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Holzfenster faulen weiter

11.10.2007

Eving Gegen die Stimmen von CDU und FDP/Bürgerliste hat die SPD/Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2008/2009 zugestimmt und ihre Vorschlagsliste durchgebracht. Zuvor hatten SPD/Grüne und CDU ihre Vorschläge zur Verteilung der Haushaltsmittel gemacht.

Insgesamt stehen der Bezirksvertretung für beide Jahre rund 1,4 Mio. Euro zur Verfügung, 250 000 Euro pro Jahr mehr als in den Vorjahren. Immer noch zu wenig, aber ein Schritt in die richtige Richtung, kommentierte Gisela Sichelschmidt (Bündnis 90/Die Grünen). Eigentlich indiskutabel, meint die CDU.

"Allein im Schulbereich liegen von der Verwaltung Finanzierungsvorschläge von ca. 1,5 Mio. Euro vor. Mit den vorhandenen Mitteln können diese in 2008/2009 gar nicht bedient werden. Insgesamt umfassen die Verwaltungsvorschläge für Eving 2 791 800 Euro. Damit wären dann Haushaltsmittel bis 2011 gebunden", rechnete CDU-Fraktionssprecher Klaus Neumann (kl. Foto l.) vor.

In vielen Punkten waren sich die Bezirksvertreter einig, was die Mittelvergabe betrifft, wie z.B. bei der Trennung von Personal- und Kindertoiletten in der Kindertagesstätte Evinger Straße 600 oder der Beschaffung von Gruppenmöbeln in der Tageseinrichtung für Kinder an der Preußischen Straße.

Während allerdings die CDU die Fenster- und Rollladenerneuerung an der Brechtener Grundschule am Birkenbaum ganz oben für 2008 auf ihrer Prioritätenliste hatte ("die Holzfenster faulen bereits weg"), hat sich die SPD/Grünen-Fraktion entschieden, die 300 000 Euro erst im Haushalt 2009 bereitzustellen. Für die Brechtener Grundschule an der Evinger Straße wollte die CDU 2009 170 000 Euro für die Fassadenabdichtung bewilligen. Die Mehrheitsfraktion hingegen will den Rat und die Verwaltung bitten, diese Maßnahme in das "5-Millionen- -Energiesparprogramm" aufzunehmen. "Diesen Beschluss haben Sie schon im November 2006 gefasst. Keine der Positionen wurde in das Programm aufgenommen", entgegnete Klaus Neumann.

Wolfgang Mertens (Bürgerliste, kl. Foto r.) lehnte den Haushaltsplanentwurf ab, weil seiner Meinung nach die Zahlen der Verwaltung im Zwischenbericht nicht stimmen. Er hatte eine Diskrepanz von rund 3000 bei der Einrichtung eines automatischen Türöffners entdeckt. "Wo ist das Geld geblieben?" fragt er. Und in der BV stellte sich heraus, dass die Verwaltung erneut vorschlägt, 8000 Euro für einen Prallschutz an der Herder-Grundschule "locker" zu machen, den es seit Jahren gibt. fro

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