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Hellweg bleibt "dicht"

Dorstfeld Eine Öffnung des Dorstfelder Hellwegs - zumindest in eine Richtung - ist nach wie vor nicht in Sicht. Dies ergab die Prüfung einer CDU-Anfrage in der Bezirksvertretung Innenstadt-West vom Januar.

23.08.2007

Hellweg bleibt "dicht"

zzl-Krueger# SPD Dorstfeld 08.07.2003 ©Stephan Schuetze Alle Rechte beim Urheber. (# = Umlaut beachten) Veroeffentlichung# honorarpflichtig zzgl. 7% MwSt. Telefon 0171-6213379 Stadtspark Dortmund 44050199 Konto572026884

CDU-Bezirks-Fraktionsvorsitzender Jörg Tigges (Foto) regierte enttäuscht auf das Resultat der Untersuchung. Er wirft der Verwaltung vor, den Prüfauftrag nicht mit der notwendigen Sorgfältigkeit durchgeführt zu haben.

"Die Verwaltung hatte Mitte Februar zugesagt, das zuständige Ministerium für Bauen und Verkehr bezüglich einer möglichen Fördermittelrückzahlung anzuschreiben. Dies ist offensichtlich nicht geschehen. Uns liegt jetzt lediglich eine Einschätzung der untergeordneten Bezirksregierung in Arnsberg vor", ärgert sich Jörg Tigges.

In diesem Schreiben heißt es, dass eine förderungsschädliche Durchführung nicht in Aussicht gestellt werden kann. "Das Ergebnis kommt für mich nicht überraschend, da natürlich davon auszugehen war, dass die förderungsgebende Bezirksregierung in Arnsberg auf eine Rückzahlung der Fördermittel pochen muss", so Tigges. Die CDU-Fraktion verweist jedoch auf die eindeutigen Aussagen des Bau- und Verkehrsministers Oliver Wittke, der in der vergangenen Woche zu Gast in Dortmund war. Der Minister unterstrich dabei noch einmal deutlich, dass ein Verzicht auf eine Fördermittelrückzahlung einer Einzelfallprüfung unterzogen werden müsse, so Tigges. Wichtig sei dabei jedoch ein Mehrheitsbeschluss der politischen Gremien. Vor diesem Hintergrund verspricht Jörg Tigges: "Wir werden nicht locker lassen und uns noch einmal schriftlich an den Minister wenden.

"Das kann die CDU gern tun", lautet dazu der Kommentar von Bezirksvorsteher Uli Krüger (SPD, Foto)), deren Partei ebenso wie die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt West ebenfalls nicht mit dem Schreiben der Verwaltung zufrieden ist. "Es hat von Seiten der Grünen eine Reihe von Fragen gegeben, die nicht beantwortet wurden", erläutert Krüger.

Unter anderem wollen die Grünen wissen ob, die Wiederöffnung unabhängig von der Fördermittel-Frage überhaupt durchführbar ist, und, wenn ja, was sie kosten würde. Die Bezirksvertretung forderte die Verwaltung deshalb in ihrer Sitzung am Mittwoch erneut auf, die offenen Fragen zu beantworten. vB

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