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Kein Auskommen mit dem Einkommen

Soziallasten für Stadt wachsen weiter

31.05.2007

Das Haushaltsloch der Stadt wächst weiter: Der einkalkulierte Fehlbedarf von 78,6 Mio. Euro für den Etat 2007 könnte bis Ende des Jahres auf 81,3 Mio. Euro wachsen, verkündete Kämmerin Christiane Uthemann (Foto) gestern die aktuelle Finanzprognose. Der Grund: Es gibt zwar nach den Entwicklungen des ersten Quartals ein Plus bei den Steuereinnahmen von 2,5 Mio. Euro und Einsparungen bei diversen Ausgaben. Dem stehen allerdings satte 26 Mio Euro Mehrausgaben im Soziallbereich gegenüber. Ins Kontor schlagen besonders die Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger, die entgegen den Annahmen bei der Aufstellung des Haushalts weiter steigen. Und das trotz sinkender Arbeitslosigkeit. Denn viele frühere Langzeitarbeitslose verdienen in ihren neuen Jobs so wenig, dass sie weiterhin auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen sind. Mehr als 9000 Dortmunder haben kein Auskommen mit dem Einkommen, beklagte Sozialdezernent Siegfried Pogadl. Ein Problem, mit dem Dortmund nicht allein ist - und das für Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer neue Munition im Streit um die bundespolitisch umstrittene Einführung von Mindestlöhnen ist. «Man muss von seiner Arbeit leben können», forderte Langemeyer. Auf der anderen Seite scheint es auch eine Menge Leute zu geben, denen es finanziell gut geht. Denn bei den zusätzlichen Steuereinnahmen der Stadt macht sich vor allem die erhöhte Spielbank-Abgabe aus dem Casino Hohensyburg bemerkbar, die um 1,7 Mio. Euro über den Erwartungen liegt. Oli

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