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Stadt verlor bei Zinspoker über 6 Mio. €

DORTMUND Mit einem riskanten Zinspoker wollte die Kämmerei den Haushalt entlasten. Doch sie hat sich verzockt - und 6,2 Mio. € in den Sand gesetzt.

von Von Gaby Kolle

, 22.08.2007

Das hochspekulative Zinstauschgeschäft (Swap) stammt aus dem Jahr 2005, und wurde noch unter der Regie des damaligen Kämmerers und heutigen DSW21-Chefs Guntram Pehlke abgeschlossen. Auf Grundlage eines bereits günstig finanzierten 20 Mio. €-Kredits von der Deutschen Bank mit achtjähriger Laufzeit hat die Stadt sozusagen obendrauf auf die Entwicklung der Kurz- und Langfristzinssätze gewettet – mit anfangs kurzfristigen Vorteilen.

Notbremse gezogen

Doch inzwischen war das ohne Zinsdeckel vereinbarte Zinstauschgeschäft dermaßen aus dem Ruder gelaufen, dass die Stadt, um ein finanzielles Desaster bis 2013 zu vermeiden, die Notbremse ziehen musste. Das Geschäft wurde im vergangenen Juni rückabgewickelt – und eine Abstandszahlung von 6,8 Mio. € fällig. Unter Einbeziehung früherer Zinsgewinne in Höhe von 600.000 €, blieb unterm Strich ein Verlust von rund 6,2 Mio. €.

Der Rat hatte im Februar 2005 grundsätzlich dem Zinstauschgeschäft einstimmig zugestimmt – doch nur deshalb, so der grüne Fraktionschef Mario Krüger, weil die Kämmerei ebenso wie in den späteren Zwischenberichten den Eindruck erweckt habe, dass der Einsatz dieser so genannten Derivate „nach Maßgabe vorsichtigen kaufmännischen Handelns“ erfolge. Davon könne aber in diesem Fall nicht ausgegangen werden, meinte Krüger

Rot-Grün hakt nach

Rot-Grün, so kündigt SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse an, werde deshalb in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nachhaken, ob weitere solcher spekulativen Derivatgeschäfte innerhalb der Stadt und bei städtischen Beteiligungen eingegangen wurden und sicherstellen, dass das künftig nicht mehr passiert. Derivate zur Absicherung von Zinsrisiken setzt die Stadt wie andere Städte auch seit Ende 2002 ein (auf Ratsbeschluss) und sparte damit in den Haushaltsjahren 2003 bis 2005 durchschnittlich 2,44 Mio. € pro Jahr. Sie bediente sich dabei auch der risikoärmeren variablen Verzinsung auf Höchstsatzvereinbarung (Caps). Insgesamt hat die Stadt 260 Mio. € in Derivaten angelegt (Stand März 2007) .

Das Argument des Ex-Kämmeres Pehlke, unterm Strich stehe seit 2003 unter den Zinswetten ein kleines Plus, ist für den grünen Fraktionsvorsitzenden ein  fragwürdiges Argument: "Die Gewinne werden praktisch durch ein misslungenes Geschäft aufgezehrt und fehlen im ohnehin angespannten Haushalt."  

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