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Alle Artikel zum Thema: Menschenrechte

Menschenrechte

Straßburg. Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte steht das sogenannte Whereabouts-System der WADA auf dem Prüfstand. Zahlreiche Sportler sehen darin einen Eingriff in die Privatsphäre. Wird der Klage stattgegeben, wäre dies ein herber Rückschlag im Anti-Doping-Kampf.mehr...

Hongkong. Der Anführer der „Regenschirm-Proteste“ wurde im Oktober auf Kaution aus dem Gefängnis entlassen. Nun entschied ein Gericht: Wong muss wieder hinter Gitter. Seine Unterstützer vermuten Einflussnahme aus Peking.mehr...

Teheran. Die Reaktionen auf die regimekritischen Unruhen zeigen, wie tief die politischen Gräben im Iran sind. Die Reformer fordern eine lückenlose Aufklärung, die Hardliner wollen alle sozialen Medien abschaffen.mehr...

Teheran. Bei den regimekritischen Protesten im Iran hat es angeblich mehr Festnahmen gegeben als bislang angenommen. Nun fordern Parlamentarier Zugang zu ihnen. Kritik kommt auch von Prominenten.mehr...

New York. In den Krisenregionen der Erde sind Kinder immer häufiger Gewalt ausgesetzt. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) beklagt die offensichtliche Missachtung des Völkerrechts.mehr...

New York. Kinder in Kriegsgebieten werden laut Unicef weltweit immer stärker zur Zielscheibe. Die Konfliktparteien missachteten offensichtlich das Völkerrecht, durch das die Wehrlosesten geschützt werden sollten, sagte Manuel Fontaine, Unicef-Direktor für Nothilfe-Programme. In Konflikten in aller Welt seien Kinder zu Zielen an der Front geworden, würden als menschliche Schutzschilde verwendet, getötet, verstümmelt und für den Kampf angeworben. In vielen Ländern sei das Taktik. Viele Millionen Kinder litten zudem an Mangelernährung, Krankheiten und Traumata.mehr...

Peking. Ein chinesisches Gericht hat den systemkritischen Aktivisten und Blogger Wu Gan wegen Untergrabung der Staatsmacht zu acht Jahren Haft verurteilt. Der Blogger habe das Internet genutzt, um seine Ideen zu verbreiten und sich auch in kriminelle Aktivitäten begeben, um das kommunistische System umzustürzen, teilte das Gericht in der Hafenstadt Tianjin im Nordosten Chinas mit. Er habe die soziale und politische Stabilität gefährdet. Wu war im Mai 2015 bei Protesten festgenommen worden.mehr...

Kabul. In Afghanistan sind seit Jahresbeginn mehr als 400.000 Menschen vor Kampfhandlungen aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor.mehr...

Berlin. Im islamisch dominierten Nahen Osten und Nordafrika ist das Recht auf Religionsfreiheit weltweit am stärksten bedroht. Religiöse Minderheiten leiden dort besonders stark unter staatlichen Repressionen. Dies ist ein Ergebnis des Berichts der beiden großen Kirchen zur Religionsfreiheit von Christen weltweit, der in Berlin vorgestellt wurde. In der Großregion finden auch die meisten religiös begründeten Terroranschläge auf Glaubensgemeinschaften statt. Christen seien von Rechtsverletzungen besonders betroffen.mehr...

Frankfurt/Main. Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling ist wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Haschmatullah F. landete an Bord eines Flugzeuges in Frankfurt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte die Abschiebung irrtümlich erlaubt, obwohl am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag seines Anwalts dagegen anhängig war. Solche Anträge gewähren Schutz vor einer Abschiebung. Von Frankfurt aus will Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, dort hatte er mehrere Monate gelebt.mehr...

Tübingen. Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling, der wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt werden muss, ist auf dem Weg nach Deutschland. Er sei derzeit im Flugzeug, teilte Flüchtlingshelfer Andreas Linder mit. Der Flüchtling hatte in der deutschen Botschaft in Islamabad am Mittwoch ein Visum erhalten und sollte von Pakistan aus losfliegen. Er wird in Frankfurt am Main erwartet. Von dort aus wollte Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, wo eine Pressekonferenz geplant war. Er hatte im Sommer mehrere Monate dort gelebt.mehr...

Tübingen. Ein abgeschobener afghanischer Flüchtling wird heute in Frankfurt am Main erwartet. Er muss wegen eines Verfahrensfehlers nach Deutschland zurückgeholt werden. Der Mann soll von Pakistan aus losfliegen. Von Frankfurt aus will Haschmatullah F. nach eigenen Angaben nach Tübingen fahren. Er hatte im Sommer einige Monate dort gelebt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte seine Abschiebung irrtümlich erlaubt, obwohl am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag seines Anwalts dagegen anhängig war. Solche Anträge gewähren Abschiebeschutz.mehr...

