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Alle Artikel zum Thema: Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland

Dresden (dpa) Bei der Bundestagswahl jubelte die AfD in Sachsen - und löste die CDU als stärkste Kraft im Freistaat ab. Nun zieht Regierungschef Tillich persönliche Konsequenzen. Seine CDU wird kalt erwischt.mehr...

Potsdam (dpa) Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erscheinen nach zwei hitzigen Klausurtagen als Sieger des Machtkampfs bei der Linken. Doch ob das interne Gewitter nun wirklich vorbeizieht, ist offen.mehr...

Erste Neuaufstellung bundesweit

18.10.2017

AfD-Fraktion in Iserlohn ist jetzt "Blaue Fraktion"

ISERLOHN. Die AfD hat sich im Iserlohner Rat als „Blaue Fraktion“ nach dem Leitbild von Frauke Petrys „Blauer Partei“ neu aufgestellt. Dem Weg von Alexander Gauland und Co. will sie nicht folgen. Sie hat ganz eigene Ideen, wie die Politik innerhalb der Fraktion in Zukunft gemacht werden soll.mehr...

Berlin (dpa) Je näher die Bundestagswahl rückt, desto häufiger provoziert die AfD. Diesmal hat der Spitzenkandidat seinen Stolz auf deutsche "Leistungen" im Ersten und Zweiten Weltkrieg ausgedrückt.mehr...

Berlin (dpa) Noch Tags zuvor bescheinigen ARD-Umfragen der SPD ein neues Tief. Beim ZDF-"Politbarometer" erholen sich die Sozialdemokraten hingegen etwas. Die CDU verliert kurz vor der Wahl an Zustimmung. Und auch für die AfD gibt es Neuigkeiten.mehr...

Berlin (dpa) In einer guten Woche wird ein neuer Bundestag gewählt. Jugendliche konnten schon jetzt ihr Kreuz machen. Ihr Votum hält einige Überraschungen bereit.mehr...

Berlin (dpa) Für die Grünen wird es angesichts schwacher Umfragezahlen schwer, als drittstärkste Kraft in den Bundestag einzuziehen. Das will die Öko-Partei mit klarer Abgrenzung zur Konkurrenz doch noch schaffen.mehr...

Potsdam (dpa) Von Mobbing war die Rede, von Intrigen und Entmachtung. Doch dann rauften sich die Linken doch noch zusammen. Wagenknecht und Bartsch führen die kleinste Oppositionskraft weiter.mehr...

BERLIN Kurz vor dem Start der Sondierungsgespräche geht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von harten Gesprächen mit den potenziellen Jamaika-Partnern FDP und Grüne aus. Und sie scheint richtig zu liegen: FDP-Chef Christian Lindner provoziert die CDU schon vor den Gesprächen mit klaren Forderungen.mehr...

Berlin (dpa) Nach der Wahlpleite bereitet sich die SPD im Bundestag auf vier harte Jahre in der Opposition vor. Die "Neuprogrammierung" soll aber nicht von oben verordnet werden - Fraktionschefin Nahles will näher an die Leute ran.mehr...

Berlin (dpa) Als Parteigründer Bernd Lucke 2015 die AfD verlässt, nimmt er Tausende Mitglieder und fünf Mandate im Europäischen Parlament mit. Bei Frauke Petry ist die Ausgangslage anders. Ihr Truppe ist noch sehr klein, sitzt aber dafür in mehreren deutschen Parlamenten.mehr...

Berlin (dpa) Die AfD könnte sich eine Zusammenarbeit mit der FDP aktuell eher vorstellen als ein Bündnis mit der Union. Auf die Frage, wer sein "Lieblingskoalitionspartner" sei, sagte AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland, "wenn es denn sein muss, die FDP".mehr...

