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Stadtrat will nicht schrumpfen

DORSTEN Ein seltenes Schauspiel konnten Beobachter am Mittwochabend im Rathaus miterleben: Die Entscheidung über eine Verkleinerung des Stadtrates in der nächsten Legislaturperiode fiel in geheimer Abstimmung.

von Von Klaus-Dieter Krause

, 30.01.2008

Am Ende votierten 23 Ratsmitglieder für den gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und FDP, die Zahl der Ratsmandate von bisher 50 auf 48 zu verringern. 25 stimmten dagegen, wodurch es weiter bei der augenblicklichen Größe des Stadtrates bleiben wird. Es gab eine Stimm-Enthaltung - Bürgermeister Lambert Lütkenhorst hatte schon vorher angekündigt, sich als Wahlleiter nicht an der Abstimmung über die Ratsgröße zu beteiligen. Mit Winfried Hess (SPD-Fraktion) und Gudrun Kühn (fraktionsloses SPD-Mitglied) fehlten zwei Ratsmitglieder, so dass die CDU über eine Mehrheit verfügte.

In der Diskussion waren zuvor nochmals die Argumente aufeinander geprallt. Die Befürworter einer Reduzierung verwiesen auf zurückgehende Einwohnerzahlen, die ohnehin notwendige Neuordnung der Stimmbezirke und die Möglichkeit, mit dem Verzicht auf zwei Ratssitze ein Zeichen für die Bürger zu setzen.

Bernd Schwane (CDU) hielt dem entgegen, dass durch eine Reduzierung Bürgernähe verloren ginge, weil gerade die kleineren Ortsteile dann nicht mehr ausreichend repräsentiert seien.

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