlage solle durch den Verkauf des alten Sportplatzes finanziert werden, auf dessen Gelände die Errichtung ein Einkaufszentrum geplant ist. Hierdurch kann nach Auffassung der Ratsmehrheit Kaufkraft in Haßlinghausen gehalten werden. Die Bürgerinitiative befürchtet dagegen Nachteile für den örtlichen Einzelhandel. Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert die Existenz der Abstimmungshürde als „fortgesetztes Foulspiel an Bürgerbegehren“. Der Verein lehnt Abstimmungshürden bei Bürgerentscheiden ab und fordert, dass wie bei Wahlen die Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer entscheidet.

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