Berlin (dpa) Geht es für Martin Schulz noch tiefer? Möglich - Infratest dimap sieht die SPD nur noch bei 20 Prozent. Und die AfD erstarkt. Mancher meint sogar, schon das Wahlergebnis zu kennen.mehr...

Landtagswahl in Niedersachsen

16.10.2017

SPD deklassiert CDU - Keine Mehrheit für Rot-Grün

Hannover Es ist die Überraschung zum Ende des Superwahljahres: Die SPD siegt in Niedersachsen - und deklassiert die in Umfragen lange führende CDU. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. Und: Das Ergebnis dürfte die Jamaika-Gespräche im Bund nicht einfacher machen.mehr...

Niedersachsen-Wahl

16.10.2017

SPD und Grüne fordern Gespräche über Ampel

Hannover SPD und Grüne wollen über die Ampel reden. Die FDP will ein solches Bündnis nicht. Eine große Koalition wird von den kleinen Parteien skeptisch gesehen und auch Regierungschef Weil hält das nicht für einfach. Es wird dauern, den richtigen Partner zu finden.mehr...

Berlin (dpa) Sind alle vier Jahre Bundestagswahl zu häufig? Geht es nach den im Bundestag vertretenen Parteien, sollte die Legislaturperiode um ein Jahr verlängert werden. Manche fordern eine umfassendere Reform.mehr...

Bundestagswahl-Prognose

24.08.2017

Weiss und Röring liegen vorn

Schermbeck/Raesfeld Noch gut vier Wochen Wahlkampf, dann wird der Bundestag gewählt. Im Wahlkreis Wesel I, zu dem auch Schermbeck gehört, hat CDU-Kandidatin Sabine Weiss derzeit einen knappen Vorsprung, während Johannes Röring (CDU) im Wahlkreis Borken II (dazu gehört Raesfeld) sein Mandat scheinbar "sicher" hat.mehr...

Hannover Die Landtagswahl in Niedersachsen stößt bei den Wählern auf spürbar mehr Interesse als die vorige vor rund fünf Jahren. Knapp 6,1 Millionen Menschen in Niedersachsen sind aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Abstimmung wird bundesweit mit Spannung verfolgt.mehr...

HANNOVER Es ist die Überraschung zum Ende des Superwahljahres: Die SPD siegt in Niedersachsen - und deklassiert die in Umfragen lange führende CDU. Für eine Fortsetzung von Rot-Grün wird es den Hochrechnungen nach wohl trotzdem nicht reichen. Das Ergebnis macht die Jamaika-Gespräche im Bund nicht einfacher.mehr...

Berlin (dpa) Im sogenannten Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" verlieren CDU und CSU einen Zähler gegenüber der Vorwoche und kommen nur noch auf 31 Prozent. Auf diesem Wert hatten die Unionsparteien zuletzt 2011 rangiert.mehr...

Während fast die Hälfte der Bürger angibt, Angela Merkel als Kanzlerin behalten zu wollen, sind einige Oppositionspolitiker kaum bekannt. Nach der FDP gefragt, scheitern viele Menschen schon an den Namen der Spitzenkandidaten.mehr...

Straßburg (dpa) Die Stimmung in der EU ist wieder besser, aber vieles läuft nicht rund. Kommissionspräsident Juncker sieht jetzt die Chance für Korrekturen - allerdings schmecken seine Vorschläge nicht allen.mehr...

Berlin (dpa) Viele prominente Mitglieder kehren der AfD den Rücken - und kritisieren ihren rechten Kurs. Spitzenmann Gauland sieht für eine weitere Partei allerdings keine Marktlücke. Und wie geht es mit Rechtsaußen Höcke weiter?mehr...

Hannover/Hildesheim (dpa) Bis zum letzten Tag kämpfen die Parteien in Niedersachsen um jede Wählerstimme. SPD-Ministerpräsident Weil absolviert seinen letzten Auftritt zusammen mit Parteichef Schulz. "Die Sozialdemokratie duckt sich nicht", meint der.mehr...