Bonn. Wolfgang Niedecken (66) wird mit dem Beethovenpreis für Menschenrechte ausgezeichnet. Der BAP-Sänger äußere sich immer wieder explizit zu politischen Fragestellungen und nehme öffentlich Stellung, teilte die Beethoven Academy in Bonn mit. Der Erfolg habe ihn nicht verbogen. Er engagiere sich gegen Armut, Atomwaffen, Atomenergie, Rechtsextremismus und für Gerechtigkeit. So sei er Mitinitiator der Initiative „Arsch huh, Zäng ussenander“ und Gründer eines Projekts, das sich um die Reintegration ehemaliger Kindersoldaten bemühe. Seine Haltung komme auch in Liedern wie „Kristallnaach“ oder „Vision vun Europa“ zum Ausdruck.mehr...

Berlin. Abschiebeflüge aus Deutschland scheitern regelmäßig daran, dass die Piloten den Rücktransport der Flüchtlinge verweigern. Nach Angaben der Bundesregierung mussten allein in den ersten neun Monaten des Jahres bundesweit 222 Abschiebeversuche abgebrochen werden, weil der Flugzeugführer oder die Fluggesellschaft den Transport der Betroffenen ablehnten. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. In 85 Fällen waren Flugzeuge von Lufthansa oder Eurowings betroffen.mehr...

Kabul/Berlin. Deutschland hat eine große Gruppe afghanischer Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückgeschickt. 17 der 27 waren Straftäter. Es waren aber zum ersten Mal auch zwei sogenannte Gefährder dabei - Menschen, denen die Behörden Terrorakte zutrauen. Was passiert nun in Afghanistan?mehr...

Kabul. Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Donnerstag mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei um kurz nach 8.00 Uhr (Ortszeit) gelandet, sagte der Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Schah Saman. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwochabend waren 27 Passagiere an Bord. Das ist die größte Gruppe seit dem zweiten Abschiebeflug im Januar, als 26 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht worden waren.mehr...

Kabul. Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei am Morgen gelandet, teilte die Internationalen Organisation für Migration mit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur waren 27 Passagiere an Bord. Der Großteil soll aus Bayern kommen. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban verschärft.mehr...

Kabul. Zum achten Mal ist ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Die Maschine hob nach dpa-Informationen am Abend mit 27 Afghanen an Bord vom Frankfurter Flughafen ab, darunter zwei sogenannte Gefährder. Der Großteil der Gruppe kommt demnach aus Bayern, einer aus Hessen. Die Maschine soll in die afghanische Hauptstadt Kabul fliegen. Den Informationen zufolge soll in Kabul geprüft werden, ob es Eilentscheidungen gegen die Abschiebungen gab - diese Passagiere würden dann zurückkehren.mehr...

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die umstrittenen Abschiebeflüge nach Afghanistan verteidigt. „Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer“ könnten auch nach Afghanistan abgeschoben werden, sagte de Maizière in Berlin. Es bleibe damit bei der Linie, die er mit Außenminister Sigmar Gabriel besprochen habe. Zu dem für den Abend erwarteten Flug nach Kabul äußerte sich der Innenminister nicht. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban verschärft hat.mehr...

Kabul. Afghanische Behörden haben die geplante Ankunft eines Abschiebeflugs aus Deutschland für diesen Donnerstag bestätigt. Der Leiter der Beobachtungsgruppe für Abschiebungen des Flüchtlingsministeriums, Faisurrahman Chadam, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Ankunft des Charterflugs sei für Donnerstagmorgen Ortszeit in Kabul angekündigt. „Die Zahl der Passagiere kennen wir noch nicht“, sagte er - es sollten aber per Vereinbarung mit Deutschland nicht mehr als 50 sein. Deutsche Flüchtlingsaktivisten hatten von etwa 20 Passagieren gesprochen.mehr...

Kabul/Frankfurt. Ein weiteres Flugzeug mit abgeschobenen Flüchtlingen aus Deutschland ist nach Afghanistan gestartet - an Bord der Maschine sollen wieder Straftäter sein. Der Bundesinnenminister verteidigt die Praxis.mehr...

Kabul/Berlin. Trotz der drastisch verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan wollen Bund und Länder an diesem Mittwoch um die 20 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abschieben. Der Flug soll in Frankfurt am Main starten.mehr...

Kabul. 3,3 Millionen Afghanen werden im kommenden Jahr in lebensbedrohlicher Not sein und Hilfe brauchen. Das geht aus dem Überblick der UN zu den Humanitären Bedürfnissen in Afghanistan für 2018 hervor. Um 2,8 Millionen dieser akut notleidenden Menschen helfen zu können, wollen die UN im kommenden Jahr die Mitgliedsstaaten um insgesamt rund 430 Millionen Dollar bitten, sagte ein Sprecher der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe, Philippe Kropf, der Deutschen Presse-Agentur.mehr...

Kabul/Islamabad/Sigmaringen. Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Schon innerhalb von zehn Tagen könnte Haschmatullah F. wieder in Deutschland sein.mehr...

Peking. Ein tibetischer Mönch soll sich im Westen Chinas selbst angezündet haben. Eine Quelle in Tibet schilderte demnach, dass der Mann bei seiner Selbstentzündung „​Freiheit“​ rief, wie die Organisation International Campaign for Tibet mitteilte. Chinesische Medien berichteten nicht darüber. Laut der Tibet-Organisation ist die Zahl der Selbstentzündungen in China damit seit 2009 auf 151 gestiegen. In diesem Jahr hatten sich bisher vier Tibeter in China selbst angezündet, um gegen die chinesische Herrschaft in Tibet zu protestieren.mehr...

