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Zwischen Kopfschüttelnund Beifall

"Herzlichen Glückwunsch", "Meine Verehrung für so viel aufrechten Gang" - geht es nach den Reaktionen im Internet, hat der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow mit seiner Kritik am Berliner Politikbetrieb vielen Wählern aus dem Herzen gesprochen. Bei Politikkollegen erntet er aber auch Widerspruch.

14.10.2007

Zwischen Kopfschüttelnund Beifall

<p>Marco Bülow sorgt für Aufsehen. Archiv</p>

In einem Beitrag für das "Süddeutschen Zeitung Magazin" hatte Bülow heftige Kritik an der Arbeit seiner Fraktion und der großen Koalition formuliert und in einem Interview mit den RN bekräftigt. Die Kernpunkte: Die Abgeordneten könnten die Politik der Regierung nicht mehr kontrollieren, sondern müssten sie kritiklos umsetzen, wer abweichende Meinungen vertrete, werde von der Fraktionsspitze unter Druck gesetzt.

"Bei uns gab es bislang nur positive Rückmeldungen", berichtete Thomas Wisniewski, Leiter des Abgeordnetenbüros von Marco Bülow in Berlin. Die eigene Fraktion hatte sich allerdings noch nicht gerührt. Dort dürfte die Reaktion wohl anders ausfallen. "Viele werden den Kopf schütteln", vermutet Bülows Dortmunder SPD-Abgeordnetenkollegin Ulla Burchardt.

Nicht in allen Punkten falsch, aber "ein bisschen lebensfremd", findet sie die Ansichten des jüngeren Genossen. "Wer die Spielregeln nicht akzeptiert, sollte nicht ins Spiel gehen", betont sie. Zumal es bei entsprechendem Einsatz durchaus Möglichkeiten gebe, Mehrheiten zu finden. Ähnlich sieht es der Dortmunder CDU-Abgeordnete Erich G. Fritz. "Ich kann mich nicht beschweren", stellt Fritz fest, der etwa bei der Gesundheitsreform und beim Eisenbahn-Reformgesetz eine abweichende Meinung in der eigenen Fraktion vertreten hat. "Das ist in der Regel eine Frage des eigenen Kreuzes", sieht er jeden Abgeordneten in der Pflicht.

Unterstützung bekommt Bülow dagegen vom politischen Gegner. "Ich erlebe das bei den Regierungsfraktionen oft auch so, wie es Marco Bülow beschreibt", stellt der FDP-Abgeordnete Michael Kauch fest, der u.a. den ritualisierten Ablauf der Ausschuss-Sitzungen beklagt. "Oft nutzen die Koalitionsabgeordneten aber auch nicht die Spielräume, die sie haben", glaubt er. Als FDP-Abgeordneter hat es Kauch da nach eigenem Bekunden besser. "In der Opposition hat man natürlich größere Freiräume", stellt er fest.

Die Forderung Bülows, dass "eine breite Debatte über das Parlament und das Selbstverständnis des einzelnen Abgeordneten" nötig sei, kann Kauch nur unterstützen: "Die Diskussion muss geführt werden." Oli

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