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Gesundheitsfonds: Rürup fordert „Notoperation“

ESSEN Der Wirtschaftsexperte Bert Rürup hat Änderungen an dem für 2009 geplanten Gesundheitsfonds gefordert. Der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sieht Krankenkassen mit vielen Geringverdienern vom Aus bedroht und fordert eine „Notoperation“ am Gesetz.

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Gesundheitsfonds: Rürup fordert „Notoperation“

Wirtschaftsexperte Bert Rürup.

Rürup sagte am Montag, die Auswirkungen eines hohen Anteils an Geringverdienern müsse durch den Gesundheitsfonds ausgeglichen werden und nicht durch Zusatzbelastungen von Mitgliedern der betroffenen Kasse. Wenn der Ausgleich innerhalb einer Krankenkasse durch Zusatzbeiträge erfolgen müsse, drohe ihnen die Pleite, völlig unabhängig davon, wie effizient die Kasse arbeite. Der Fonds sieht Einheitsbeiträge vor, die dann an die Kassen weitergegeben werden.

"Verkorkste" Regelung

Das geplante System von Zusatzbeiträgen und Rückzahlungen sollte eigentlich den Wettbewerb zwischen den Kassen anheizen, sagte Rürup. Wenn aber Kassen wegen Überlastung durch viele Geringverdiener Zusatzbeiträge erheben müssten, laufe das System falsch. Die „verkorkste“ Regelung müsse noch in diesem Jahr geändert werden, sagte der Wirtschaftsweise.

Rürup erwartet, dass Krankenkassen versuchen werden, einen ausreichend hohen Beitragssatz durchzusetzen, damit sie im Kampf um Mitglieder nicht gleich im ersten Jahr Zusatzbeiträge erheben müssten. Sie würden eher versuchen mit Rückzahlungen Mitglieder zu ködern. Gleichzeitig gab er sich überzeugt, dass der Gesundheitsfonds kommen werde. „Die Koalition wird das Gesundheitspaket nicht wieder aufschnüren“, sagte Rürup beim Festakt zum 100. Geburtstag des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen.

Gesundheitsministerium hält an Fonds fest

Das Bundesgesundheitsministerium ließ am Montag keine Zweifel an der Einführung des Fonds aufkommen. Gesundheits-Staatssekretär Klaus Theo Schröder sagte in Essen, mit dem Fonds werde trotz aller Kritik eine wichtige Basis gelegt, um die Wahlfreiheit für Versicherte und einen fairen Wettbewerb unter den Kassen weiter zu gewährleisten.

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