Yueyang. Was im freien Taiwan „demokratische Aktivitäten“ sind, verfolgt das kommunistische China als „Subversion“. Sein Engagement bezahlt Lee Ming-che mit einer hohen Strafe. Das Urteil soll andere abschrecken.mehr...

Dhaka. Seit August 2017 waren nach einem Militäreinsatz in der Küstenregion Rakhine etwa 620.000 Angehörige der muslimischen Minderheit über die Grenze nach Bangladesch geflohen. Dem Militär wird vorgeworfen, an Vergewaltigungen, Tötungen und Brandstiftung gegen die Rohingya beteiligt gewesen zu sein.mehr...

Dhaka. Die seit August nach Bangladesch geflohenen Rohingya sollen nach ihrer Rückführung nach Myanmar zunächst in Notunterkünften nahe ihrer früheren Dörfer untergebracht werden. Das kündigte nach einem Medienbericht das Außenministerium von Bangladesch an. Für die am Donnerstag von beiden Staaten vereinbarte Rückführung könne es aber keinen festen Zeitplan geben. Beide Länder wollen sich bei der Rückführung vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR unterstützen lassen.mehr...

Paris. Nach einem Fernsehbericht über Menschenhandel mit afrikanischen Flüchtlingen in Libyen fordert Frankreich ein Treffen des UN-Sicherheitsrats. Das sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian in der Pariser Nationalversammlung. CNN hatte Aufnahmen mit versteckter Kamera veröffentlicht, die zeigen sollen, wie Flüchtlinge aus Nigeria in Libyen als Sklaven verkauft wurden. In Libyen herrscht seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi Bürgerkriegschaos. Libyen ist der Hauptausgangspunkt für die meisten Flüchtlinge, die von Afrika aus versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.mehr...

Straßburg. In wenigen Monaten wird in Italien gewählt. Berlusconi mischt wieder kräftig mit. Gerne würde er auch selbst kandidieren. Das aber darf er derzeit nicht.mehr...

Peking. Die Proteste von Tibet-Aktivisten bei der Premiere der chinesischen U20-Kicker in Deutschland belasten die Kooperation mit dem DFB. Eine Staatszeitung spricht sich aber dagegen aus, die Gastspiele jetzt abzusagen. Der DFB solle aber was gegen die Aktionen unternehmen.mehr...

Changsha. Jiang Tianyong hatte sowohl Kanzlerin Merkel als auch Außenminister Gabriel bei deren Besuchen in Peking über die Menschenrechtslage in China aufgeklärt. Jetzt muss der Anwalt selbst zwei Jahre in Haft.mehr...

Peking. Die Tibet-Proteste bei einem Spiel der chinesischen U20-Kicker in Deutschland sorgen für politischen Ärger mit China. Das Außenministerium in Peking kritisiert die Vorfälle und wirft den deutschen Gastgebern mangelnden Respekt vor.mehr...

Kabul. In Afghanistan sind seit Jahresbeginn knapp 350 000 Menschen vor Gefechten zwischen radikalislamischen Taliban und Sicherheitskräften aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem in der Nacht veröffentlichten Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe hervor. Im früher als eher ruhig geltenden Norden und Nordosten würden mittlerweile 32 Prozent aller Kriegsvertriebenen registriert, melden die UN. Dort war bis 2013 die Bundeswehr Schutzmacht. Immer noch führt sie dort ein großes Feldlager.mehr...

London. Jede vierte Frau ist schon einmal Opfer von Anfeindungen in sozialen Netzwerken geworden. Viele Hassbotschaften sind frauenfeindlich oder sexistisch, meldet Amnesty International aus einer Umfrage.mehr...

Teheran. Der Iran und die Europäische Union planen für Montag einen hochrangigen politischen Dialog in Teheran. Dies teilte der Auswärtige Dienst der EU in Brüssel mit. Topthema dürfte der von den USA in Frage gestellte Atomvertrag von 2015 sein. Die EU erklärte, besprochen würden alle Themen von beidseitigem Interesse und die Politik der Region. Sie setzt sich für die Umsetzung des Atomabkommens ein, das den Iran vom Bau von Kernwaffen abhalten soll.mehr...

Berlin. Die großen deutschen Autohersteller gehen aus Sicht von Amnesty International nicht entschlossen genug gegen Kinderarbeit vor. Hintergrund ist der wachsende Bedarf an Kobalt, das unter anderem wichtig für Energiespeicher von Elektro-Autos ist. In Kobaltbergwerken im Kongo riskierten schon Kinder ab sieben Jahren ihre Gesundheit und ihr Leben, kritisiert Amnesty. BMW, Volkswagen und Daimler legten Menschenrechtsverletzungen nicht sorgfältig genug offen. Die Unternehmen kündigten an, die Vorwürfe zu prüfen. Sie sagen, von Zulieferern werde erwartet, Menschenrechte zu achten.mehr...

