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Kritischer Geist

BERLIN Mit seiner scharfen Kritik an der Arbeit der eigenen Bundestagsfraktion und der großen Koalition in Berlin hat der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD) für viele Gesprächsstoff gesorgt

Kritischer Geist

Marco Bülow

In einem Beitrag für das „Süddeutsche Zeitung Magazin“ schreibt Bülow, dass Parlamentarier in Berlin ihrer Aufgabe die Regierung zu kontrollieren nicht mehr nachkommen könnten. „Die wichtigste Aufgabe einer Regierungsfraktion“, so Bülow, sei stattdessen, „die Vorgaben der Regierung möglichst kritiklos umzusetzen“.

        Vor wichtigen Entscheidungen würden Abweichler immer häufiger unter Druck gesetzt. Einzelgespräche im Büro des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck seien keine Seltenheit. „Wer in der Fraktion etwas werden will, muss sehen, dass er mit der Mehrheit stimmt – so einfach ist das“, ergänzt Bülow in dem mehrseitigen Beitrag. Gegenüber unserer Zeitung sagte der Abgeordnete gestern: „Ich möchte nicht, dass wir im Parlament nur noch das abnicken, was die Regierung vorgibt.“

Mit Beginn der großen Koalition habe sich dieses Problem sogar noch verschärft, weil die Fraktionsspitzen von SPD und Union vor den Medien unbedingte Geschlossenheit demonstrieren wollten. Bülow will sich diesen Mehrheiten künftig nicht mehr fügen, denn „die große Koalition ist auf dem falschen Weg“. In der Mehrwertsteuererhöhung, der Gesundheitsreform und der Rente mit 67 könne er keine ausgewogene soziale Politik mehr erkennen.

  

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