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Kein Respekt mehr vor der Polizei

Angriffe und Beleidigungen

DORTMUND Die letzte Mai-Kundgebung in Dortmund ist noch gut in Erinnerung, als Neonazis durch die Innenstadt zogen, Pflastersteine und Knallkörper auf Polizisten warfen, fünf Beamte verletzten, sieben Streifenwagen und zwei Motorräder demolierten. Ein Extremfall von Gewalt gegen die Polizei – aber kein Einzelfall.

von Von Gaby Kolle

, 09.04.2010
Kein Respekt mehr vor der Polizei

Nicht nur bei Demonstrationen erleben Polizeibeamte Gewalt gegen ihre Person. Beleidigungen sind an der Tagesordnung.

Angriffe – vor allem verbale – gegen Polizeibeamte sind deutlich mehr geworden, weiß Polizeidirektor Uwe Thieme (52) vom Leitungsstab im Dortmunder Polizeipräsidium. Nicht nur bei Fußballspielen oder Demonstrationen. Respektlosigkeit und verbale Entgleisungen gegenüber den Ordnungshütern sind inzwischen Alltag. Thieme spricht von einer „starken Verrohung“.

Sexuell orientierte Beleidigungen und Fäkalsprache gehören für manche offenbar zum Umgangston, wenn sie mit der Polizei zu tun haben. Thieme: „Wir haben da eine rasante Entwicklung.“ Was Beamte täglich erleben, verstärkt durch Gruppensolidarität und Alkohol, lässt sich bislang allerdings nicht an belastbaren Zahlen festmachen.

Die Kriminalstatistik gibt darüber keine Auskunft. Es fehlt ein aussagekräftiges „Lagebild“, so der Polizeijargon. Doch das soll sich ändern. Thieme: „Wir wollen das aus dem Dunklen ins Helle holen.“ Seit Anfang des Jahres läuft in NRW eine detaillierte Erhebung. Beamte müssen bei Gewalt gegen die Polizei einen eigens für solche Fälle entwickelten Fragenkatalog beantworten. Ob z.B. bei Ruhestörung, Präsenzstreife, Kriminalitätsbekämpfung, Platzverweis oder Absperrungen – mit dem Erhebungsbogen geben die Beamten Auskunft über Umfang und Form der Gewalt, über Einsatzanlässe und -situationen sowie die Folgen für ihre Person. „Mit diesem Material bekommen wir eine deutlich bessere Analyse“, so Thieme

Sie soll helfen, die Sicherheit der Beamten im täglichen Einsatz zu verbessern. Parallel dazu läuft auch schon einiges in NRW zur Verbesserung der Ausstattung, der Eigensicherung sowie in der Aus- und Fortbildung der Beamten, erklärt Stefan Hausch, Sprecher im Innenministerium. So wurden auf Vorschlag einer landesweiten Arbeitsgruppe die Beamten im Wachdienst mit persönlichen Schutzhelmen ausgestattet und Streifenwagen mit Kameras ausgerüstet. Anfang nächsten Jahres werden die Dortmunder Polizisten mit den neuen blauen, schwer entflammbaren Uniformen eingekleidet. Zum besseren Selbstschutz üben die Beamten spezielle Einsätze im Polizei-Trainingszentrum in Aplerbeck. „Auch im Bachelor-Studium unserer Nachwuchskräfte ist die Eigensicherung ein deutlicher Bestandteil“, sagt Thieme.

Denn der Innenausschuss des Landtags hat erst am 14. Januar beschlossen: „Der Schutz der Polizeibeamten gegen Gewalt hat für die Landesregierung höchste Priorität.“ Ganz persönlich würde sich Uwe Thieme wünschen, dass die Polizei als normaler Teil der Gesellschaft „mit dem Respekt behandelt würde, dem ich jedem entgegenbringen muss.“