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Alle Artikel zum Thema: Menschenrechte

Menschenrechte

Berlin. Die Todesstrafe gibt es nur noch in einem Drittel aller Länder weltweit. Trotzdem werden Jahr für Jahr immer noch Hunderte Menschen hingerichtet. Wie viele es genau sind, ist unklar. Das liegt vor allem an China.mehr...

Berlin. Amnesty International hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Todesurteile und auch einen leichten Rückgang bei den Hinrichtungen weltweit verzeichnet. Die Menschenrechtsorganisation zählte 993 Exekutionen und damit vier Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Todesurteile sank sogar um 17 Prozent von 3117 auf 2591. Allerdings fehlt wie in den Vorjahren China in der Statistik, da das Land Angaben zur Todesstrafe unter Verschluss hält. Amnesty geht davon aus, dass es in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt Jahr für Jahr Tausende Todesurteile und Hinrichtungen gibt.mehr...

Schlaglichter

09.04.2018

Orban siegt bei Wahl in Ungarn

Budapest. Deutlicher als erwartet hat der EU-kritische Regierungschef Viktor Orban die Parlamentswahl in Ungarn gewonnen. Seine rechtsnationale Fidesz-Partei kam auf 48,5 Prozent der Stimmen und erzielte damit eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit. Orban steht damit vor seiner vierten Amtszeit und der dritten in Folge. Zahlreich waren die Glückwünsche EU-feindlicher und rechts-populistischer Parteien in Europa zur Wiederwahl Orbans. Auch Kanzlerin Angela Merkel gratulierte dem unverhohlenen Kritiker ihrer Asyl- und Flüchtlingspolitik.mehr...

Ausland

09.04.2018

Orban siegt bei Wahl in Ungarn

Budapest. Der starke Mann in Budapest kann sich wieder einmal im Erfolg sonnen. Die wiedererrungene Zweidrittelmehrheit im Parlament gibt ihm nahezu unbegrenzte Macht. Experten befürchten, dass er sie noch stärker zur Unterdrückung kritischer Stimmen nutzen wird.mehr...

Genf. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Hilfe für die Menschen im Bürgerkriegsland Jemen deutlich aufzustocken. „Der Jemen ist die weltweit schlimmste humanitäre Krise“, sagte Guterres in Genf zum Auftakt der Jemen-Geberkonferenz. 8,4 Millionen Menschen wüssten nicht, wo sie ihr nächstes Essen herbekommen sollten. Viele hätten keinen Zugang zu sauberem Wasser. Fast drei Millionen Kinder unter fünf Jahren seien unterernährt, kritisierte der UN-Generalsekretär. „Alle zehn Minuten stirbt ein Kind aus vermeidbaren Gründen.“mehr...

Straßburg. Der inhaftierte Ex-Kapitän des havarierten Kreuzfahrtschiffs „Costa Concordia“, Francesco Schettino, wehrt sich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen seine Verurteilung. Das entsprechende Beschwerdeformular sei bereits am 12. Januar bei dem Straßburger Gericht eingegangen, sagte eine Gerichtssprecherin. Wogegen sich Schettinos Beschwerde richtet und welche Menschenrechtsverletzungen er geltend machen will, sagte sie zunächst nicht. Der Italiener verbüßt derzeit eine 16-jährige Haftstrafe, unter anderem wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung.mehr...

Kabul. Bei einem schweren Raketenangriff der afghanischen Luftwaffe auf ein angebliches Talibantreffen in der nordafghanischen Provinz Kundus könnten um die 50 Zivilisten getötet worden sein. Das sagte ein Stammesältester aus dem betroffenen Bezirk Dascht-e Artschi. Er habe nach den Luftschlägen, die eine Koranschule getroffen hatten, viele tote Kinder und nur vier tote Talibankämpfer gesehen. Etwa 65 Menschen seien verletzt worden. Auch der Sender Tolo TV berichtete von um die 50 getöteten Zivilisten. Das Militär wies die Berichte über zivile Opfer jedoch weiter zurück.mehr...

