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Mario Mieruch verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlkreiskandidat

Mario Mieruch kehrt der AfD-Fraktion im Bundestag den Rücken. Bei der Bundestagswahl im September konnte Mieruch 5,2 Prozent der Stimmen in seinem Ahaus-Steinfurter Wahlkreis gewinnen. Über die Liste seiner Partei rückte er in den neuen Bundestag ein.

AHAUS

, 05.10.2017
Mario Mieruch verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag

Mario Mieruch

In Ahaus holte der in Magdeburg geborene Metelener Mario Mieruch bei der Bundestagswahl 4,9 Prozent der Erststimmen. Direkt in den Bundestag eingezogen ist aus dem Wahlkreis Steinfurt I - Borken I der Ahauser Jens Spahn (58,2 Prozent), im letzten Bundestag war er parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen.

Drei Wochen vor der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestages verlässt mit Mieruch ein zweiter Abgeordneter die AfD-Fraktion. Parteisprecher Christian Lüth bestätigte am Mittwochabend einen Bericht der „Bild“-Zeitung, wonach Mario Mieruch der früheren Parteivorsitzenden Frauke Petry folgt.

Abgrenzung nicht erfolgt

Mieruch begründete seinen Austritt mit der bis heute nicht erfolgten Abgrenzung der Partei vom äußersten rechten Flügel um den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. Er sehe in der AfD eine „Entwicklung, die viele in der Partei mit Sorge betrachten und von der sie schon viel zu lange hoffen, dass sie umkehrbar sei“, sagte Mieruch der „Bild“-Zeitung.

Der Abgeordnete, der auch stellvertretender Sprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen ist, berief sich bei seiner Entscheidung auf den Verlauf der Wahlen der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche: „Auch wenn Höcke-Intimus Stefan Brandner im dritten Anlauf gegen Michael Espendiller unterlag, so wusste er doch in allen drei Wahlgängen fast die Hälfte der Fraktion hinter sich.“

Einzelabgeordnete im Parlament

Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry war einen Tag nach der Bundestagswahl aus der Fraktion ausgetreten und im Anschluss auch aus der Partei. Die AfD hatte bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent erzielt und wurde damit drittstärkste Kraft im Parlament.

Mit dem Ausscheiden von Petry und Mieruch zählt die AfD-Fraktion im künftigen Bundestag nur noch 92 Mitglieder. Petry und Mieruch werden als Einzelabgeordnete im Parlament sitzen.

Mit dpa

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