Da Nang. Der philippinische Präsident Duterte hat ein traditionell freundliches Verhältnis zur Gewalt. Jetzt brüstet er sich beim Apec-Gipfel, schon mit 16 den ersten Menschen umgebracht zu haben. Später beruhigt ein Sprecher: Das sei doch nur ein Scherz gewesen.mehr...

Peking. Wie twittert US-Präsident Donald Trump eigentlich in China, wo der Kurznachrichtendienst doch gesperrt ist? Diese Frage beschäftigt viele chinesische Internetnutzer anlässlich dessen ersten China-Besuchs.mehr...

Berlin. Aus Sorge um die Sicherheit der Mitarbeiter hat sich das Ensemble entschieden, nicht zu den Theatertagen in die Türkei zu reisen. Dort sind noch mindestens neun deutsche Staatsbürger aus politischen Gründen inhaftiert.mehr...

Berlin. Nach der Verhaftung von Journalisten, Künstlern und Menschenrechtlern in der Türkei hat die Berliner Schaubühne ein Gastspiel beim 21. Istanbuler Theaterfestival kurzfristig abgesagt. Grund sei die Sorge um die Sicherheit der Mitarbeiter, teilte eine Theatersprecherin mit. „Die Unmöglichkeit, den Beteiligten in der momentanen Situation eine Garantie für ihre persönliche Sicherheit geben zu können, hat uns letztlich bewogen, nicht in die Türkei zu reisen.“ Das Theater hatte am 17. und 18. November Shakespeares „Richard III.“ bei dem traditionsreichen Festival spielen wollen.mehr...

Antalya/Berlin. Nach vielen Monaten des Streits mehren sich die Anzeichen für eine Entspannung in den deutsch-türkischen Beziehungen. Das wohl bisher deutlichste Signal kommt jetzt aus einem Badeort an der türkischen Mittelmeerküste.mehr...

Schlaglichter

06.11.2017

Gabriel trifft Cavusoglu

Antalya. Außenminister Sigmar Gabriel hat überraschend seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu zu einem informellen Gespräch im südtürkischen Ferienort Antalya getroffen. Dabei sei es auch um „die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten“ gegangen, hieß es in Twitter-Mitteilungen. Auf den mitgesendeten Fotos sind die beiden Minister leger gekleidet beim Spaziergang durch einen Park zu sehen. Der Besuch Gabriels in der Türkei wird als weiteres Signal der Entspannung in den angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen gewertet.mehr...

Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel ist zu einem „informellen Treffen“ mit seinem türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu in Antalya zusammengekommen. Bei dem Gespräch sei es „um die bilateralen Beziehungen“ und „auch die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten“ gegangen, heißt es in einer Twitter-Mitteilung des Auswärtigen Amtes. Cavusoglu veröffentlichte die gleiche kurze Nachricht auf seinem Twitter-Account. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten angespannt, unter anderem wegen der Inhaftierung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen.mehr...

Berlin. Die Menschenrechtler Peter Steudtner und Ali Gharavi sind nach eigener Aussage während ihrer Haft in der Türkei nicht misshandelt worden. Sie seien jedoch „ausgesprochen unfreundlich“ behandelt worden, sagten sie dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Gelitten hätten sie im Hochsicherheitstrakt des Gefängnisses in Silivri nahe Istanbul vor allem unter der Isolation. Steudtner, sein schwedischer Kollege Gharavi und sechs weitere Menschenrechtler waren vergangene Woche in der Türkei überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen worden.mehr...

Straßburg. Die Liste der Mitgliedstaaten, die dem Europarat derzeit Probleme bereiten, ist lang. Nur was tun? Ausschließen, wer sich nicht an die Menschenrechte hält - oder immer weiter miteinander reden?mehr...

Istanbul. Die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner ist nach Angaben der türkischen Regierung nicht auf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Altkanzler Gerhard Schröder zurückzuführen. „Diese Behauptung hat überhaupt nichts mit der Realität zu tun“, sagte Justizminister Abdülhamit Gül. „Die türkische Justiz ist unabhängig und neutral.“ Nach deutschen Medienberichten soll ein Geheimtreffen Schröders mit Erdogan zum Durchbruch in dem Fall geführt haben. Steudtner war vorgestern frei gekommen.mehr...

Berlin. Nach der Rückkehr des Menschenrechtlers Peter Steudtner nach Deutschland ist die Diskussion über den Umgang mit der Türkei neu entbrannt. SPD-Chef Martin Schulz forderte das Land auf, seine Politik grundlegend zu ändern. Die Freilassung Steudtners sei ein gutes Signal, „mehr aber auch nicht“. Indes waren weitere Aktionen für die Freilassung von Inhaftierten in der Türkei geplant. Für die Berliner Kirchengemeinde von Steudtner sagte Geschäftsführer Frank Esch, die Andachten für die noch in der Türkei Inhaftierten gingen weiter.mehr...