Genf. Der Hilferuf blieb nicht ungehört: Viele Staaten beteiligen sich an den UN-Programmen für die notleidende Bevölkerung im Bürgerkriegsland Jemen. Doch das zentrale Problem bleibt das Finden einer politischen Lösung.mehr...

Genf. Zur Linderung der Not der Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsland Jemen hoffen die Vereinten Nationen bei einer Geberkonferenz in Genf auf großzügige Zusagen. UN-Generalsekretär António Guterres will heute in Genf persönlich um Mittel werben. Die Vereinten Nationen brauchen nach eigener Schätzung in diesem Jahr umgerechnet 2,4 Milliarden Euro. Rund 22 der etwa 27 Millionen Einwohner des Jemen sind nach drei Jahren Bürgerkrieg auf Hilfe angewiesen, vor allem auf Lebensmittel und medizinische Versorgung.mehr...

Kabul. In der Provinz Helmand im Süden Afghanistans wächst der zivile Widerstand gegen den Krieg zwischen den radikalislamischen Taliban und der Armee. In der Provinzhauptstadt Laschkargah gibt es bereits seit mehreren Tagen Proteste. Nun soll es auch in den Bezirken Gereschk und Nawa Demonstrationen geben, sagten Teilnehmer und Provinzratsmitglieder. Die Demonstranten verlangen ein Ende der Morde an Zivilisten und einen Waffenstillstand. Private Friedensinitiativen dieser Art sind selten in Afghanistan.mehr...

Islamabad. Gut fünf Jahre nach einem Mordversuch der radikalislamischen Taliban hat Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai erstmals wieder ihre Heimat Pakistan besucht. Nach höchst emotionalen Begegnungen verließ sie das Land wieder Richtung Großbritannien. Ihr Flug via Doha sei am Morgen gestartet, sagte ein Cousin. Die Kinderrechtsaktivistin war am Donnerstagmorgen überraschend in Islamabad angekommen. Wo sie wohnte, blieb geheim, wie auch der Rest ihrer Termine.mehr...

Guatemala-Stadt. Die Zeit seiner Herrschaft gilt als das düsterste Kapitel der guatemaltekischen Geschichte. Mit brutaler Gewalt ging der General gegen die indigene Landbevölkerung vor. Er selbst sah sich stets als Mann des Glaubens.mehr...

Islamabad. Vier Tage Pakistan - mit hohen Besuchen und Wiedersehen mit Freunden. Die Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai war - begleitet von massiven Sicherheitsvorkehrungen - zum ersten Mal wieder in der Heimat, nachdem Taliban ihr vor fünf Jahren in den Kopf geschossen hatten.mehr...

Guatemala-Stadt. Der ehemalige guatemaltekische Diktator Efraín Ríos Montt ist am Ostersonntag mit 91 Jahren gestorben. Dies bestätigte sein Rechtsanwalt Luis Rosales der Zeitung „Prensa Libre“. Der Ex-General befand sich in seiner Wohnung unter Hausarrest. Gegen ihn lief ein Prozess wegen Völkermords. Ríos Montt litt an seniler Demenz und nahm nicht an den Gerichtsverhandlungen teil. Ríos Montt war angeklagt, während der von ihm angeführten Militärdiktatur für den Tod von 1771 Mitgliedern des Maya-Volks der Ixil im nordguatemaltekischen Departement Quiché verantwortlich zu sein.mehr...

Islamabad. Die Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai ist zum ersten Mal seit dem Mordversuch der Taliban vor mehr als fünf Jahren in ihren Heimatort im Nordwesten Pakistans zurückgekehrt. Aus Sicherheitsgründen wurde der Besuch der 20-Jährigen bis zu ihrem Eintreffen mit einem Hubschrauber geheim gehalten. Im Oktober 2012 hatten Kämpfer der Taliban im Swat-Tal Malalas Schulbus angehalten und ihr in den Kopf geschossen. Malala war damals 15 Jahre alt. Sie hatte sich seit Jahren für Schulbildung für Mädchen und gegen das grausame Regime der Islamisten in ihrer Heimat ausgesprochen.mehr...

