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Land fördert künftig jedes Krankenhaus

DÜSSELDORF Nordrhein-Westfalen vollzieht im kommenden Jahr einen bundesweit einmaligen Systemwechsel in der Krankenhausfinanzierung: Eine Baupauschale in Höhe von 190 Millionen Euro, an der künftig alle 423 Kliniken teilhaben, löst die bisherige Investitionsförderung ab. Sie war mit rund 170 Millionen Euro ausgestattet.

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Land fördert künftig jedes Krankenhaus

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

„Damit wird die Krankenhausförderung transparenter, gerechter und effektiver“, begründete NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Umstellung in der Krankenhausfinanzierung. Künftig könnten eigenverantwortliche und unternehmerische Krankenhäuser über die Verwendung ihrer Zuweisungen im Rahmen der Zweckbestimmungen selbst entscheiden. Sie kann auch angespart werden.

Die durchschnittliche jährliche Baupauschale beträgt rund 410 000 Euro. Da die Mittel jedoch nach Leistungskraft verteilt werden, können größere Häuser, wie etwa die Städtischen Kliniken in Dortmund, mit über drei Millionen Euro rechnen. Das neue Fördersystem wird in das Krankenhausgestaltungsgesetz aufgenommen, das noch in diesem Jahr vom Landtag verabschiedet werden soll. Es greift erstmals in vollem Umfang 2012.

Abbau von Altlasten

Bis dahin würden noch bestehende Verpflichtungsermächtigungen aus rot-grünen Regierungszeiten sukzessive abgebaut, versicherte Laumann. Die Überzeichnungen aus der bisherigen Investitionspauschale bezifferte er auf 660 Millionen Euro. Sie seien Ende des Jahres bis auf 250 Millionen Euro abgebaut.

Krankenhäuser, die in jüngster Zeit nicht berücksichtigt worden sind, würden von der neuen Pauschale, die 2008 mit  zunächst 100 Millionen Euro einsetzt, überproportional profitieren, erklärte Laumann. Aus dem bisherigen Topf seien lediglich 50 Kliniken jährlich bedient worden. Zudem sei darüber in einem umständlichen Verfahren entschieden worden. Allerdings werde der Staat auch künftig die Letztverantwortung für die Gesundheitsversorgung behalten.

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