HANNOVER/HILDESHEIM Bis zum letzten Tag kämpfen die Parteien in Niedersachsen um jede Wählerstimme. SPD-Ministerpräsident Weil absolviert seinen letzten Auftritt zusammen mit Parteichef Schulz. „Die Sozialdemokratie duckt sich nicht“, meint der. Fakt ist: Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben.mehr...

Berlin (dpa) Der Versuch, Höcke aus der AfD zu werfen, ist Teil des seit Monaten tobenden internen Macht- und Richtungskampfes. Der 45-Jährige gilt als Rechtsaußen in der rechtspopulistischen Partei.mehr...

Düsseldorf (dpa) In Parlament und Regierung Nordrhein-Westfalens hat sich viel verändert seit der Landtagswahl. Im Leben der Bürger ist davon aber noch nicht viel zu spüren. Das soll sich bald ändern. Ministerpräsident Laschet stellt seine Pläne vor.mehr...

Berlin (dpa) Die Absage der Kanzlerin an einen neuerlichen Vorstoß ihres SPD-Herausforderers für einen weiteren direkten Schlagabtausch vor laufenden Kameras kommt erwartungsgemäß. Die Empörung der SPD auch.mehr...

Berlin (dpa) Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union weiter auf einen klaren Wahlsieg hoffen. Im "stern"-RTL-Wahltrend verlieren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche allerdings einen Prozentpunkt und kommen auf 37 Prozent - ihr niedrigster Wert seit vier Monaten.mehr...

Frankfurt/Main (dpa) Ganz im Zeichen der Federal Reserve Bank dürften in der kommenden Woche die Börsen stehen. Bleiben die Notenbanker um ihre Chefin Janet Yellen auf Kurs für eine weitere Zinserhöhung noch in diesem Jahr?mehr...

Hannover (dpa) In Niedersachsen zeichnet sich bei der Landtagswahl am Sonntag ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD ab. Am Freitag kamen SPD-Parteichef Schulz und Kanzlerin Merkel zu den letzten Kundgebungen der Parteien. "Es wird ein knappes Rennen", sagte Merkel.mehr...

Dresden (dpa) Der personelle Aderlass bei der AfD in Sachsen hält an. Derweil will Frauke Petrys "Blaue Wende" eine Art Sammelbecken für gemäßigte Wutbürger sein. Ein früherer Mitstreiter räumt ihr keine Chancen ein.mehr...

Lüneburg/Berlin (dpa) Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat ihre Betrugsermittlungen gegen den niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Paul Hampel eingestellt. Das bestätigte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.mehr...

Berlin (dpa) Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl eskaliert die Auseinandersetzung zwischen der AfD und den Parteien der großen Koalition. CSU-Generalsekretär Scheuer beschimpft die AfD als "Lügenpartei". Gauland unterstellt eine "erbärmliche Kampagne".mehr...

Hannover (dpa) Es wird spannend - und die SPD legt in einer neuen Umfrage zu. Knapp 30 Prozent der Wähler in Niedersachsen haben noch nicht entschieden, wem sie am Sonntag ihre Stimme geben. Um deren Gunst wollen die Parteien im Wahlkampf-Endspurt nun buhlen.mehr...

Düsseldorf/Wiehl (dpa) "Die Blaue Partei" heißt das neue Projekt von Frauke Petry. In der Rest-AfD glauben viele, dass ihr damit genauso wenig Glück beschieden sein wird, wie weiland Bernd Lucke mit seiner neuen Partei.mehr...

Klage eingereicht

12.10.2017

Stoppt Österreich die deutsche PKW-Maut?

Wien/Berlin Es geht ums Prinzip: Werden Ausländer durch die deutsche Maut benachteiligt? Österreich will das jetzt durch eine Klage vor dem EuGH feststellen. Verkehrsminister Dobrindt zeigt sich seit Längerem genervt von der "Maut-Maulerei" der Nachbarn. Und dann bedrohen auch noch die Koalitionsverhandlungen die Dobrindt-Maut.mehr...