Islamabad. Mehr als fünf Jahre nach einem Mordversuch der Taliban ist die junge Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai zu einem Kurzbesuch in ihr Heimatland Pakistan zurückgekehrt. „Ich bin erst 20 Jahre alt, aber ich habe viel erlebt“, sagte die Kinderrechtsaktivistin bei einem Treffen mit Ministerpräsident Shahid Khaqan Abbasi. Wenn es nach ihr gegangen wäre, hätte sie dieses Land nie verlassen. Nun sei sie wiedergekommen, um ihr Volk zu sehen. Sie werde sich weiter für die Bildung von jungen Menschen in Pakistan einsetzen, versprach sie.mehr...

Straßburg. Dieter K., deutscher Stiefvater der 1982 gestorbenen 14-jährigen Französin Kalinka, bleibt in französischer Haft. Der Mediziner scheiterte mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Straßburger Richter wiesen seine Beschwerde als unzulässig zurück. Der 82-Jährige verbüßt eine 15-jährige Haftstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Seine Stieftochter war tot in seinem Haus gefunden worden. Pariser Richter sahen es 2011 als erwiesen an, dass er sie vergewaltigen wollte und ihr Beruhigungsmittel sowie eine tödliche Spritze verabreichte.mehr...

Straßburg. Ein totes Mädchen, eine spektakuläre Entführung und ein spätes Urteil: Das Justizdrama um die 1982 gestorbene Kalinka könnte einem Roman entstammen, doch es ist real. Nun hat das Europäische Menschenrechtsgericht eine endgültige Entscheidung getroffen.mehr...

Islamabad. Vor mehr als fünf Jahren hielten Taliban in Pakistan einen Schulbus an und schossen einem Mädchen in den Kopf: Malala, damals 15, hatte sich für Mädchenbildung eingesetzt. Sie überlebte. Nun kehrt die Friedensnobelpreisträgerin zum ersten Mal heim - unter Polizeischutz.mehr...

Straßburg. Im deutsch-französischen Justizkrimi um den Tod des Mädchens Kalinka wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eine Entscheidung verkünden. Es geht darum, ob Dieter K., der deutsche Stiefvater der Toten, in Frankreich verurteilt werden durfte. Er sitzt bis heute im Gefängnis. Die 14 Jahre alte Französin Kalinka wurde 1982 tot im Haus von K. in Lindau am Bodensee gefunden. Die deutsche Justiz stellte Ermittlungen aus Mangel an Beweisen ein. Der leibliche Vater von Kalinka ließ K. aber nach Frankreich entführen, wo er zu 15 Jahren Haft verurteilt wurde.mehr...

Kabul. Trotz der Eskalation der Gewalt in Afghanistan hat Deutschland eine weitere Gruppe von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern abgeschoben. Ein aus Leipzig-Halle kommendes Flugzeug sei am Morgen in Kabul eingetroffen, bestätigte ein Vertreter einer mit den Abschiebungen befassten Organisation am Flughafen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte mit, an Bord seien zehn Passagiere gewesen. Mit insgesamt elf Sammelabschiebungen seit Dezember 2016 hat Deutschland damit 198 Männer nach Afghanistan zurückbringen lassen.mehr...

Kabul. Trotz der Eskalation der Gewalt in Afghanistan hat Deutschland eine weitere Gruppe von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern abgeschoben. Ein aus Leipzig-Halle kommendes Flugzeug sei am Morgen in Kabul eingetroffen, bestätigte ein Vertreter einer mit den Abschiebungen befassten Organisation am Flughafen. Wieviele Passagiere an Bord waren, wurde nicht unmittelbar klar. Es war die elfte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Mit den vorherigen Flügen hatte Deutschland bereits 188 Männer nach Afghanistan zurückbringen lassen.mehr...

Kabul. Bund und Länder planen für abgelehnte afghanische Asylbewerber offenbar wieder einen Abschiebeflug nach Kabul. Der Flug solle am Montag am Flughafen Halle-Leipzig starten, meldete der meist gut informierte Bayerische Flüchtlingsrat über Twitter. Nach einem schweren Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 hatte die Bundesregierung Abschiebungen beschränkt auf Straftäter, Gefährder - also Menschen, denen die Behörden terroristische Taten zutrauen - sowie Menschen, die sich „hartnäckig einer Identitätsfeststellung verweigern“.mehr...

