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AfD: Verfassungsschützer erwägen zunächst Materialsammlung

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Berlin

, 07.03.2018

Als Vorstufe zu einer möglichen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erwägt der Inlandsgeheimdienst in Bund und Ländern, eine Materialsammlung zu der Partei zu erstellen. Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern dazu laufe aktuell, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Es gehe darum, möglicherweise Sachverhalte zusammenzutragen, auf deren Grundlage über eine Beobachtung der AfD bundesweit entschieden werden könnte. Die Verfassungsschutzchefs von Bund und Ländern stellten aber in einer gemeinsamen Erklärung klar, bislang gebe es keine Grundlage für eine Beobachtung der Partei.