Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige

Dorniger Weg zu gemeinsamen Stadtwerken

NORDKIRCHEN Das Thema Infrastrukturgesellschaft liegt neun Bürgermeistern im Kreis Coesfeld mittlerweile schwer im Magen. Die Gründung gemeinsamer Stadtwerke gestaltet sich offenbar erheblich schwieriger als erwartet.

/
Bürgermeister Josef Himmelmann.

Bürgermeister Dieter Emthaus.

Strom aus dem Rathaus?

Im vergangenen Jahr waren die Stadtoberhäupter und mit ihnen viele Kommunalpolitiker in den Räten mit Schwung an die Sache heran gegangen. Man wolle den großen Stromkonzernen und ihrem Preisdiktat etwas entgegen setzen, wichtige Entscheidungen künftig in der Region fällen und möglichst auch Arbeitsplätze vor Ort sichern.

Planung mehrfach korrigiert

Diese Ziele bestehen nach wie vor. Aber die Planungen mussten in den vergangenen Monaten mehrfach korrigiert werden, unter anderem der Zeitplan. Ursprünglich sollten die wesentlichen Fragen bis zum Herbst, spätestens aber bis Jahresende 2007 geklärt sein, damit die Räte der neun Städte und Gemeinden Entscheidungen treffen konnten. Dann wurde dies auf das Frühjahr des neuen Jahres verschoben. Mittlerweile ist auch dieser Termin fraglich.

Der Olfener Rat konnte bislang nur einen Grundsatzbeschluss fassen, die Planungen für die Stadtwerke zu konkretisieren. Auch die von den Bürgermeistern aus Olfen, Senden, Rosendahl und Ascheberg zunächst als Partner präsentierten Stadtwerke Lengerich kamen wieder auf den Prüfstand. Diese vier Kommunen haben unter Ascheberger Leitung die Federführung bei der Planung übernommen.

Bürgermeister trafen sich in Ascheberg

In dieser Woche trafen sich die neun Bürgermeister erneut in Ascheberg. Danach waren sie nicht mehr so auskunftsfreudig wie früher. Aschebergs Bürgermeister Dieter Emthaus erklärte auf Anfrage: "Das Thema ist viel komplizierter als wir zunächst dachten." Unter anderem seien noch wichtige steuerrechtliche und andere juristische Fragen zu klären. "Wir müssen uns erst über unsere Strategien und Ziele klar sein, bevor wir damit an die Politik gehen", so Emthaus. Deshalb wolle man sich auch nicht auf einen neuen Zeitplan festlegen, sondern die Dinge in Ruhe klären.

Ziel noch fest im Auge

Das Ziel der Gründung gemeinsamer Stadtwerke habe man immer noch fest im Auge. Die Ergebnisse müssten aber belastbar sein, betonte Dieter Emthaus, denn: "Die politischen Entscheidungsträger müssen immer noch die Möglichkeit haben, nein zu sagen. Dabei bleibt es." Immerhin seien aber noch alle neun Kommunen mit im Boot, versicherte Aschebergs Bürgermeister.

Auch sein Olfener Kollege Josef Himmelmann nennt keine Termine. Frühestens in der nächsten Ratssitzung am 21. Februar könne man wieder über das Thema diskutieren. Sicher ist das aber nicht. Zum passenden Zeitpunkt werde auch die Olfener UWG-Fraktion Antworten auf ihre Fragen zur Infrastrukturgesellschaft bekommen. Diese Antworten hängen unter anderem von dem Partner ab, den man für die Stadtwerke auswählen wird. In jedem Fall, so Josef Himmelmann, werde die Politik "eine völlig neue Vorlage" bekommen. 

Folgende Städte und Gemeinden wollen gemeinsame Stadtwerke gründen, wenn die Bedingungen stimmen: Olfen, Nordkirchen, Ascheberg, Billerbeck, Havixbeck, Lüdinghausen, Nottuln, Rosendahl und Senden.

 

/
Bürgermeister Josef Himmelmann.

Bürgermeister Dieter Emthaus.

Strom aus dem Rathaus?

Anzeige
Anzeige