Straßburg. Die Sekte „Zwölf Stämme“, bei der Kinder in Bayern mit Rutenschlägen gezüchtigt worden sein sollen, beschäftigt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das Straßburger Gericht entscheidet heute über eine Klage von mehreren Elternpaaren aus der Gemeinschaft. Sie beschweren sich darüber, dass die Behörden ihre Kinder wegen der Schläge in Heimen und Pflegefamilien untergebracht hatten. Im Jahr 2013 wurden rund 40 Kinder aus den beiden früheren bayerischen Gemeinschaften der „Zwölf Stämme“ geholt. Prügelstrafen gehören bei der aus den USA stammende Sekte zu Erziehungsmethoden.mehr...

Straßburg/Genf/Istanbul. Verhaftungen, Entlassungen, Folter - die Türkei erntet für ihr Vorgehen gegen Oppositionelle und mutmaßliche Staatsfeinde schon länger harsche Kritik. Nun gibt es ein Urteil und einen neuen UN-Bericht. Die Regierung hält ihn für ein Terror-Machwerk.mehr...

Straßburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen der unrechtmäßigen Untersuchungshaft zweier prominenter Journalisten verurteilt. Die Türkei habe rechtswidrig gehandelt, als sie Sahin Alpay und Mehmet Altan in Gefangenschaft behielt, obwohl das Oberste Gericht ihre Freilassung angeordnet hatte, urteilten die Straßburger Richter. Damit haben türkische Journalisten, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 verhaftet worden waren, zum ersten Mal erfolgreich vor dem Straßburger Gericht geklagt.mehr...

Genf. In mehr als 50 Ländern weltweit sind aus Sicht der UN die Menschenrechte bedroht oder werden auf brutale Weise missachtet. Verantwortlich für diese Entwicklung seien Politiker mit äußerst bedenklichen Zügen, sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, in seinem Jahresbericht in Genf. Er beklagte erneut die verheerende Situation in Syrien. Die Belagerung von Ost-Ghuta, wo rund 400 000 Zivilisten eingeschlossen sein sollen, sei nicht zu rechtfertigen. Auch im Jemen, in Libyen, den Philippinen und Myanmar werde gegen die Menschenrechte verstoßen.mehr...

Genf. Es ist eine Generalabrechnung mit skrupellosen Machthabern: Der UN-Jahresbericht zeichnet ein düsteres Bild zur Lage der Menschenrechte weltweit. Auch EU-Staaten werden kritisiert.mehr...

Düsseldorf. Der US-Finanzinvestor George Soros erhält den Menschenrechtspreis des Konzerthauses Düsseldorfer Tonhalle. Soros setze sich seit Jahrzehnten für Menschenrechte, Redefreiheit und Bildung in der Welt ein, teilte die Tonhalle am Montag mit. Der 87-Jährige spende einen Großteil seines Vermögens an internationale Hilfsorganisationen und Bildungsstätten. Der aus Ungarn stammende Milliardär Soros ist auch ein scharfzüngiger Kritiker vieler Regierungen - allen voran der US-Führung von Donald Trump.mehr...

Berlin. Ob Trump, Xi, Putin oder Duterte: Amnesty International wirft in ihrem Jahresbericht führenden Politikern weltweit vor, Angst und Hass zu schüren - mit verheerender Wirkung für die Menschenrechtslage.mehr...

Berlin. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht die hasserfüllte Rhetorik führender Politiker für die zunehmende Diskriminierung von Minderheiten weltweit verantwortlich. „Millionen Menschen auf der ganzen Welt hatten 2017 unter den bitteren Folgen einer Politik zu leiden, die zunehmend auf Dämonisierung setzt“, heißt es in dem Jahresbericht. Amnesty prangerte konkret die Staatschefs von Ägypten, Venezuela und der Philippinen, aber auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin, den chinesischen Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump an.mehr...