Düsseldorf/Wiehl Die zerstrittene AfD in NRW wollte eigentlich am Wochenende eine neue Spitze wählen. Jetzt hat sie den Parteitag überraschend abgesagt - wegen Sicherheitsbedenken. Die Polizei und das Innenministerium aber widersprechen deutlich und erklären: Die Sicherheit der AfD-Mitglieder sei gar nicht gefährdet.mehr...

Berlin (dpa) Der Wahlkampf mag inhaltlich langweilig sein, doch die Stimmung auf den Marktplätzen heizt sich auf. Wieder fliegen Tomaten bei einer Veranstaltung der Kanzlerin. Doch die will Kurs halten und solche Orte nicht meiden.mehr...

Berlin (dpa) Buhrufe, Pfiffe, manchmal fliegen Tomaten: Die Stimmung bei Wahlkampfauftritten insbesondere der Kanzlerin ist aufgeheizt. Im Osten, aber nicht nur dort. Einschüchtern lassen will sich Merkel nicht, im Gegenteil.mehr...

Politik

10.09.2017

SPD stagniert bei 24 Prozent

Berlin (dpa) Im wöchentlichen Sonntagstrend des Emnid-Instituts für die "Bild am Sonntag" verharrt die SPD derzeit bei 24 Prozent.mehr...

Hannover (dpa) Weil oder Althusmann? Nach dem TV-Duell in Niedersachsen sind Politiker und Experten unterschiedlicher Meinung, wer denn nun stärker gepunktet hat. Was positiv auffiel: Es ging mehr zur Sache als beim Kanzlerduell vor der Bundestagswahl.mehr...

Nürnberg (dpa) Die umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), waren nach den Worten des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen noch "bescheiden".mehr...

Wolgast (dpa) Ostvorpommern war einst eine Hochburg der NPD und ist nun eine der AfD. Dass es bei einem Auftritt der Kanzlerin dort Proteste geben würde, war erwartet worden. Es bleibt nicht bei Rufen und Pfiffen.mehr...

Berlin (dpa) Flüchtlinge erhalten in Deutschland vergleichsweise viel Geld, meint Innenminister de Maizière. Er fordert deshalb einheitliche Leistungen in Europa - und hat dabei sogar SPD-Kandidat Schulz auf seiner Seite. Die Opposition spricht von einem Bruch des Grundgesetzes.mehr...

Stuttgart (dpa) Für die Bundestagswahl rechnen Meinungsforscher mit einer deutlich höheren Beteiligung. "Ich erwarte eine Beteiligung zwischen 75 und 80 Prozent", sagte der Chef des Insa-Instituts, Hermann Binkert, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".mehr...

Berlin/Stuttgart Wer muss im Plenarsaal des Bundestages neben der AfD sitzen? Wer teilt sich mit den Rechtspopulisten ein Bürogebäude? Die Abgeordneten in den Landtagen kennen diese Debatten schon. Sie haben für ihre Parteifreunde in Berlin Empfehlungen parat.mehr...

Berlin (dpa) Demnächst bekommt die AfD im Bundestag die ganz große Redebühne. Die Grünen werden wieder Claudia Roth als Vizepräsidentin vorschlagen. Die Ex-Parteichefin will dagegenhalten, wenn im Parlament die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden.mehr...

Berlin (dpa) Das Recht auf Asyl ist für die Grünen eine essenzielle Frage. Und eine Auswahl zu treffen, wer bleiben darf und vor allem wer nicht, ist besonders schwer. Geht das in einer Jamaika-Koalition zusammen?mehr...

Berlin/Düsseldorf (dpa) Seit der Bundestagswahl haben sich schon mehrere Landtagsabgeordnete von der AfD verabschiedet. Die Bundestagsfraktion steht dagegen noch relativ geschlossen da.mehr...

