Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Griechenland-Krise

Lange Nacht bei Sondierungen in Griechenland erwartet

Athen In Griechenland gehen die Sondierungen zur Bildung einer Übergangsregierung mühsam weiter. Griechische Medien gingen davon aus, dass es eine lange Nacht werden könnte. Am Montagnachmittag sah es vorübergehend so aus, als stünde eine Einigung unmittelbar bevor.

Lange Nacht bei Sondierungen in Griechenland erwartet

Die beiden großen, aber aufs bitterste verfeindeten Parteien der Sozialisten und der Konservativen haben beschlossen, das sinkende Schiff Griechenland zu retten. Foto: Alkis Konstantinidis

Am frühen Abend erfuhr die dpa aus Kreisen der Sozialisten und der Konservativen, es gebe doch noch Probleme mit der Zusammensetzung der Regierung. In Telefongesprächen suchten die Chefs der beiden größten Parteien, der Sozialist Giorgos Papandreou und der Konservative Antonis Samaras nach einem Kompromisskandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten und besprachen die mögliche Zusammensetzung des Kabinetts. Einzelheiten wurden nicht bekannt. Ein weiteres Gespräch sollte später stattfinden, hieß es. Nach Medieninformationen läuft alles auf den frühere Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, hinaus. Dieser soll das Land in den kommenden Monaten führen und es von einer Staatspleite retten. Papademos landete am späten Nachmittag aus den USA kommend in Athen und wollte später Kontakte mit allen Seiten aufnehmen, berichtete das Staatsradio. Ein wichtiges Thema sei für Papademos die Länge der Amtszeit und die Kompetenzen dieser Übergangsregierung, hieß es. Die beiden großen Parteien haben eine Regierung vereinbart, die bis Mitte Februar das Land führen soll. Dann soll es Neuwahlen geben. Griechenland steht nach turbulenten Tagen vor einem politischen Neuanfang.

Einigung am Sonntagabend Nach tagelangem Gezerre hatten sich die Kontrahenten am Sonntagabend in Athen auf eine Übergangsregierung geeinigt. Diese soll aus den beiden großen Parteien des Landes - den Sozialisten und den Konservativen - bestehen. Hauptaufgabe sei die Umsetzung der EU-Beschlüsse vom 26. Oktober. Anschließend soll es Neuwahlen geben. Das teilte das Büro des griechischen Präsidenten Karolos Papoulias mit. Als Termin für Neuwahlen wurde der 19. Februar 2012 festgelegt, verlautete nach Medienberichten in der Nacht zum Montag.

Zudem ist ein Treffen von Papoulias mit den wichtigsten Politikern des Landes geplant. Dabei soll geklärt werden, ob und welche anderen Parteien an der Übergangsregierung beteiligt werden sollen. Kommunisten und das Bündnis der Linken wollten sich nicht beteiligen, verlautete noch am Sonntagabend.

Abwendung des Staatsbankrotts ist erstes Ziel Das neue Kabinett soll dann mit breiter Mehrheit im Parlament Maßnahmen zur Abwendung eines Staatsbankrotts durchsetzen. Das ist die Voraussetzung dafür, dass das Land von den internationalen Geldgebern mit frischem Kapital versorgt wird, sonst droht Athen im Dezember die Zahlungsunfähigkeit. Solange das Land das neue Hilfsprogramm und die nötigen Gesetze nicht gebilligt hat, wird es kein Geld von den internationalen Geldgebern mehr bekommen.

Nach drei Krisengipfeln für Griechenland und die Euro-Währung innerhalb von nur elf Tagen befassen sich die Finanzminister der 17 Euro-Staaten an diesem Montag mit den Details der Rettungspläne. Bei einem Treffen in Brüssel geht es vor allem um die Erhöhung der Schlagkraft des Euro-Rettungsfonds EFSF auf etwa eine Billion Euro.

Rösler schließt Ausscheiden Griechenlands nicht aus FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler schloss unterdessen ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro nicht aus.«Die Griechen haben selbst die Wahl: Reformen im Euroraum oder keine Reformen und draußen. Einen dritten Weg gibt es nicht», sagte Rösler der «Bild»-Zeitung. Zwar sei es Ziel, alle Länder im Euro-Raum zu halten und dem Land dabei zu helfen, aber Verzögerungen beim Reformprozess dürfe es nicht geben.

THEMEN

Anzeige
Anzeige