Kabul. Trotz einer immer schlechter werdenden Sicherheitslage in Afghanistan haben Bund und Länder wieder abgelehnte Asylbewerber in das Land abgeschoben. Eine aus München kommende Maschine sei gegen 10.50 Uhr (Ortszeit) mit mehreren Stunden Verspätung in Kabul gelandet, sagte ein für Abschiebungen zuständiger afghanischer Beamter. Die Bayerische Landesregierung hatte am Dienstagabend von 14 Passagieren gesprochen. Zehn von ihnen hätten sich zuletzt in Bayern aufgehalten. Unter ihnen seien sechs Straftäter.mehr...

Kabul. Der neue Bericht zu den zivilen Opfern des Krieges in Afghanistan scheint einen Hoffnungsschimmer zu bieten: Um neun Prozent ist die Zahl der Toten und Verletzten 2017 zurückgegangen. Aber Experten erwarten nicht, dass es 2018 so weiter geht - im Gegenteil.mehr...

Kabul. Im Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat sind in Afghanistan das vierte Jahr in Folge mehr als 10 000 Zivilisten getötet oder verletzt worden. Allerdings sank die Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr um neun Prozent auf 10 453 - davon 3438 Tote sowie 7015 Verletzte. Das zeigt ein heute veröffentlichter Jahresbericht der Vereinten Nationen. Demnach sind die Zahlen vor allem deshalb zurückgegangen, weil die afghanische Armee besser auf Zivilisten Rücksicht nehme.mehr...

New Orleans. In der US-Stadt New Orleans ist ein führendes Mitglied der afro-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung Black Lives Matter erschossen worden. Der 32 Jahre alte Muhiyidin Elamin Moye sei auf einem Fahrrad gefahren, als ihm in den Oberschenkel geschossen wurde. Als die Polizei eintraf, habe das Fahrrad auf der Straße gelegen, bedeckt mit Blut, heißt es in den Berichten lokaler Medien. Er sei ins Krankenhaus gebracht worden und dort an seinen Verletzungen gestorben. Hinweise auf einen möglichen Täter gibt es bisher nicht.mehr...

Peking. Daimler hatte auf Instagram​ ein Bild eines Mercedes zusammen mit dem Schriftzug „Betrachte Situationen von allen Seiten und Du wirst offener“ veröffentlicht, ein Zitat des geistlichen Oberhaupts der Tibeter.mehr...

Peking. Der Papst hat noch nie China besucht. Er sucht eine Annäherung zur kommunistischen Führung, um die jahrzehntealte Kluft zwischen Staats- und Untergrundkirche zu verringern. Dabei geht er weiter als seine Vorgänger. Das stößt auf scharfe Kritik auch in den eigenen Reihen.mehr...

Istanbul. Mehr als sieben Monate saß der Amnesty-Vorsitzende in der Türkei in Untersuchungshaft. Nun wurde er, wie Monate vorher Peter Steudtner, entlassen. Der Prozess gegen die Menschenrechtler geht aber weiter.mehr...

Berlin. Ein im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes erstelltes Rechtsgutachten spricht sich für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz aus. Die Gutachter kommen nach Angaben des Hilfswerks zu dem Schluss, dass die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland bisher nicht ausreichend abgesichert ist. „Wir müssen endlich mit der Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz die Position der Kinder im deutschen Rechtssystem stärken und ein Signal für mehr Kinderfreundlichkeit setzen“, sagte der Präsident des Hilfswerks, Thomas Krüger.mehr...

Berlin. Deutsche Anwälte prangern dramatische Zustände in der türkischen Justiz an. „Es gibt Angst“, sagte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins, Ulrich Schellenberg, bei einer Podiumsdiskussion zum Thema in Berlin. „Nichts ist für Justiz und Rechtspflege schlimmer, giftiger und auf Dauer zerstörerischer als Angst.“ Sein Verein habe die Türkei mehrfach besucht, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Anwälte hätten dort Angst, ein Mandat zu übernehmen. Sie würden in Mithaftung genommen für ihre Mandanten.mehr...

Peking. Wie im Thriller: Männer in Zivil holen den kranken Buchhändler aus dem Zug. Zwei schwedische Diplomaten müssen hilflos zuschauen. Gui Minhai ist Schwede, wird aber wie ein Chinese behandelt. Wo ist er jetzt? Wie geht es in der Krise zwischen Stockholm und Peking weiter?mehr...

