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Meinhard Tegeler ist gegen das Vorziehen der Kommunalwahl

NORDKIRCHEN Mit Skepsis begegnet Meinhard Tegeler, Fraktionschef der Grünen im Gemeinderat, der Vorziehung der Kommunalwahl auf den Termin der Europawahl. Gegenüber unserer Redaktion erläutert er seine Argumente.

10.03.2008
Meinhard Tegeler ist gegen das Vorziehen der Kommunalwahl

Meinhard Tegeler, Fraktionsvorsitzender der Nordkirchener Grünen.

 

 "Ich bin kein Anhänger von Wahlzusammenlegungen, wenn sie wie die Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen sowohl in ihrer politischen Ausrichtung als auch in der praktischen Durchführung so unterschiedlich zu beurteilen sind. Zudem bin ich mir mit meinen politischen Kollegen auf Kommunalebene einig, dass die Kommunalwahl ihren eigenständigen Status fürs Bürgermeisteramt, zum Gemeinderat und zum Kreistag behalten soll."

Folge wäre ein Schattenrat

Dem faktischen Versuch der Landesregierung, der Kommunalwahl ihre Bedeutung zu entziehen, müsse man energisch widersprechen. Ein Vorziehen des Wahlaktes in den Juni 2009 würde einen neuen Rat konstituieren, der erst Monate später in sein Amt eingeführt würde und damit als "Schattenrat" die sachgerechte Arbeit der bis Oktober 2009 gewählten Ratsvertreter zur Farce werden lässt.

Keine Einsparung

Kosteneinsparungen kann Tegeler bei einer Zusammenlegung nicht erkennen: "Wer schon einmal als Wahlhelfer fungiert hat, kennt die Komplexität der Wahl und der Stimmenauszählung. Sie stellt jedes Mal an alle Beteiligten ein hohes Maß an Konzentration und Disziplin." Auch wegen der Vielzahl der abzugebenden Stimmen wären wahrscheinlich separate Wahlstuben für Europawahl und Kommunalwahl einzurichten. Das bedeutet eine doppelte Anzahl von Wahlhelfern.

Optimistisch in die Zukunft

Mit positiven Erwartungen sieht Meinhard Tegeler der Kommunalwahl in Nordkirchen entgegen: "Ich denke, dass die Nordkirchener Bürger durch die Zusammenarbeit von SPD, FDP, UWG und Grüne in der Gruppe Pro Nordkirchen erfahren haben, dass wir gemeinsam und harmonisch zusammenarbeiten." Dabei habe jede Fraktion ihr politisch eigenständiges Profil nicht aufgeben müssen. Deshalb lege man Wert darauf, dass nicht jede Abstimmung durch die Gruppe einstimmig sein muss.

Gruppe auchnach 2009 möglich

Die Zusammenarbeit in der Gruppe könne auch Modell für die Zeit nach der Kommunalwahl 2009 sein, meint der Grünen Fraktionschef: "Wir haben durch Beschlüsse, wie für das Jugendzentrum und das Hallenbad, gegen Kürzung der Sportförderung und gegen den Verlust von Spielplätzen unsere positive Arbeit für Nordkirchen bewiesen. Wir haben viel erreicht und wir werden noch mehr erreichen."

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