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Teure Schlappe vor Gericht

09.10.2007

Dorsten Es gab warnende Stimmen aus dem Rathaus, aber die Politik setzte sich über die Bedenken hinweg. Nun muss die Stadt Dorsten hohe Kosten tragen: Weil im April 2006 am Landgericht Essen ein Vergleich ausgeschlagen wurde, ist eine außerplanmäßige Ausgabe von 97 000 Euro fällig.

Im September 2005 hatte Insolvenzverwalter Dr. Bernsau die Stadt Dorsten wegen Insolvenzanfechtung auf eine Rückzahlung von 85 000 Euro verklagt. Begründung: Die private Atlantisgeschäftsführung habe nur deshalb der Stadt noch das Geld gezahlt, weil diese mit dem Heimfallanspruch gedroht habe.

Bei einer mündlichen Verhandlung am 30. März 2006 hatte der Richter auf ein erhebliches Prozessrisiko verwiesen und einen Widerrufsvergleich angeregt, der die Stadt zu einer Zahlung von 45 000 Euro verpflichtet hätte. Der Finanzausschuss sah sich jedoch im Recht und stimmte am 26. April für eine Fortsetzung des Verfahrens. Die Klage wurde dann zwar tatsächlich abgewiesen, aber die Berufung vor dem Oberlandesgericht Hamm geriet am 20. September teuer: Zusätzlich zu den 85 000 Euro muss die Stadt nun auch noch 5 % Zinsen zahlen. kdk

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