Dritter Landtags-Austritt

10.10.2017

AfD-Abgeordneter verlässt Fraktion und Partei

BERLIN/DÜSSELDORF Der AfD-Abgeordnete Frank Neppe ist am Dienstag aus der Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag und der Partei ausgetreten. Der Abgeordnete aus Iserlohn beschwerte sich in einem Brief über die Partei, die sich immer weiter in eine "rechte Ecke" bewege. Und rechnet mit "Parteifreunden" ab.mehr...

Berlin (dpa) Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD einer neuen Umfrage zufolge an Zustimmung verloren. Im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" kommen die Sozialdemokraten auf 21 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche.mehr...

Berlin (dpa) Ein Anstieg antisemitischer Straftaten bereitet Politikern zunehmend Sorge. Ein "Riesenproblem" nennt das der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil. Die Taten sind mehrheitlich rechts motiviert.mehr...

Mainz/Berlin/Würzburg (dpa) Die neuen Umfragen sind desaströs für die SPD. Doch Kanzlerkandidat Martin Schulz lässt sich nicht beirren. In den letzten zwei Wochen bis zur Bundestagswahl setzt er auf die unentschlossenen Wähler.mehr...

Berlin (dpa) Zwei Wochen nach der Wahl ringen sich CDU und CSU endlich einen Kompromiss zum Reizthema Flüchtlinge ab. Damit können die Jamaika-Gespräche losgehen. Doch einfacher werden sie dadurch nicht.mehr...

Lüneburg (dpa) Durchsuchung bei Niedersachsens AfD-Chef: Ermittler durchforsten die Wohnung von Paul Hampel und die Landesgeschäftsstelle der Partei. Ein Betrugsvorwurf gegen Hampel wird vorerst ausgeräumt, aber die Ermittlungen gehen weiter.mehr...

Vor Sondierungsgesprächen

09.10.2017

Grüne und FDP kritisieren Zuwanderungs-Kompromiss

BERLIN Die Sondierungsgespräche stehen bevor: Kanzlerin Angela Merkel hat FDP und Grüne für Mittwoch nächster Woche zu getrennten Gesprächsrunden zur Jamaika-Koalition eingeladen. Doch die Grünen lehnen den von CDU und CSU ausgehandelten Zuwanderungs-Kompromiss ab, für die FDP ist der Kompromiss "Unsinn".mehr...

Hannover (dpa) Ungewohnte Umfrageergebnisse für die gebeutelte SPD: Vor der Niedersachsen-Wahl legen die Sozialdemokraten um Ministerpräsident Stephan Weil kontinuierlich zu. Ungewohnt dürften die Umfragen auch für die AfD sein - in Niedersachsen sind sie weit entfernt von den 12,6 Prozent bei der Bundestagswahl.mehr...

Rom (dpa) Es war das erste Treffen mit einem Papst - und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekam gleich ungewöhnlich viel Zeit. Franziskus zeigte sich gut informiert über die Lage in Deutschland. Besonders an einem Thema hatte er Interesse.mehr...

Berlin (dpa) Wohin geht die SPD? Das weiß die älteste deutsche Partei so kurz nach der Wahlkatastrophe selbst noch nicht. Der renommierte Soziologe Heinz Bude meint, als Zukunftspartei habe die SPD wieder eine Chance. Und er rät: Abstand halten vom Ehepaar Lafontaine!mehr...

Torgau/Finsterwalde (dpa) Hass und ohrenbetäubende Trillerpfeifen schlagen der Kanzlerin bei einem Wahlkampfauftritt im nordsächsischen Torgau entgegen. Aber sie zieht ihre Rede durch. In Brandenburg ist es kurz danach ähnlich.mehr...