Berlin. Der Anwalt der deutschen Journalistin Mesale Tolu knüpft an die Freilassung von Peter Steudtner aus türkischer Untersuchungshaft keine großen Erwartungen für seine Mandantin. Die Politik der Türkei folge zumindest an dieser Stelle keiner Rationalität, sagte der Jurist Dieter Hummel der „Frankfurter Rundschau“. „Wir können nur hoffen“, fügte der Anwalt hinzu. Tolu wurde am 30. April in Istanbul festgenommen. Sie arbeitete als Journalistin und Übersetzerin für die linke Agentur Etha.mehr...

Berlin. Nach der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner hat SPD-Chef Martin Schulz die Türkei aufgefordert, ihre Politik grundlegend zu ändern. Die türkische Regierung dürfe Rechtsstaatlichkeit und internationale Kooperationen nicht weiter infrage stellen, sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sollte dies weiter geschehen, dann werde die Distanz zur EU noch größer werden. Steudtner war am Abend in Berlin eingetroffen. Der Menschenrechtler saß mehr als drei Monate in der Türkei im Gefängnis.mehr...

Berlin. Nach mehr als dreimonatiger Untersuchungshaft in der Türkei ist der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner nach Berlin zurückgekehrt. Steudtner traf am Abend aus Istanbul kommend in Berlin ein, meldet die dpa. Ein Istanbuler Gericht hatte in der vergangenen Nacht überraschend die Freilassung von Steudtner angeordnet. Jetzt wurde bekannt, dass Altkanzler Gerhard Schröder in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle gespielt hat. Ein Geheimtreffen Schröders mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan im September soll einen Durchbruch gebracht haben.mehr...

Berlin. Nach mehr als dreimonatiger Untersuchungshaft in der Türkei ist der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner nach Berlin zurückgekehrt. Steudtner und sein mit ihm inhaftierter schwedischer Kollege Ali Gharavi trafen am Abend aus Istanbul kommend in Berlin ein, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus zuverlässiger Quelle.mehr...

Berlin. Nach mehr als dreimonatiger Untersuchungshaft in der Türkei ist der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner nach Berlin zurückgekehrt. Steudtner und sein mit ihm inhaftierter schwedischer Kollege Ali Gharavi trafen am Donnerstagabend aus Istanbul kommend in Berlin ein, wie die Deutsche Presse-Agentur aus zuverlässiger Quelle erfuhr.mehr...

Schlaglichter

26.10.2017

Schröder vermittelte im Fall Steudtner

Berlin. Bei der Freilassung des Berliner Menschenrechtlers Peter Steudtner aus türkischer Untersuchungshaft hat Altkanzler Gerhard Schröder eine zentrale Rolle gespielt. Ein Geheimtreffen des SPD-Politikers mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im September soll einen Durchbruch gebracht haben. Die Idee für die Vermittlungsmission hatte Außenminister Sigmar Gabriel, von Kanzlerin Angela Merkel wurde sie mitgetragen. „Ich bin Gerhard Schröder sehr dankbar für seine Vermittlung“, sagte Gabriel „Spiegel Online“. Steudtner wird noch am Abend in Berlin zurück erwartet.mehr...

Hintergründe

26.10.2017

Schröders geheime Türkei-Mission

Istanbul/Berlin. Peter Steudtner ist frei. Der Menschenrechtler hat das auch einem guten alten Bekannten Erdogans zu verdanken: Gerhard Schröder. Die Freilassung nimmt aber nur Druck aus dem Kessel. Zehn Deutsche sitzen in der Türkei weiter aus politischen Gründen in U-Haft.mehr...

Berlin. Der Menschenrechtler Peter Steudtner will nach Angaben von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller ohne „Teilnahme von Politik und Öffentlichkeit“ in der Hauptstadt ankommen. Auf Wunsch der Familie solle der 45-Jährige im privaten Rahmen wieder deutschen Boden betreten. Steudtner war am Abend aus türkischer Untersuchungshaft entlassen worden.mehr...

Hannover. Bei der Freilassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner aus türkischer Haft hat der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder eine zentrale Rolle gespielt. Schröder habe den Fall bei einem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan angesprochen und erreicht, dass Steudtner entlassen wird, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Außenminister Sigmar Gabriel bestätigte dem „Spiegel“ den Einsatz des Altkanzlers. Er sei Schröder sehr dankbar für seine Vermittlung, sagte er.mehr...

Istanbul. Mehr als drei Monate saß Peter Steudtner in U-Haft, bald kann er seine Familie in Berlin in die Arme schließen. Zum Prozessauftakt verfügt das Gericht überraschend seine Freilassung. Eine weitere Eskalation im Streit mit der Türkei scheint vorerst abgewendet.mehr...

Berlin. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth sieht in der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner „keinen Grund zur Entwarnung“. Roth sagte auf NDR Info, man dürfe nicht vergessen, dass das Ende der Untersuchungshaft kein Freispruch sei. Der Prozess gehe weiter. Das sei völlig unverständlich, denn die Anklage sei völlig aus der Luft gegriffen. Der türkische Präsident versuche Geiseln zu nehmen und wie auf einem Basar zu verhandeln, um sie gegen Türken auszutauschen, die hier Asyl beantragt haben.mehr...

