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Gemeinden wollen Infrastrukturgesellschaft

NORDKIRCHEN/OLFEN/ASCHEBERG Klaus Limbrock hat die Nase voll von der "Arroganz" der Stromkonzerne. Schon wieder haben sie Preiserhöhungen angekündigt, wie er beklagt: "Die sind in keiner Weise gerechtfertigt."

von Von Matthias Münch

, 17.10.2007

Limbrock ist Beigeordneter der Gemeinde Ascheberg und denkt, dass die Kommunen im Kreis Coesfeld solchen Auswüchsen begegnen könnten. Er glaubt, dass sie eine gemeinsame Daseinsvorsorge im Interesse ihrer Bürger betreiben können.

Die mögliche Lösung wäre eine eigene Infrastrukturgesellschaft, an der sich neun Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld beteiligen. Ausgenommen sind nur die Städte Dülmen und Coesfeld, die bereits eigene Stadtwerke haben.

Alle wirtschaftlichen Tätigkeiten zur Ver- und Entsorgung

Eine solche Infrastrukturgesellschaft, der auch Nordkirchen, Olfen und Ascheberg angehören, könnte alle wirtschaftlichen Tätigkeiten zur Ver- und Entsorgung für rund 140 000 Bürger bündeln. Und zwar so gut und so kostengünstig wie möglich.

Die Räte aller neun Kommunen haben beschlossen, die Gründung einer solchen Gesellschaft zu prüfen. Mit der Federführung wurde die Gemeinde Ascheberg beauftragt. Derzeit erstellt ein Berliner Fachbüro eine Wirtschaftlichkeitsrechnung. "Wir erwarten das Gutachten täglich", sagt Klaus Limbrock. Über das Ergebnis werden alle neun Gemeinderäte in einer nicht öffentlichen Versammlung am 29. Oktober informiert. Auf der Grundlage dieser Marktanalyse sollen die Räte dann bis Ende des Jahres, spätestens bis Januar, entscheiden.

Netze nach und nach ankaufen

Klaus Limbrock ist optimistisch, dass sich die Gründung einer solchen Gesellschaft lohnt und dass alle Kommunen mitmachen. Das Unternehmen mit der Rechtsform einer GmbH sollte sich im ersten Schritt mit der Energieversorgung, also mit Strom und Gas, beschäftigen. Später, so Limbrock, kämen Wasserversorgung und Verkabelung, Abwasserbeseitigung und Müllentsorgung dazu.

Die neue Gesellschaft würde die Netze dann nach und nach ankaufen - immer wenn die Verträge der einzelnen Kommunen mit den Netzbetreibern auslaufen.

Die beste Lösung suchen

Ob die einzelnen Versorgungsbereiche dann von der GmbH ausgeschrieben oder mit eigenen Leuten betrieben werden, wäre zu prüfen. "Wir werden sehen, welches jeweils die beste Lösung ist", sagt Limbrock. Zum Beispiel kann er sich vorstellen, dass Mitarbeiter von Strom- oder Gasnetzbetreibern zur neuen Gesellschaft wechseln: "Der Mensch folgt der Arbeit."

Laut Klaus Limbrock sollte jede Kommune - unabhängig von der Größe - den gleichen Anteil an der Infrastrukturgesellschaft und damit auch das gleiche Mitbestimmungsrecht haben. Das würde auch für mögliche Gewinne gelten: "Die werden an alle gleichmäßig ausgeschüttet.

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