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Thomas Pieniak bleibt in Ausschüssen

Nach Rücktritt

SCHERMBECK „Eine vertrauensvolle und gute Arbeit im Sinne der Bürger ist mit der Fraktionsspitze nicht mehr möglich“, teilte Ratsmitglied Thomas Pieniak am Mittwoch in einer Stellungnahme zu seinem Austritt aus der SPD-Ratsfraktion mit.

von Von Helmut Scheffler

, 14.04.2010
Thomas Pieniak bleibt in Ausschüssen

Thomas Pieniak.

Am Dienstag war Pieniak verhindert. Er hatte nicht damit gerechnet, wie sein Austritt bekannt gegeben wird. Nachdem er der Fraktionsvorsitzenden Doris Schiewer seinen Austritt am Sonntag bekannt gegeben hatte, war Pieniak davon ausgegangen, dass die Fraktion vor einer Information der Öffentlichkeit erst einmal das Gespräch mit ihm suchen werde. Das sei nicht geschehen. Weitere interne Gründe für das Verlassen der Fraktion möchte Pieniak nicht angeben. Das Vorgehen hänge „vom weiteren Verhalten der Fraktionsspitze ab.“

Unabhängig von den bestehenden Unstimmigkeiten auf personeller Ebene gibt es unterschiedliche politische Auffassungen. „Ich werde meine politische Arbeit fortsetzen“, kündigt Pieniak an und ergänzt, „schließlich bin ich vom Bürger gewählt und ich werde mich, so wie ich es versprochen habe, für die Menschen in Schermbeck einsetzen.“ Das weitere Vorgehen der Partei und der Fraktion ist noch offen. „Das hängt von Herrn Pieniak ab“, teilte Doris Schiewer unserer Zeitung mit. „Wir als Verwaltung haben das nur zur Kenntnis zu nehmen“, teilt der Gemeindeverwaltungsdirektor Günter Hoppius mit.

Die Tatsache, dass Thomas Pieniak aus der SPD-Ratsfraktion ausgetreten sei, habe zunächst keine Auswirkungen auf seine Mitgliedschaften in Ausschüssen und sonstigen Gremien, in die ihn der Gemeinderat per Beschluss gewählt habe. Wenn die SPD-Fraktion eine andere Besetzung anstrebe, müsse sie dies selbst beantragen. „Der Rat“, so Hoppius, „müsste dann seinen Beschluss aufheben und eine Neubesetzung beschließen.“ Thomas Pieniak ist stellvertretender Vorsitzender im Betriebsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss, im Wirtschaftsförderungsausschuss sowie im Planungs- und Umweltausschuss.