Istanbul/Berlin. Der Menschenrechtler Peter Steudtner ist freiberuflicher Dokumentarfotograf und Filmemacher. Er wurde 1971 geboren und lebt mit seiner Partnerin und zwei Kindern in Berlin.mehr...

Istanbul. Nach mehr als drei Monaten in Untersuchungshaft in der Türkei ist der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner wieder in Freiheit. Nach seiner Entlassung aus dem Hochsicherheitsgefängnis westlich von Istanbul sagte Steudtner, er sei allen sehr dankbar, die ihn rechtlich, diplomatisch und mit Solidarität unterstützt hätten. Ein Gericht in Istanbul hatte in der Nacht die Freilassung Steudtners ohne Auflagen beschlossen. Steudtners Partnerin Magdalena Freudenschuss zeigte sich „tief erleichtert“.mehr...

Berlin/Istanbul. Peter Steudtner ist zurück in Deutschland, die Erleichterung über seine Freilassung ist groß. Sie mischt sich mit der Sorge um mindestens zehn weitere in der Türkei inhaftierte Deutsche. Für Überraschung sorgt eine bisher geheimgehaltene Vermittlungsmission.mehr...

Berlin. Nach seiner Freilassung in der Türkei wird der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner heute wieder in Deutschland erwartet. Sein Anwalt kündigte nach der Gerichtsentscheidung am Abend an, Steudtner würde mit dem nächstmöglichen Flug ausreisen. Unklar ist noch, wann genau sich Steudtner auf den Rückflug Richtung Deutschland macht. In seinem Heimatort Berlin soll das erste Flugzeug aus Istanbul um 9.35 Uhr am Flughafen Berlin-Tegel landen. Mehr als drei Monate hatte Steudtner unter Terrorverdacht in türkischer Haft gesessen, ehe er gestern ohne Auflagen aus der U-Haft freikam.mehr...

Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel hat die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei begrüßt. Er freue sich, dass das Istanbuler Gericht die Untersuchungshaft für Steudtner aufgehoben habe, sagte Gabriel am späten Abend nach Angaben des Auswärtigen Amtes. „Ermutigendes Signal, ein erster Schritt“, twitterte Gabriel. Steudtner war ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen worden.mehr...

Berlin. Die Bundesregierung hat die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei begrüßt. „Endlich! Peter Steudtner und weitere Menschenrechtler kommen frei“, twitterte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Wir freuen uns mit ihnen + denken an die, die immer noch in Haft sind.“ Steudtner war zuvor ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die Bundesregierung hatte nach dessen Festnahme wegen Terrorvorwürfen im Juli ihre Türkei-Politik neu ausgerichtet.mehr...

Istanbul. Nach mehr als drei Monaten wird der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Der Ausreise stehe nichts mehr im Wege, sagte sein Anwalt nach der Gerichtsentscheidung in Istanbul. Steudtner und sein schwedischer Kollege Ali Gharavi würden nun zurück ins Gefängnis gebracht, um zu packen. Sie wollen mit dem nächstmöglichen Flug ausreisen. Steudtner wird Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation beziehungsweise die Unterstützung solcher Organisationen vorgeworfen.mehr...

Istanbul. Nach mehr als drei Monaten werden der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner und sein schwedischer Kollege Ali Gharavi ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. „Der Ausreise steht nichts mehr im Wege“, sagte der Anwalt der beiden, Murat Boduroglu, nach der Gerichtsentscheidung am späten Mittwochabend in Istanbul.mehr...

Istanbul. Nach mehr als drei Monaten werden der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner und sein schwedischer Kollege Ali Gharavi ohne Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Ausreise stehe nichts mehr im Wege, sagte der Anwalt der beiden, Murat Boduroglu, nach der Gerichtsentscheidung in Istanbul.mehr...

Istanbul. Nach mehr als drei Monaten Untersuchungshaft hat die türkische Staatsanwaltschaft überraschend die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner gefordert. Der Staatsanwalt in Istanbul sprach sich dafür aus, Steudtner, seinen schwedischen Kollegen Ali Gharavi und mehrere türkische Menschenrechtler unter Auflagen bis zu einem Urteil in dem Prozess wegen Terrorvorwürfen auf freien Fuß zu setzen. Das Gericht wollte nach einer Sitzungsunterbrechung über den Antrag der Staatsanwaltschaft und über mögliche Auflagen entscheiden.mehr...

Istanbul. Die türkische Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Untersuchungshaft für den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner gefordert. Der Staatsanwalt in Istanbul forderte am Mittwochabend, Steudtner, seinen schwedischen Kollegen Ali Gharavi und mehrere türkische Menschenrechtler unter Auflagen auf freien Fuß zu setzen.mehr...

Istanbul. Die türkische Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Untersuchungshaft für den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner gefordert. Der Staatsanwalt in Istanbul forderte am Mittwochabend, Steudtner, seinen schwedischen Kollegen Ali Gharavi und mehrere türkische Menschenrechtler unter Auflagen auf freien Fuß zu setzen.mehr...

