Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Beihilfe zu Weihnachten abgelehnt

Castrop-Rauxel Der Eilantrag der Linken zur Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe an Kinder in armen Familien wurde vom Rat zwar abgelehnt, der Bürgermeister möchte aber im nächsten Jahr über Spendengelder helfen und Geschenke verteilen.

07.12.2007

Beihilfe zu Weihnachten abgelehnt

"Gespräche dazu wurden schon geführt", versicherte Johannes Beisenherz der Antragstellerin Angelika Aimene-Wiegold (Foto). Die hörte die frohe Botschaft wohl, verlangte aber dennoch schon in diesem Jahr noch schnelle Hilfe. Während Arbeitnehmer in den meisten Unternehmen Weihnachtsgeld erhielten, sei so etwas für Hartz-IV-Empfänger nicht vorgesehen, hieß es in dem Antrag der Linken. Gerade Kinder seien von der Notsituation in den Familien betroffen. In Castrop-Rauxel gehe es konkret um 2150 Kinder, rund 20 Prozent der Kinder unserer Stadt leben in Familien mit Sozialhilfe.

Freiwillig?

Einmal mehr reichte den Linken der Hinweis von Sozialdemokraten und Grünen auf das für die Stadt geltende Nothaushaltsrecht nicht. Man dürfe trotz des berechtigten Anliegens der Linken einfach keine neuen freiwilligen Leistungen übernehmen, meinten Burkhard Kapteinat (SPD) und Georg Wegner (Grüne). Diese Argumentation ließ jedoch neben den Linken auch Manfred Postel (Foto) von der Freien Wähler Initiative nicht gelten. "Es wurde doch bei der gerade beschlossenen Teilnahme am Landeswettbewerb "Ab in die Mitte 2008" über den Erlös aus den ehemaligen VEW-Aktien auch ein Weg gefunden, den Eigenanteil zu finanzieren", erklärte Postel. Eine Pflichtaufgabe sei diese City-Offensive auch nicht. Und er fügte hinzu: "Deshalb wäre es auch möglich, für so eine Weihnachtsbeihilfe einen Weg zu finden. Wir unterstützen den Antrag der Linken."

Gegen vier Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.

Die SPD kündigte die Gründung eines Arbeitskreises zur Bekämpfung von Kinderarmut unter Führung von Heike Borek-Fercke an. Thema soll u.a. die Überprüfung von Spielräumen der Stadt, die Aktivierung ehrenamtlichen Engagements und Forderungen an Landes- und Bundespolitik sein. "Kinderarmut", so Frank Schwabe, "ist ein gesellschaftlicher Skandal. Die Stadt, zumal in ihrer schwierigen Finanzlage, ist mit dieser Aufgabe überfordert. Dennoch wollen wir versuchen, vor Ort zu handeln." pwu

Beihilfe zu Weihnachten abgelehnt

Lesen Sie jetzt