Paris. Von Protesten in den USA bis zum Wahlkampf von Emmanuel Macron: Die Menschenrechtler von Human Rights Watch schöpfen Hoffnung aus Beispielen für Engagement gegen Populismus. Ihr Schluss: Klare Kante hilft.mehr...

Straßburg. Wer weiß schon, wo er in genau drei Monaten zu einer bestimmten Zeit sein wird? Leistungssportler müssen für Dopingtests lange im Voraus ihren Aufenthaltsort angeben. Mit ihrer Klage dagegen sind sie jetzt gescheitert. Das Urteil löst unterschiedliche Reaktionen ausmehr...

Straßburg. Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte steht das sogenannte Whereabouts-System der WADA auf dem Prüfstand. Zahlreiche Sportler sehen darin einen Eingriff in die Privatsphäre. Wird der Klage stattgegeben, wäre dies ein herber Rückschlag im Anti-Doping-Kampf.mehr...

Hongkong. Der Anführer der „Regenschirm-Proteste“ wurde im Oktober auf Kaution aus dem Gefängnis entlassen. Nun entschied ein Gericht: Wong muss wieder hinter Gitter. Seine Unterstützer vermuten Einflussnahme aus Peking.mehr...

Teheran. Die Reaktionen auf die regimekritischen Unruhen zeigen, wie tief die politischen Gräben im Iran sind. Die Reformer fordern eine lückenlose Aufklärung, die Hardliner wollen alle sozialen Medien abschaffen.mehr...

Teheran. Bei den regimekritischen Protesten im Iran hat es angeblich mehr Festnahmen gegeben als bislang angenommen. Nun fordern Parlamentarier Zugang zu ihnen. Kritik kommt auch von Prominenten.mehr...

New York. In den Krisenregionen der Erde sind Kinder immer häufiger Gewalt ausgesetzt. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) beklagt die offensichtliche Missachtung des Völkerrechts.mehr...

New York. Kinder in Kriegsgebieten werden laut Unicef weltweit immer stärker zur Zielscheibe. Die Konfliktparteien missachteten offensichtlich das Völkerrecht, durch das die Wehrlosesten geschützt werden sollten, sagte Manuel Fontaine, Unicef-Direktor für Nothilfe-Programme. In Konflikten in aller Welt seien Kinder zu Zielen an der Front geworden, würden als menschliche Schutzschilde verwendet, getötet, verstümmelt und für den Kampf angeworben. In vielen Ländern sei das Taktik. Viele Millionen Kinder litten zudem an Mangelernährung, Krankheiten und Traumata.mehr...

Peking. Ein chinesisches Gericht hat den systemkritischen Aktivisten und Blogger Wu Gan wegen Untergrabung der Staatsmacht zu acht Jahren Haft verurteilt. Der Blogger habe das Internet genutzt, um seine Ideen zu verbreiten und sich auch in kriminelle Aktivitäten begeben, um das kommunistische System umzustürzen, teilte das Gericht in der Hafenstadt Tianjin im Nordosten Chinas mit. Er habe die soziale und politische Stabilität gefährdet. Wu war im Mai 2015 bei Protesten festgenommen worden.mehr...

Kabul. In Afghanistan sind seit Jahresbeginn mehr als 400.000 Menschen vor Kampfhandlungen aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor.mehr...

Berlin. Im islamisch dominierten Nahen Osten und Nordafrika ist das Recht auf Religionsfreiheit weltweit am stärksten bedroht. Religiöse Minderheiten leiden dort besonders stark unter staatlichen Repressionen. Dies ist ein Ergebnis des Berichts der beiden großen Kirchen zur Religionsfreiheit von Christen weltweit, der in Berlin vorgestellt wurde. In der Großregion finden auch die meisten religiös begründeten Terroranschläge auf Glaubensgemeinschaften statt. Christen seien von Rechtsverletzungen besonders betroffen.mehr...

Frankfurt/Main. Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling ist wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Haschmatullah F. landete an Bord eines Flugzeuges in Frankfurt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte die Abschiebung irrtümlich erlaubt, obwohl am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag seines Anwalts dagegen anhängig war. Solche Anträge gewähren Schutz vor einer Abschiebung. Von Frankfurt aus will Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, dort hatte er mehrere Monate gelebt.mehr...