Istanbul. Der in der Türkei inhaftierte deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner hat vor Gericht die Terrorwürfe gegen ihn zurückwiesen. „Ich habe nie in meinem Leben irgendeine militante oder terroristische Organisation unterstützt“, sagte er vor dem Istanbuler Gericht. Steudtner verteidigte sich auf Englisch, eine Übersetzerin übersetzte die Aussagen ins Türkische. Seine Arbeit als Menschenrechtstrainer sei in den vergangenen 20 Jahren stets auf Menschenrechte, Gewaltfreiheit und Friedensbildung ausgerichtet gewesen. Sein Fokus habe zudem auf afrikanischen Ländern gelegen.mehr...

Istanbul. Vor mehr als 100 Tagen wurden Peter Steudtner und andere Menschenrechtler in der Türkei festgenommen, nun hat der Prozess begonnen. Zum Auftakt pflückt der Deutsche die Anklageschrift auseinander. Kommt Steudtner frei - oder droht eine neue Eskalation im Streit mit der Türkei?mehr...

Berlin. Zu Prozessbeginn gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei appelliert die Bundesregierung an die Rechtsstaatlichkeit der türkischen Justiz. Die Türkei verweise stets auf die Unabhängigkeit ihrer Justiz, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Das respektieren man. Vor diesem Hintergrund hoffe man, dass das Verfahren in Istanbul ein ermutigendes Zeichen für Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz setzen werde. Steudtner und zehn weitere Menschenrechtler müssen sich wegen Terror-Vorwürfen verantworten.mehr...

Istanbul. Der Deutsche Peter Steudtner steht von heute an in Istanbul vor Gericht. Der Menschenrechtler sitzt seit 100 Tagen in Untersuchungshaft. Ihm und zehn weiteren Menschenrechtlern wird jeweils „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ oder „Unterstützung von bewaffneten Terrororganisationen“ vorgeworfen. Zu Prozessbeginn herrschte großer Andrang. Viele internationale Beobachter waren anwesend. Steudtner gehört zu mindestens elf Deutschen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind.mehr...

Kabul. Deutschland hat weitere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Das Flugzeug landete am Morgen in Kabul. An Bord der Maschine seien 14 junge Männer gewesen, sagte ein Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration IOM am Flughafen. Offizielle Angaben aus Deutschland fehlen allerdings bisher. Die Maschine war in Leipzig-Halle gestartet. Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban drastisch verschärft.mehr...

Istanbul. In Istanbul beginnt heute der Prozess gegen den Deutschen Peter Steudtner und weitere Menschenrechtler. Die Staatsanwaltschaft in der Türkei wirft Steudtner und den zehn anderen Angeklagten „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ beziehungsweise „Unterstützung von bewaffneten Terrororganisationen“ vor. Die Anklageschrift aber lässt keinen klaren Schluss darauf zu, welcher Terrororganisation Steudtner angehören sollte. Es gibt Stimmen, die ein faires Verfahren für Steudtner anzweifeln.mehr...

Kabul. Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Morgen mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Leipzig-Halle kommende Maschine sei gegen 6.45 Uhr Ortszeit gelandet, sagte der Sprecher der Grenzpolizei am Flughafen, Adschmal Faisi. Wieviele abgelehnte Asylbewerber an Bord waren, ist unklar. Es ist die siebte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Abschiebungen sind umstritten. Allein in Kabul gab vergangene Woche zwei schwere Anschläge mit mindestens 74 Toten.mehr...

Istanbul. Nach 100 Tagen Untersuchungshaft in der Türkei beginnt heute in Istanbul der Prozess gegen den Deutschen Peter Steudtner. Die Staatsanwaltschaft wirft Steudtner und zehn weiteren Angeklagten „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ beziehungsweise Unterstützung solcher Organisationen vor. Unter den Angeklagten ist auch der Vorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kilic. Laut Amnesty drohen den Beschuldigten bis zu 15 Jahre Haft. Steudtner gehört zu mindestens elf Deutschen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind.mehr...

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel hat die Ehefrau des seit acht Monaten in der Türkei in Untersuchungshaft sitzenden Journalisten Deniz Yücel getroffen. Merkel habe mit Dilek Mayatürk-Yücel am Rande der konstituierenden Sitzung des Bundestages in Berlin über Yücels Situation in türkischer Haft gesprochen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter mit. Die Untersuchungshaft Yücels wird mit dem Verdacht der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung begründet.mehr...

Istanbul. Die Bundesregierung fordert seit Monaten die Freilassung von Peter Steudtner und anderer inhaftierter Deutscher in der Türkei - erfolglos. Steudtner wird nun der Prozess gemacht. Amnesty spricht von einem „Angriff auf die Menschenrechte in der Türkei“.mehr...

Kabul/Berlin. Zwei schwere Anschläge mit mindestens 74 Toten gab es vergangene Woche in Kabul. Deutschland schiebt trotzdem weiter in das Land ab. Erstmals wurden nun auch Männer heimgeschickt, denen der Staat eine Verweigerungshaltung im Asylverfahren vorwirft. Was bedeutet das?mehr...