Pforzheim (dpa) Im politischen Berlin ist Erika Steinbach schon länger eine Außenseiterin. Die Entfremdung begann schon lange vor ihrem Austritt aus der CDU. Bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt für die AfD wird sie in Pforzheim gefeiert wie eine Heldin.mehr...

Vandalismus und Beschimpfungen

07.09.2017

Spüren die Parteien mehr Wut im Wahlkampf?

BERLIN Nehmen Hass und Wut auf den Wahlkampfveranstaltungen im Vergleich zur letzten Bundestagswahl zu? Wer die Wahlkampfauftritte der Bundeskanzlerin verfolgt, kann diesen Eindruck gewinnen. Die Parteien haben verschiedene Erfahrungen gemacht.mehr...

Zwischenrufe und Pfiffe

07.09.2017

Diskussion über Armut wegen AfD-Gegnern abgebrochen

DORTMUND Mit Zwischenrufen und Trillerpfeifen haben Besucher einer Diskussion der evangelischen Lydia-Kirche über Armut den Abbruch der Debatte erzwungen. Eine lautstarke Minderheit konnte sich gegen die Mehrheit der Gäste im Warenlager der Dortmunder Tafel durchsetzen. Pfarrer Friedrich Laker setzt einen neuen Diskussions-Termin ohne die AfD an und kritisiert die Polizei.mehr...

Berlin (dpa) Es ist die Lösung eines langen, quälenden Streits: CDU und CSU haben sich im Streit um die Flüchtlingspolitik geeinigt. Das soll nun den Weg nach Jamaika ebnen.mehr...

Politik

08.10.2017

Schulz will SPD-Chef bleiben

Berlin (dpa) Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das findet bei den Bürgern ein gespaltenes Echo.mehr...

Dresden (dpa) Die Kanzlerin muss sich vom Parteinachwuchs viel Kritik anhören. Eine offene Abrechnung aber bleibt aus - nur die Bayern bleiben hart. Das gilt auch für den Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze.mehr...

Heidelberg (dpa) Die politische Stimmung ist seit dem Flüchtlingszustrom rauer geworden. Auch die Kanzlerin hat das bei Auftritten schon zu spüren bekommen. Im Wahlkampf geht es nun noch einen Schritt weiter.mehr...

Ermittlungen eingeleitet

05.09.2017

Bei Wahlkampfauftritt: Tomaten fliegen auf Merkel

HEIDELBERG Die politische Stimmung ist seit dem Flüchtlingszustrom rauer geworden. Auch Angela Merkel hat das bei Auftritten schon zu spüren bekommen. Im Wahlkampf geht es nun noch einen Schritt weiter: In Heidelberg ist die Kanzlerin sogar beworfen worden.mehr...

Berlin (dpa) AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verlässt eine Live-Sendung des ZDF vorzeitig. Der Moderatorin wirft sie vor, für SPD und Grüne Partei zu ergreifen. Einige vermuten, dass bei dem Abgang mehr Kalkül als Temperament im Spiel war.mehr...

BERLIN Eklat bei der Wahl-Sendung "Wie geht's, Deutschland" im ZDF: Nach einer heftigen Diskussionmit CSU-Generalsekretaär Andreas Scheuer hat AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel das Studio verlassen. Das Publikum johlte. Später suchte sich die AfD in einer Pressemitteilung ein anderes Ziel.mehr...

Gütersloh (dpa) Bei der Bundestagswahl schauten viele auf das Abschneiden der AfD. Laut einer neuen Studie gab es in der bürgerlichen Mitte die größten Verschiebungen - und eine neue Konfliktlinie.mehr...

Hannover (dpa) Bei der Landtagswahl in Niedersachsen wird es äußerst spannend: Die SPD von Ministerpräsident Weil und die CDU mit Herausforderer Althusmann liegen nach einer Umfrage derzeit gleichauf. Es reicht aber weder für eine Fortsetzung von Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb.mehr...

