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Das 65-Millionen-Buch

Ahaus Ein dickes Buch hat Kämmerer Hans-Georg Althoff den Ratspolitikern mit in die Weihnachtsferien gegeben. Auf fast 400 Seiten breitet es das finanzielle Wohl und Wehe der Stadt im nächsten Jahr aus - inklusive Happy End.

19.12.2007

Dabei dreht sich im Haushaltsentwurf, den der Kämmerer am Dienstagabend in den Rat einbrachte, alles ums Geld: um 65,4 Mio. Euro, die für die vielfältigen Aufgaben der Stadt und für deren Weiterentwicklung ausgegeben werden müssen oder sollen. Dass diese immense Summe den Kommunalpolitikern nicht den Weihnachtsfrieden rauben wird, hat vor allem einen Grund: Die erwarteten Einnahmen belaufen sich auf 65,5 Millionen Euro und decken somit die Ausgaben mehr als vollständig ab.

Woher kommt das Geld?

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. Und weil die Wirtschaft sich gut erholt hat - in Ahaus sogar "besonders gut" so Bürgermeister Felix Büter (Foto links) - steigen die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum bereits guten Jahr 2007 noch einmal um 2,5 Mio. auf 19,5 Mio. Euro.

Die positive konjunkturelle Entwicklung lässt auch den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer steigen, und zwar um 1,5 Mio. auf 10,8 Mio. Euro.

Eine Wermutstropfen: Weil Ahaus so steuerstark ist, sinken im Gegenzug die Schlüsselzuweisungen des Landes um 1,2 Mio. Euro auf 3,4 Mio. Euro. Eigentlich hatte Hans-Georg Althoff (Foto rechts) hier einen viel drastischeren Rückgang befürchtet. Weil aber auch die Steuereinnahmen von Bund und Land stärker sprudeln, ist der Wermutstropfen nicht ganz so bitter.

Wohin geht das Geld?

Die Personalkosten steigen um 2,7 Prozent auf knapp 14 Mio. Euro an. 3,4 Millionen Euro fließen in die Förderung der Kindertagesstätten. 1,5 Mio. Euro beträgt der Anteil der Stadt an den sozialen Leistungen. 12,4 Mio. Euro fließen an den Kreis Borken. Auf alle diese Ausgaben hat der Rat keinen oder kaum Einfluss. Das ist bei den Investitionen anders. Und die erfahren 2008 eine "gewaltige Steigerung" (Althoff). Mit fast 22,3 Mio. Euro steigt das Investitionsvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 37 Prozent. Ein Schwerpunkt liegt im Schulbereich. Klärwerk, Kombibad, Nordtangente und die Erschließung neuer Wohngebiete kosten weitere Millionen.

Damit auch die Fortsetzungen des Haushaltsbuches in den Jahren ab 2009 ein Happy End haben, so mahnte der Kämmerer, muss die Entschuldung das finanzpolitische Ziel sein. Trotz des ehrgeizigen Investitionsprogramms sieht der Haushaltsentwurf daher eine Verminderung der Kreditaufnahmen vor. Ab 2011 soll gänzlich auf neue Kredite verzichtet werden.

Der Entwurf wird nun zunächst in den Fraktionen beraten und Anfang 2008 im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert, möglicherweise geändert und anschließend im Rat verabschiedet. gro

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