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Knöllchen-Streit in Bonn: Gericht schaltet Gutachter ein

Eine Radarfalle vor der Bonner Bundeskunsthalle hat im vergangenen Sommer tausende Autofahrer geblitzt - und sorgt jetzt für Ärger. Denn in einem Bußgeldverfahren vor dem Bonner Amtsgericht stellte sich nun heraus, dass die mobile Anlage von einem Bediensteten der Stadt Bonn installiert worden sein soll, der erst am selben Tag seine Prüfung für die Bedienung des Geräts gemacht hatte. Das entsprechende Zertifikat soll er erst vier Tage später erhalten haben. Der Amtsrichter hat nach Angaben einer Sprecherin einen Gutachter eingeschaltet, der die Frage nach der „Ordnungsgemäßheit der Messung“ beantworten soll. Die Stadt Bonn teilte am Freitag mit, sie halte die eingeleiteten Bußgeldverfahren für rechtmäßig.

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Bonn

, 06.04.2018
Knöllchen-Streit in Bonn: Gericht schaltet Gutachter ein

Ein Blitzer an einer Autostraße. Foto: Friso Gentsch/Archiv

Die Anlage wurde nach Angaben der Stadt von einem Mitarbeiter aufgestellt, der schon lange im Bereich der Verkehrsüberwachung tätig sei. Die Teilnahme an einer Bedienerschulung sei nicht zwingend vorgeschrieben. „Die Behauptung, dass die Stadt Bonn ihre amtliche Geschwindigkeitsüberwachung ohne erforderliche Sachkunde in Betrieb genommen hätte, ist deshalb unbegründet.“ Im Übrigen seien die Bußgeldverfahren aus dem betreffenden Zeitraum Juni und Juli 2017 inzwischen größtenteils abgeschlossen und damit rechtskräftig. Somit könnten Temposünder keinen Anspruch auf Erstattung geltend machen.

Ein Autofahrer hatte vor dem Amtsgericht Einspruch gegen seinen Bußgeldbescheid eingelegt. Er war mit Tempo 90 statt der erlaubten 50 Stundenkilometer geblitzt worden. Der Mann sollte 320 Euro zahlen und erhielt einen Monat Fahrverbot.