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Konsequenzen unklar

Berlusconi verliert Mehrheit im Parlament

ROM Der am politischen Abgrund stehende italienische Regierungschef Silvio Berlusconi verfügt im Parlament nicht mehr über die Mehrheit. Ein kritisches Votum über seinen Rechenschaftsbericht 2010 kam am Dienstag in Rom zwar durch, doch stimmten nur 308 der 639 Abgeordneten dafür.

Berlusconi verliert Mehrheit im Parlament

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi. Foto: Robert Ghement

321 stimmten nicht ab. „Das Votum zeigt, dass die Regierung in der Kammer keine Mehrheit hat“, sagte Oppositionsführer Pierluigi Bersani von der PD (Demokratische Partei).   Die linken Oppositionsparteien und eine Reihe von Abtrünnigen aus dem Lager der Mitte-Rechts-Koalition hatten zuvor entschieden, bei dem Votum zwar präsent zu sein, sich aber der Stimme zu enthalten. Der Rechenschaftsbericht gilt damit als angenommen.  Die Opposition hat mit ihrem Verhalten vor allem deutlich gemacht, dass der stark geschwächte Berlusconi im Parlament bei weitem nicht mehr über die absolute Mehrheit von 316 der 630 Sitze in der Abgeordnetenkammer verfügt. Im Oktober hatte Berlusconi nach dem ersten Scheitern des Rechenschaftsberichtes die Vertrauensfrage gestellt und dabei noch genau die 316 Ja-Stimmen bekommen. 

Berlusconi: Präsident ohne Mehrheit

Wer ...
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... das ...
... gedacht?
Die Ära Berlusconi scheint zu Ende zu gehen.
Nicht erst beim g20-Gipfel in Frankreich musste sich Berlusconi einiges an Kritik gefallen lassen.
Die Tage, an denen er sich mit einem strahlenden Grinsen, in die Reihe der großen Staatsoberhäupter einreihen konnte scheinen gezählt.
In Erinnerung ist allen noch die angebliche Sex-Affäre mit der damals minderjährigen Morokkanerin.
Auf einer seiner vielen Partys soll er sich mit Ruby amüsiert haben
Das waren nicht die ersten Vorwürfe dieser Art gegen Berlusconi. Hier die Anwältin Chiara Danese (R), die Patrizia Bugnano im Prozess verteidigte.
Da überraschen die Karnevalswagen mit Motiven des Lebemanns wenig - hier beim Kölner Karneval.
Hier bei einem Umzug im italienischen Viareggio.
Häufig gab es Proteste gegen Berlusconi und Rücktrittsforderungen.
Noch bei einer Sitzung des Finanzausschusses Tage später waren die Wunden zu sehen.
In Mailand wurde er von einem wütenden Gegner angegriffen und musste Im Krankenhaus verarztet werden.
Nun hat er nicht mal mehr die Mehrheit im Parlament hinter sich.
Mamma mia!

Offen war, zunächst, welche Konsequenzen Berlusconi ziehen wird. Sein Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord hatte am Dienstag Berlusconi aufgefordert, „beiseitezutreten“ und Platz für seinen Parteichef Angelino Alfano als neuen Regierungschef zu machen.  

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