Berlin (dpa) Nach den dramatischen Verlusten für die Union bei der Bundestagswahl darf es kein "Weiter so" mehr geben, warnt der Chef der Jungen Union. CDU und CSU bräuchten ein konservativeres Profil - und junge Köpfe.mehr...

Antirassismus als Staatsraison

06.10.2017

Schalker Fan-Initiative erhält Julius-Hirsch-Preis

GELSENKIRCHEN Mehrfach hatte sie sich beworben, jetzt hat es geklappt: Die Schalker Fan-Initiative erhält die wohl renommierteste Auszeichnung, die man für seine Arbeit in diesem Bereich erhalten kann: den Julius Hirsch-Preis. Und zwar für ihren Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten.mehr...

Fünfkampf am Montagabend

05.09.2017

Die kleinen Parteien bieten das bessere "Duell"

Berlin Der Umfrage-Vorsprung der Union ist groß, aber hinter der SPD ist das Feld hart umkämpft. Nach dem TV-Duell von Merkel und Schulz richtet der Blick sich auf die kleineren Parteien - deren Erfolg über die nächste Koalition entscheiden könnte. Im "Fünfkampf" am Montagabend lieferten sich die Parteien einen harten Schlagabtausch - hie rist der Überblick.mehr...

Berlin (dpa) Norbert Lammert hält seine letzte Rede als Bundestags-Präsident. Zum Abschied warnt er vor Fundamentalisten und wirbt um die Fähigkeit zum Konsens.mehr...

Berlin (dpa) Nach Infratest dimap sieht auch das Institut Insa die AfD auf Platz drei hinter Union und SPD. Laut Insa käme die rechte Partei auf rund 10,5 Prozent, die FDP auf 8,5 Prozent. Die Grünen liegen bei 6,5 Prozent.mehr...

Berlin (dpa) Müssen FDP und Grüne doch noch länger auf Jamaika-Gespräche warten? Am Sonntag wollen Merkel, Seehofer und Co. den quälenden Streit über die Obergrenze für Flüchtlinge ausräumen. Aber die Bayern bremsen.mehr...

Berlin (dpa) Während draußen vor dem Fenster des Sitzungssaales ein starker Wind über das Wasser der Spree peitscht, fragen sich die AfD-Abgeordneten, wer vielleicht als nächster die Fraktion verlässt. Ihre Chefin jedenfalls schließt weitere Abgänge nicht aus.mehr...

AHAUS Mario Mieruch kehrt der AfD-Fraktion im Bundestag den Rücken. Bei der Bundestagswahl im September konnte Mieruch 5,2 Prozent der Stimmen in seinem Ahaus-Steinfurter Wahlkreis gewinnen. Über die Liste seiner Partei rückte er in den neuen Bundestag ein.mehr...

Berlin/Abensberg (dpa) SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat im TV-Duell den Befreiungsschlag verpasst. Doch die favorisierte Union bremst die Euphorie. Der Wahlkampf geht weiter, im Bierzelt und beim Diesel-Gipfel.mehr...

Kein klarer Sieger

04.09.2017

Die wichtigsten Erkenntnisse aus dem TV-Duell

BERLIN Hat Martin Schulz seine Chance beim TV-Duell mit Angela Merkel genutzt? Umfragen zeigen kein klares Bild, seine Anhänger sind begeistert. Welche Erkenntnisse das TV-Duell dennoch gebracht hat und was das für die Bundestagswahl bedeutet, lesen Sie hier.mehr...

Berlin (dpa) Die durch Menschen verursachte Erderwärmung nennt sie eine Hypothese, die gesundheitsschädigende Wirkung einer erhöhten Stickoxid-Belastung durch Diesel-Fahrzeuge wird bestritten: Die AfD stellt sich beim Thema Umweltschutz quer.mehr...