Tübingen. Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling, der wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt werden muss, ist auf dem Weg nach Deutschland. Er sei derzeit im Flugzeug, teilte Flüchtlingshelfer Andreas Linder mit. Der Flüchtling hatte in der deutschen Botschaft in Islamabad am Mittwoch ein Visum erhalten und sollte von Pakistan aus losfliegen. Er wird in Frankfurt am Main erwartet. Von dort aus wollte Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, wo eine Pressekonferenz geplant war. Er hatte im Sommer mehrere Monate dort gelebt.mehr...

Tübingen. Ein abgeschobener afghanischer Flüchtling wird heute in Frankfurt am Main erwartet. Er muss wegen eines Verfahrensfehlers nach Deutschland zurückgeholt werden. Der Mann soll von Pakistan aus losfliegen. Von Frankfurt aus will Haschmatullah F. nach eigenen Angaben nach Tübingen fahren. Er hatte im Sommer einige Monate dort gelebt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte seine Abschiebung irrtümlich erlaubt, obwohl am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag seines Anwalts dagegen anhängig war. Solche Anträge gewähren Abschiebeschutz.mehr...

Bonn. Wolfgang Niedecken (66) wird mit dem Beethovenpreis für Menschenrechte ausgezeichnet. Der BAP-Sänger äußere sich immer wieder explizit zu politischen Fragestellungen und nehme öffentlich Stellung, teilte die Beethoven Academy in Bonn mit. Der Erfolg habe ihn nicht verbogen. Er engagiere sich gegen Armut, Atomwaffen, Atomenergie, Rechtsextremismus und für Gerechtigkeit. So sei er Mitinitiator der Initiative „Arsch huh, Zäng ussenander“ und Gründer eines Projekts, das sich um die Reintegration ehemaliger Kindersoldaten bemühe. Seine Haltung komme auch in Liedern wie „Kristallnaach“ oder „Vision vun Europa“ zum Ausdruck.mehr...

Berlin. Abschiebeflüge aus Deutschland scheitern regelmäßig daran, dass die Piloten den Rücktransport der Flüchtlinge verweigern. Nach Angaben der Bundesregierung mussten allein in den ersten neun Monaten des Jahres bundesweit 222 Abschiebeversuche abgebrochen werden, weil der Flugzeugführer oder die Fluggesellschaft den Transport der Betroffenen ablehnten. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. In 85 Fällen waren Flugzeuge von Lufthansa oder Eurowings betroffen.mehr...

Kabul/Berlin. Deutschland hat eine große Gruppe afghanischer Flüchtlinge in ihr Heimatland zurückgeschickt. 17 der 27 waren Straftäter. Es waren aber zum ersten Mal auch zwei sogenannte Gefährder dabei - Menschen, denen die Behörden Terrorakte zutrauen. Was passiert nun in Afghanistan?mehr...

Kabul. Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Donnerstag mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei um kurz nach 8.00 Uhr (Ortszeit) gelandet, sagte der Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Schah Saman. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwochabend waren 27 Passagiere an Bord. Das ist die größte Gruppe seit dem zweiten Abschiebeflug im Januar, als 26 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht worden waren.mehr...

Kabul. Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei am Morgen gelandet, teilte die Internationalen Organisation für Migration mit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur waren 27 Passagiere an Bord. Der Großteil soll aus Bayern kommen. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban verschärft.mehr...

Kabul. Zum achten Mal ist ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Die Maschine hob nach dpa-Informationen am Abend mit 27 Afghanen an Bord vom Frankfurter Flughafen ab, darunter zwei sogenannte Gefährder. Der Großteil der Gruppe kommt demnach aus Bayern, einer aus Hessen. Die Maschine soll in die afghanische Hauptstadt Kabul fliegen. Den Informationen zufolge soll in Kabul geprüft werden, ob es Eilentscheidungen gegen die Abschiebungen gab - diese Passagiere würden dann zurückkehren.mehr...

