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Israelis und Palästinenser beginnen Verhandlungen

Jerusalem (dpa) Israelis und Palästinenser verhandeln erstmals seit sieben Jahren wieder über die Hauptstreitpunkte ihres Konflikts. Beim offiziellen Start der Gespräche vereinbarten Israels Außenministerin Liwni und der ehemalige palästinensische Ministerpräsident Kureia regelmäßige Treffen.

Israelis und Palästinenser beginnen Verhandlungen

Ehud Olmert und Mahmud Abbas

Israelis und Palästinenser verhandeln erstmals seit sieben Jahren wieder über die Hauptstreitpunkte ihres Konflikts. Beim offiziellen Start der Gespräche vereinbarten Israels Außenministerin Liwni und der ehemalige palästinensische Ministerpräsident Kureia regelmäßige Treffen.

Gemeinsam mit ihren Delegationen wollen sie sich binnen eines Jahres über das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge, die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie über Jerusalem einigen.

Israelische Medien berichteten, man habe in Jerusalem vereinbart, die weiteren Verhandlungen «in Ruhe, fern der Scheinwerfer» zu führen und die Gesprächsinhalte nicht zu veröffentlichen. Liwni sagte nach Angaben des israelischen Armeesenders, man wolle keine zu hohen Erwartungen wecken. Im Falle eines Scheiterns der Gespräche sei sonst ein neuer Ausbruch der Gewalt in Nahost zu befürchten.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte nach dem Treffen im palästinensischen Rundfunk, man wolle «die größten Bemühungen unternehmen, damit 2008 das Jahr des Friedensvertrags wird». Er betonte jedoch, Israel müsse seine im Nahost-Friedensplan Road Map festgelegten Verpflichtungen wie die Räumung von Siedlungs- Außenposten im Westjordanland erfüllen.

In Annapolis in den USA hatten beide Seiten vergangenen November vereinbart, dass bis Ende 2008 eine Lösung für alle strittigen Fragen im Nahost-Konflikt gefunden werden soll. Die Verhandlungen über die Kernpunkte des Nahost-Konflikts waren im Jahr 2001 erfolglos abgebrochen worden. Im Vorfeld der Nahost-Reise von US-Präsident George W. Bush hatten sich Israel und die Palästinenser vor einer Woche auf die Rahmenbedingungen für neue Friedensverhandlungen geeinigt. Schwierige Fragen, die Liwni und Kureia nicht lösen können, sollen an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert delegiert werden. In Annapolis war vereinbart worden, dass sie sich alle zwei Wochen treffen.

Abbas sagte am Sonntag in Ramallah, Kern der Gespräche beider Seiten seien der künftige Status von Jerusalem, die Frage der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland, die Grenzen eines Palästinenserstaates, die Sicherheit Israels sowie die Verteilung der Wasserressourcen. Abbas betonte, ohne eine Lösung in diesen Bereichen werde keine dauerhafte Übereinkunft zwischen den Konfliktparteien möglich sein.

Die radikal-islamische Hamas-Organisation in Gaza kritisierte die Gespräche mit Israel am Montag und erklärte, sie seien zum Scheitern verurteilt. Die Verhandlungen seien «ein Deckmäntelchen für die israelische Besatzungsmacht, damit sie ihre Verbrechen gegen unser Volk fortsetzen kann», erklärte Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri.

Die rechtsorientierte israelische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Avigdor Lieberman sowie die ultra-orthodoxe Schas haben angesichts der Aufnahme von Friedensverhandlungen mit einem Ausscheiden aus der Koalition Ehud Olmerts gedroht.

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