Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige

Erwin: Überschuldete Städte zusammenlegen

DÜSSELDORF Seine eigene Stadt hat er nach acht Jahren wirtschaftlich entschuldet. Jetzt plädiert der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Joachim Erwin (CDU), für einen drastischen Schritt bei überschuldeten Kommunen.

Anzeige
Erwin: Überschuldete Städte zusammenlegen

Düsseldorfes Oberbürgermeister Joachim Erwin.

„Man kann bei der Sanierung an einen Punkt kommen, an dem man sagen muss: Weil die Kommune nicht mehr sanierungsfähig ist, müssen wir uns ein neues Modell überlegen und möglicherweise mit einer Kommune zusammenlegen“, sagte Erwin am Dienstag. Es stelle sich immer drängender die Frage, ob das Gemeinwesen in der bestehenden Form „überlebensfähig“ sei.

Stärkere Kooperationen nötig

Die Stadträte sollten aber getrennt bleiben. Es gehe nur um Verwaltungsdienstleistungen wie die Bearbeitung von Bußgeldbescheiden oder die Personalverwaltung, die interkommunal erledigt werden könnten. Die Stadt Düsseldorf hatte im September ihre wirtschaftliche Schuldenfreiheit gefeiert. Eine Zusammenarbeit biete sich zum Beispiel dort an, wo Nachbarstädte eng zusammenlägen. „Ich brauche eine Verwaltung nur noch dort, wo es um den direkten Kundenkontakt geht“, sagte Erwin der „Welt“. Düsseldorf zum Beispiel teile sich mit dem benachbarten Rhein-Kreis in Neuss ein Rechenzentrum.

Möglichst wenig kommunale Unternehmen

Erwin beklagte, es gebe „viele kommunale Dinge, die als Orchideen weiter gehalten werden“. Seine Philosophie sei, dass Düsseldorf möglichst wenig kommunale Unternehmen habe. Er hält etwa einen Verkauf von Anteilen an Energieversorgern für sinnvoll. Man könne sich problemlos und günstig auf dem Markt mit Gas und Strom eindecken.

Finanzexperte bezweifelt Wirksamkeit der Sparvorschläge

Der Finanzexperte des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes, Claus Hamacher, bezweifelte die Wirksamkeit der Sparvorschläge Erwins. „Es gibt keinen erkennbaren Zusammenhang zwischen Verwaltungsgröße und Verschuldung“, sagte Hamacher. Die Verschuldung von Kommunen hänge von anderen Faktoren ab. Eine engere interkommunale Zusammenarbeit sei allerdings sinnvoll. Die im September beschlossene Reform der Gemeindeordnung ermögliche solche engeren Kooperationen.

Anzeige
Anzeige