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SPD will Kraftwerks-Abstimmung

DORTMUND Die Genossen wollen es wissen: Obwohl Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer die Verwaltungsvorlage zur Beteiligung der DEW am geplanten Kraftwerksbau in Hamm eigentlich von der Tagesordnung des Rates absetzen will, besteht die SPD-Fraktion auf einer Abstimmung.

von Von Oliver Volmerich

, 10.12.2007
SPD will Kraftwerks-Abstimmung

Abrechnungen von Dortmunder Ratsmitgliedern wurden an der Löwenstraße gefunden.

„Wir werden den Oberbürgermeister bitten, die Vorlage doch am Donnerstag zur Abstimmung zu stellen“, teilte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Andreas Paust als Ergebnis der Fraktionsberatungen mit. Dabei hatte der OB – nach Absprache mit SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse – zuletzt vor, den Verwaltungsvorschlag zum Gemeinschaftskraftwerk (Gekko) abzusetzen, um Zeit für weitere Beratungen zu gewinnen.

Offenbar hegt er noch die Hoffnung, insbesondere bei der CDU einen Meinungswandel bewirken zu können. Gewissermaßen ein letzter Ausweg, nachdem die Aussichten, dass die SPD in einer geheimen Abstimmung im Rat eine Mehrheit für die DEW-Beteiligung finden könnte angesichts der Spaltung der FDP/Bürgerlisten-Fraktion weiter geschrumpft sind.

Eindeutige Beschlüsse

Hinter den Kulissen setzte man deshalb auf Gespräche der SPD-Parteispitze mit der CDU, um für die Beteiligung am Gemeinschaftskraftwerk (Gekko) zu werben – und dann in der Ratssitzung am 14. Februar abzustimmen. Was bei der DEW durchaus auf Beifall stoßen würde. Man sehe damit die Chance, in einer sachlichen Debatte die eigenen Argumente für die Kraftwerksbeteiligung noch einmal zu verdeutlichen, erklärte Unternehmenssprecher Albert Herzmann gestern.

Doch im Rathaus sind die Erwartungen mit Blick auf einen Meinungswandel der CDU eher gering. „Wir haben eindeutige Beschlüsse gegen eine Beteiligung und ich sehe nicht, dass sich daran bis Februar etwas ändern wird“, erklärte CDU-Fraktionsgeschäftsführer Manfred Jostes auf RN-Anfrage. Die Mehrheit der SPD-Fraktion sieht es ähnlich – und will deshalb am Donnerstag abstimmen. Offen ist, ob Langemeyer dem Wunsch „seiner“ Fraktion folgt. Der OB war am Montag selbst nicht an den Beratungen beteiligt, weil er einen Termin in Berlin hatte.

Aber selbst wenn er die Vorlage zurückzieht, könnte das Thema nicht gegen den Willen der Politik von der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag genommen werden. Eine heiße Debatte um das Kohlekraftwerk im Rat wird es also in jedem Falle geben.

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