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Der Steiger geht

BERLIN Es ist das Ende einer Ära: Nur noch bis 2018 soll in Deutschland Steinkohle gefördert werden. Darüber berät in dieser Woche das Bundeskabinett. Fragen und Antworten zum Ausstieg aus dem staatlich geförderten subventionierten Bergbau.

Der Steiger geht

Hinter einer Kohlenhalde steht der Förderturm der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop.

Wie funktioniert der Ausstieg?

Bis 2018 soll die letzte Steinkohle-Zeche stillgelegt werden. Darauf haben sich Bund, Nordrhein-Westfalen, Saarland und der Bergbaukonzern RAG im Februar geeinigt. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte in den Verhandlungen auf einen früheren Ausstieg gedrängt. So setzte er durch, dass NRW bereits 2014 seine Fördergelder einstellt, der Bund erst vier Jahre später.

Bis 2018 wurde den 34 000 Bergleuten ein Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen zugesagt. Das NRW-Kabinett stimmte gestern einer Rahmenvereinbarung zu, das Bundeskabinett berät sie heute, die saarländische Ministerrunde kommende Woche. Das Bundeskabinett will heute den Entwurf von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos für das Steinkohlefinanzierungsgesetz beschließen.

Was passiert mit der RAG?

Tritt das Steinkohlefinanzierungsgesetz in Kraft, können „schwarzes“ und „weißes“ Geschäft von RAG – also Bergbau und Industrie – getrennt werden. Solange stellt das weiße Geschäft Haftungsmasse für die Bergbau-Risiken dar. Bereits im Juli wurde die RAG-Stiftung gegründet – unter Leitung des früheren BP-Managers Wilhelm Bonse-Geuking.

Die Stiftung soll den Bergbau abwickeln und den weißen Unternehmensteil unter einem neuen Namen an die Börse bringen. Mit dem Erlös, erwartete 5,1 Milliarden Euro, als Stiftungskapital sollen die Folgeschäden des Bergbaus bezahlt werden, die RAG hat dafür zudem eine Rücklage von 5,4 Milliarden Euro gebildet.

Ist das Ende des Steinkohlebergbaus besiegelt?

Theoretisch noch nicht. Auf Drängen von SPD und der Gewerkschaft IG BCE ist eine Revisionsklausel Teil der Ausstiegsvereinbarung: 2012 soll der Bundestag prüfen, ob der Bergbau nicht doch noch weiter gefördert wird. Gewerkschaft und Sozialdemokraten hatten sich dafür stark gemacht, zumindest einen Sockelbergbau aufrecht zu erhalten. Dies würde einen Wieder-Einstieg einfacher machen, sollte Steinkohle im Vergleich zu anderen Energieträgern wettbewerbsfähig werden. Allerdings kostet importierte Kohle heute zwischen einem Drittel und der Hälfte der heimischen Steinkohle.

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