Der Justizstreit des Oppositionellen Nawalny mit den russischen Behörden bekommt einer weitere Wendung. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bewertet ein Urteil gegen Nawalny als willkürlich. Hat dies Auswirkungen auf eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl?mehr...

Kabul. Die Zahl der afghanischen Mädchen mit Schulbildung geht zurück, warnen Experten der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. In einem Bericht über den Zugang von afghanischen Mädchen zu Bildung heißt es, die Bemühungen von Gebern und Regierung seien erheblich eingebrochen. 16 Jahre, nachdem die US-geführte militärische Intervention die Taliban vertrieben habe, gingen etwa zwei Drittel aller afghanischen Mädchen nicht zur Schule. Die „Befreiung“ der afghanischen Mädchen und Frauen war ab 2002 eine zentrale Begründung für den Einsatz in Afghanistan.mehr...

Peking. Zum Parteikongress der Kommunistischen Partei haben Chinas Behörden die Verfolgung von Bürgerrechtlern und die Kontrolle des Internets verschärft. So genannte Tunneldienste, mit denen die als „Große Firewall“ bezeichneten Sperren im Internet umgangen werden können, sind massiv gestört. Die Sicherheitsmaßnahmen in Peking wurden ausgeweitet. Dort beginnt am Mittwoch der einwöchige Parteitag. Mehrere Aktivisten berichten, dass sie aufgefordert worden seien, die Zeit während des Parteitages überwacht in Gästehäusern zu verbringen.mehr...

Peking. Ausnahmezustand in Peking: Massive Sicherheitsvorkehrungen begleiten den nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteikongress. Die Blockaden im Internet wurden verstärkt, Dissidenten in Zwangsurlaub geschickt.mehr...

Peking. Zum Parteikongress der Kommunistischen Partei haben Chinas Behörden die Kontrolle des Internets und die Verfolgung von Bürgerrechtlern verschärft. Tunneldienste, mit denen die Sperren der „Großen Firewall“ überwunden werden können, werden zunehmend gestört. Mehrere Aktivisten berichten, dass sie aufgefordert wurden, die Zeit während des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages überwacht in Gästehäusern zu verbringen. Tausende Freiwillige sind mobilisiert, um auf dene Straßen für Ordnung zu sorgen. Für die Hauptstadt nimmt der Wohnungsvermittlungsdienst Airbnb keine Buchungen an.mehr...

Schlaglichter

12.10.2017

Steudtner trotz Haft guten Mutes

Berlin. Dem in der Türkei inhaftierten Menschenrechtler Peter Steudtner geht es nach Angaben der Berliner Pfarrerin Almut Bellmann den Umständen entsprechend gut. „Er macht Sport so gut es geht, läuft viel. Er ist sogar in seinem kleinen Gefängnishof den Berlin-Marathon mitgelaufen“, sagte die Pfarrerin der Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg dem „Tagesspiegel“. „Er hat aber nicht die ganze Strecke geschafft - zu viele Ecken und Kurven.“ Sie stehe nicht in direktem Kontakt zu Steudtner. Er schreibe aber offene Briefe an Freunde und Unterstützer. Der erste sei Anfang September angekommen.mehr...

Rom. Der Menschenrechtskommissar des Europarats hat von Italien Aufklärung über das umstrittene Flüchtlingsabkommen mit Libyen verlangt. Nils Muiznieks forderte vom Innenministerium in Rom eine Erklärung, auf welche Art die Italiener mit ihrer Marineoperation in libyschen Gewässern die Behörden in dem Bürgerkriegsland unterstützten. Zudem solle Rom darlegen, wie garantiert werde, dass die Migranten in Libyen nicht unter menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten und gefoltert würden. Rom hatte im Sommer ein Abkommen mit der libyschen Küstenwache geschlossen.mehr...

Genf/Rangun. Verfolgte muslimische Rohingya fliehen zu Hunderttausenden aus Myanmar. Das UN-Büro für Menschenrechte hat sich ein Bild von der Lage gemacht, die Experten berichten von purer Gewalt. Die UN-Chefin vor Ort muss indes gehen.mehr...

Genf/Rangun (dpa) Verfolgte muslimische Rohingya fliehen zu Hunderttausenden aus Myanmar. Das UN-Büro für Menschenrechte hat sich ein Bild von der Lage gemacht, die Experten berichten von purer Gewalt. Die UN-Chefin vor Ort muss indes gehen.mehr...

Istanbul. In Berlin sorgt die Anklage gegen den in der Türkei inhaftierten Menschenrechtler Peter Steudtner für Protest. Für Steudtners Anwalt liest sich die Anklageschrift „wie ein schlechter Roman“. Ärger hat Ankara nun auch an einer neuen Front: Mit Washington.mehr...

Ankara reagiert emport

09.10.2017

Türkischer Jurist in Haft erhält Menschenrechtspreis

Straßburg Der jüngste Träger des europäischen Menschenrechtspreises sitzt selber im Gefängnis. Aus Sicht der türkischen Regierung ist der nun ausgezeichnete Jurist ein Terrorverdächtiger. Entsprechend empört fällt die Reaktion aus Ankara aus.mehr...