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"Städte existieren nur noch auf Pump"

Überschuldung droht

CASTROP-RAUXEL Der Eintrittspreis für die Bäder wird von 2,50 Euro auf drei Euro für Erwachsene erhöht, der Hebesatz für die Grundsteuer B steigt 2011 von 410 auf 500 Prozentpunkte. Der Stadt droht die Überschuldung, sie braucht händeringend Geld.

von Von: Peter Wulle

, 29.04.2010
"Städte existieren nur noch auf Pump"

Die Taschen der Stadt sind leer.

"Die Städte existieren nur noch auf Pump", sagt Bürgermeister Johannes Beisenherz vor der heutigen Haushaltsdebatte im Rat. Ab 17 Uhr wird dort die städtische Finanzsituation durchleuchtet. Letzten Endes muss der Haushalt für 2010 beschlossen werden. Zu Buche steht ein Minus von 44,2 Millionen Euro. Dramatisch verschlechtert "Gegenüber der Finanzplanung 2009 für das Jahr 2010 hat sich die Haushaltslage dramatisch verschlechtert. Im letzten Jahr haben wir noch ein Defizit in Höhe von 27,6 Mio. prognostiziert", erklärt Kämmerin Annemarie Tesch. Um ihre Liquidität zu sichern greift die Stadt auf immer höhere Kassenkredite zurück. Die belaufen sich aktuell auf 130 Mio. Euro im Jahr. 74 Millionen Euro Verlust Bürgermeister Johannes Beisenherz sagt: "Die Verluste der letzten Jahre aus fehlenden Einnahmen und gestiegenen Ausgaben, verursacht durch Land und Bund, z.B. bei der Mitfinanzierung der Krankenhausinvestitionen, dem Solidarbeitrag, Veränderungen bei der Gewerbesteuer sowie Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer belaufen sich auf sage und schreibe gut 74 Millionen Euro. Wer will, wer kann dagegen ansparen?" Sparmöglichkeiten Antworten darauf werden ihm vor allem CDU, FDP und FWI heute sicher geben. Die CDU beispielsweise sieht Sparmöglichkeiten unter anderem in der Personalpolitik, durch interkommunale Zusammenarbeit oder eine geringere Verlustabdeckung bei der Forum GmbH.