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Geldbuße für böse Worte

Legden/Schöppingen Auf der Anklagebank des Amtsgerichts Ahaus fand sich jetzt ein Ehepaar aus Schöppingen wieder, dem die Anklage der Staatsanwaltschaft Widerstand gegen die Polizei - geschehen im Dahliendorf Legden - und Beleidigung vorwarf.

03.03.2008

Beide kamen mit einem "blauen Auge" davon. Das Gericht stellte die Sache gegen das Paar ein. Lediglich der 33-jährige Ehemann muss als Sühne für die bösen Worte gegen die Beamten eine Geldbuße von 100 Euro zahlen. Der Ehefrau war vorgeworfen worden, Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet zu haben. Sie hatte am Abend des 10. August 2007 ihren 15-jährigen Sohn abgeholt und war auf der Neustraße in Legden von den Beamten angehalten worden.

Die Polizei hatte den Verdacht, dass der Junge eine Viertelstunde zuvor einen Diebstahl begangen haben könnte. Die Beamten wollten ihn festnehmen und nach Ahaus in ihrem Streifenwagen mitnehmen. Dagegen widersetzte sich die Mutter, ergriff den Arm des Beamten, der die Beifahrertür geöffnet hatte und den Sicherheitsgurt des Sohnes lösen wollte. Der Beamte erlitt dabei eine Schürfwunde. Dafür war die 32-Jährige bereits verurteilt.

Richter belehrt Beamte

Als Polizeibeamte am 21. Juli die Personalien des Sohnes feststellen wollten, der eine Straftat begangen haben sollte, eskalierte die Situation am Wohnhaus der Eltern in Schöppingen: Die Beamten fühlten sich durch den 33- Jährigen bedroht, der eine Kupferschiene in der Hand hielt, sie beschimpfte und von seinem Grundstück wies. Die Ordnungshüter setzten Pfefferspray ein. Belehrung des Richters: Die Polizei hätte nach Aufforderung des Angeklagten zu gehen, das Grundstück verlassen sollen. Der Sohn hätte schriftlich vorgeladen werden können, um den ihm vorgeworfenen Vorfall zu klären. Polizeibeamte dürften aber bei Ausübung ihres Berufes weder beleidigt noch beschimpft werden.

Der Angeklagte nahm während der Verhandlung seine Strafanzeige gegen die Beamten wegen Körperverletzung (Einsatz des Pfeffersprays) zurück. ek

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