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Auf einen Blick: Die Details des KiBiz

DÜSSELDORF Das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hat gestern im Landtag nach heftigen Auseinandersetzungen und Nachbesserungen die letzte Hürde genommen. Wir dokumentieren die zentralen Bestimmungen.

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 Hauptziele: Ein besseres, flexibleres und bedarfsgerechteres Betreuungsangebot für Vorschulkinder aller Altersstufen mit obligatorischer Sprach- und Gesundheitsförderung bei klaren und transparenten Finanzstrukturen. Vom Jahr 2010 an besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz für Zweijährige.

Gruppen: Es gibt künftig drei Gruppenformen: Kinder von zwei Jahren bis zur Einschulung (reguläre Gruppenstärke 20, maximal sechs Zweijährige). Kinder unter drei (10 Kinder) und Kinder von drei bis zur Einschulung (25 bzw. 20 Kinder). Ausstattung mit Fachkräften, Fachkräftestunden und Finanzierung (Kindpauschalen von 3165 bis 15.215 Euro) sind exakt geregelt.Betreuungszeiten: Die Eltern können für alle drei Gruppentypen 25, 35 oder 45 Stunden pro Woche buchen. Allerdings muss nicht jede Einrichtung auch jede Gruppenform und jede Betreuungszeit vorhalten.Sprachtests: Sind für alle Vierjährigen obligatorisch. Werden sprachliche Defizite festgestellt, werden die Kinder von der Einrichtung gefördert, die sie jeweils besuchen. Die Einrichtung erhält dafür 340 Euro pro Kind und Jahr.Familienzentren: Von den rund 9700 Kindertagesstätten in NRW sollen rund ein Drittel bis 2010 zu Familienzentren ausgebaut werden. Dort erhalten Eltern zusätzlich Förder-, Betreuungs-, und Hilfsangebote der Kommunalverwaltung. Familienzentren erhalten 12.000 Euro zusätzlich. 1000 erfüllen bereits heute diese Anforderungen, 261 davon sind zertifiziert.Betreuung der Unter-Dreijährigen: Kernstück des KiBiz ist die neue Regelung für die Betreuung der Kleinstkinder. Derzeit gibt es 16.000 Plätze in Kindergärten, 2008 sollen es 34.000 und 2010 90.000 sein. Allerdings inklusive der 23.500 Plätze, die von Tagesmüttern und -vätern betrieben werden.Beiträge:  Werden bereits jetzt nicht mehr vom Land festgelegt, sondern fallen in die Zuständigkeit der Kommunen und sind deshalb von Stadt zu Stadt höchst unterschiedlich. Erreicht werden soll ein Anteil an den Gesamtkosten von 19 Prozent. Kommunen mit vielen sozial schwachen Haushalten dürfen auch dann den fehlenden Anteil aufbringen, wenn sie unter Finanzaufsicht stehen. Der Trägeranteil liegt zwischen 4 und 21 Prozent, die Kirchen müssen nur noch 12 statt bislang 20 Prozent aufbringen.Finanzausstattung: Das KiBiz wird vom Land 2008 mit 969 Millionen Euro, 2009 mit 1009 Millionen und 2010 mit 1092 Millionen ausgestattet. Hinzu kommen bis 2013 Bundesmittel in Höhe von 481 Millionen Euro für den Krippenausbau.Revision: Das KiBiz wird 2011, also nach drei Jahren „Praxistest“, noch einmal „generalüberprüft“.

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