Freiburg (dpa) Hussein K. soll in Freiburg eine Studentin vergewaltigt und ermordet haben. Vor Gericht sagt der junge Flüchtling zwar aus - trotzdem bleibt vieles unklar und widersprüchlich. Vor allem sein Alter.mehr...

Ausschuss in Dresden belogen?

04.10.2017

Meineid: Staatsanwaltschaft klagt Frauke Petry an

DRESDEN Mehr als ein Jahr hat die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Frauke Petry ermittelt. Es geht darum, ob sie im Wahlprüfungsausschuss des Landes unter Eid falsch ausgesagt hat. Nun muss die Politikerin sich wohl vor Gericht verantworten.mehr...

Berlin (dpa) Erst hat sich Parteichefin Frauke Petry verabschiedet. Jetzt kehrt Mario Mieruch der AfD-Fraktion den Rücken. Bislang waren Petry nur einige Landtagsabgeordnete gefolgt.mehr...

Berlin (dpa) Vor der ersten Sitzung des neuen Bundestages ist Stühlerücken angesagt. Die Sitzordnung für die 709 Abgeordneten im Plenarsaal ist aber mehr als ein bloßes Raumproblem: Wer sitzt künftig halbrechts neben der AfD und welche Partei in der Mitte des Plenums?mehr...

Berlin (dpa) Eine Jagd im Bundestag? AfD-Chef Gauland verstörte am Wahlabend mit seiner Wortwahl. Nun äußert sich der Bundestagspräsident und wirbt für eine "Konsenskultur".mehr...

Kyffhäuserland/Eisenach (dpa) Der rechtsnationale "Flügel" in der AfD bekommt Gegenwind: In Eisenach gründete sich die "Alternative Mitte in Thüringen". Derweil trafen sich auf dem Kyffhäuser Rechtsnationale um AfD-Parteivize Gauland und Landeschef Höcke.mehr...

Angela Merkel vs. Martin Schulz

04.09.2017

Das sind die Reaktionen auf das große TV-Duell

BERLIN Vom TV-Duell der Kanzlerkandidaten profitieren aus Sicht der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping vor allem rechte Parteien. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte, der Auftritt von Schulz habe der SPD Mut gemacht. die Grünen beklagen fehlende Impulse für einen Wandel, Medienwissenschaftler halten das ganze Format für überholt. Die Reaktionen im Überblick.mehr...

BUDAPEST/BRÜSSEL Der stacheldrahtbewehrte Zaun an Ungarns Südgrenzen ist umstritten. Trotzdem fordert Regierungschef Orban von der EU 440 Millionen Euro Bau- und Betriebskosten. Das mag irreal erscheinen. Innenpolitisch wird Ungarns starker Mann damit aber in jedem Fall punkten.mehr...

Hummus-Liebe statt Heimat-Liebe

04.09.2017

Die Partei unterwandert AfD-Facebook-Gruppen

BERLIN Drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die Spaßpartei des früheren „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn mehrere geschlossene Facebook-Gruppen aus dem Umfeld der AfD infiltriert. „Die Partei“ habe die Kontrolle über 31 AfD-Gruppen mit insgesamt rund 180 000 Mitgliedern, teilten die Satiriker mit. Alles nur Spaß?mehr...

Mainz (dpa) Eineinhalb Wochen nach der Bundestagswahl warnt der Bundespräsident: "Abhaken und weiter so" dürfe es nicht geben. Beim Festakt zur Einheitsfeier in Mainz wendet er sich gegen Parolen der Empörung.mehr...

Heimat ist Zukunft

03.10.2017

Steinmeier warnt vor Mauern aus Enttäuschung

Dieser Tag der Einheit ist anders. Zwei Wochen nach der Bundestagswahl sieht der Bundespräsident Fragen, Sorgen und Verunsicherung. „Abhaken und weiter so“ dürfe es nicht geben. Damit meint er auch die Flüchtlingspolitik. Er warnt vor neuen Mauern - und meint damit nicht nur physische.mehr...