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Gabriel will Umweltpartnerschaft mit China ausbauen

Berlin/Frankfurt (dpa) Die Bundesregierung will mit Peking enger in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik zusammenarbeiten. Als erstes Mitglied der Bundesregierung seit der jüngsten Entspannung der Beziehungen beider Staaten reiste Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag nach China.

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Gabriel will Umweltpartnerschaft mit China ausbauen

Sogar Umweltminister Gabriel reist ins Reich der Mitte.

Erste Station der dreitägigen Reise ist Kanton, das als industrielle Boom-Region nach Angaben des Ministeriums in Berlin «schwierige Aufgaben im Umweltschutz bewältigen muss». In Peking wird Gabriel mit seinem chinesischen Amtskollegen Zhou Shengxian und weiteren Vertretern der Regierung zusammenkommen.

Beide hatten bereits 2006 einen strategischen Umweltdialog vereinbart. Er ziele «auf eine nachhaltige Vertiefung der bilateralen Kooperation und die Vereinbarung konkreter Projekte». Im Mittelpunkt sollen Fragen der Wasser- und Abfallwirtschaft, Chemikaliensicherheit und nachhaltigen Energiepolitik stehen. In Peking wird Gabriel an mehreren Konferenzen - unter anderem zu erneuerbaren Energien und zur Abfallwirtschaft - teilnehmen. Das wirtschaftlich schnell wachsende China ist im Rahmen der Klimaschutz-Politik auch an Windenergie interessiert. Gabriel wird begleitet von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation, von Vertretern von Umweltverbänden sowie von Bundestagsabgeordneten.

Der Empfang des religiösen Oberhaupts der Tibeter, des Dalai Lama, durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in Peking zu Verstimmungen geführt und das Verhältnis beider Länder belastet. Nach Gabriel wird im Mai Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf Einladung Pekings China besuchen.

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