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Von der Bürgerliste in neue linke Fraktion

14.08.2007

Von der Bürgerliste in neue linke Fraktion

Im Rat werden die Karten neu gemischt. Hannes Fischer (Foto), Ratsherr der Bürgerliste, verlässt die Bürgerliste und deren gemeinsame Ratsfraktion mit der FDP und bildet künftig mit den linken Ratsvertretern eine neue Fraktion.

"Ich habe im Laufe der Wahlperiode festgestellt, dass die Grundsätze der FDP besonders in den Bereichen Soziales, Umwelt und Schulpolitik mit meinen Grundüberzeugungen in großen Teilen nicht übereinstimmen. Eine weitere Zusammenarbeit ist deshalb für mich unerträglich geworden", begründet Fischer seinen Austritt aus der Fraktion FDP/Bürgerliste.

Seine neuen Partner sind die Ratsvertreter der Linkspartei Wolf Stammnitz und Nursen Konak sowie Wolfgang Richter vom Linken Bündnis, die nun gemeinsam mit Fischer die Mindestzahl von vier Mandaten zur Bildung einer Fraktion erreichen. Die hat sich bereits am Montag gebildet und beim Oberbürgermeister förmlich angezeigt. Damit verbunden ist das Recht auf eigene Räume im Rathaus, finanzielle Unterstützung und ein förmliches Antragsrecht im Rat.

Kritik am Vorgehen Fischers, der zuvor schon Mitglied in der SPD und bei den Grünen war, kommt von der Bürgerliste. Dessen Vorsitzender Dr. Thomas Reinbold fordert den Abtrünnigen auf, sein Ratsmandat zurückzugeben.

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Annette Littmann (FDP) äußerte Bedauern über den Schritt Fischers. Offenbar sei er mit seinen Ansichten bei anderen politischen Gruppierungen aber besser aufgehoben. Oli

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