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Getrennte Wahlen würden teuer

DORTMUND Bis zu 750.000 Euro würde die Stadt ein Auseinanderziehen von Bundestags- und Kommunalwahl 2009 kosten. Nicht nur deshalb stoßen die Überlegungen bei CDU und FDP in Düsseldorf bei SPD und Grünen in Dortmund auf scharfe Kritik.

von Von Oliver Volmerich

, 20.08.2007
Getrennte Wahlen würden teuer

Noch ist offen, ob die Dortmunder 2009 ein- oder zweimal an die Wahlautomaten gerufen werden.

Reine Wahltaktik vermutet SPD-Unterbezirkschef Franz-Josef Drabig hinter den Planungen. Schließlich gehen Wahlanalytiker davon aus, dass die SPD von einer höheren Wahlbeteiligung  profitiere. Dass könnte sich vor allem auf die Kommunalwahl auswirken, die im Sog der Bundestagswahl an Zugkraft gewänne.

Zum Vergleich: Während bei der Bundestagswahl 2005 75,3  Prozent der Dortmunder Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben, lag die die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl ein Jahr zuvor nur bei 50,3 Prozent, bei der Oberbürgermeister-Stichwahl sogar nur bei 37,8 Prozent.

Unverständnis

"Jeder sollte froh sein, wenn bei der Kommunalwahl durch den Bund eine höhere Wahlbeteiligung erreicht wird", findet Drabig. Auch Grünen-Kreisverbandssprecher Ulrich Langhorst äußert deshalb Unverständnis über die schwarz-gelben Überlegungen. "Schließlich ist es schon schwer genug, die Leute nur für eine Wahl zu motivieren."

Bei der Stadt geht man je nach zeitlichem Abstand zwischen den Wahlen von Mehrkosten von 750.000 Euro bei getrennten Terminen aus - verursacht vor allem durch höhere Personalaufwendungen und Portokosten, so der Leiter der Bürgerdienste, Peter Spaenhoff auf RN-Anfrage.

 

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