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die umstrittenen Abschiebeflüge nach Afghanistan verteidigt. „Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer“ könnten auch nach Afghanistan abgeschoben werden, sagte de Maizière in Berlin. Es bleibe damit bei der Linie, die er mit Außenminister Sigmar Gabriel besprochen habe. Zu dem für den Abend erwarteten Flug nach Kabul äußerte sich der Innenminister nicht. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban verschärft hat.mehr...

Kabul. Afghanische Behörden haben die geplante Ankunft eines Abschiebeflugs aus Deutschland für diesen Donnerstag bestätigt. Der Leiter der Beobachtungsgruppe für Abschiebungen des Flüchtlingsministeriums, Faisurrahman Chadam, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Ankunft des Charterflugs sei für Donnerstagmorgen Ortszeit in Kabul angekündigt. „Die Zahl der Passagiere kennen wir noch nicht“, sagte er - es sollten aber per Vereinbarung mit Deutschland nicht mehr als 50 sein. Deutsche Flüchtlingsaktivisten hatten von etwa 20 Passagieren gesprochen.mehr...

Kabul/Frankfurt. Ein weiteres Flugzeug mit abgeschobenen Flüchtlingen aus Deutschland ist nach Afghanistan gestartet - an Bord der Maschine sollen wieder Straftäter sein. Der Bundesinnenminister verteidigt die Praxis.mehr...

Kabul/Berlin. Trotz der drastisch verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan wollen Bund und Länder an diesem Mittwoch um die 20 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abschieben. Der Flug soll in Frankfurt am Main starten.mehr...

Kabul. 3,3 Millionen Afghanen werden im kommenden Jahr in lebensbedrohlicher Not sein und Hilfe brauchen. Das geht aus dem Überblick der UN zu den Humanitären Bedürfnissen in Afghanistan für 2018 hervor. Um 2,8 Millionen dieser akut notleidenden Menschen helfen zu können, wollen die UN im kommenden Jahr die Mitgliedsstaaten um insgesamt rund 430 Millionen Dollar bitten, sagte ein Sprecher der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe, Philippe Kropf, der Deutschen Presse-Agentur.mehr...

Kabul/Islamabad/Sigmaringen. Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Schon innerhalb von zehn Tagen könnte Haschmatullah F. wieder in Deutschland sein.mehr...

Peking. Ein tibetischer Mönch soll sich im Westen Chinas selbst angezündet haben. Eine Quelle in Tibet schilderte demnach, dass der Mann bei seiner Selbstentzündung „​Freiheit“​ rief, wie die Organisation International Campaign for Tibet mitteilte. Chinesische Medien berichteten nicht darüber. Laut der Tibet-Organisation ist die Zahl der Selbstentzündungen in China damit seit 2009 auf 151 gestiegen. In diesem Jahr hatten sich bisher vier Tibeter in China selbst angezündet, um gegen die chinesische Herrschaft in Tibet zu protestieren.mehr...

Yueyang. Was im freien Taiwan „demokratische Aktivitäten“ sind, verfolgt das kommunistische China als „Subversion“. Sein Engagement bezahlt Lee Ming-che mit einer hohen Strafe. Das Urteil soll andere abschrecken.mehr...

Dhaka. Seit August 2017 waren nach einem Militäreinsatz in der Küstenregion Rakhine etwa 620.000 Angehörige der muslimischen Minderheit über die Grenze nach Bangladesch geflohen. Dem Militär wird vorgeworfen, an Vergewaltigungen, Tötungen und Brandstiftung gegen die Rohingya beteiligt gewesen zu sein.mehr...

Dhaka. Die seit August nach Bangladesch geflohenen Rohingya sollen nach ihrer Rückführung nach Myanmar zunächst in Notunterkünften nahe ihrer früheren Dörfer untergebracht werden. Das kündigte nach einem Medienbericht das Außenministerium von Bangladesch an. Für die am Donnerstag von beiden Staaten vereinbarte Rückführung könne es aber keinen festen Zeitplan geben. Beide Länder wollen sich bei der Rückführung vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR unterstützen lassen.mehr...

Paris. Nach einem Fernsehbericht über Menschenhandel mit afrikanischen Flüchtlingen in Libyen fordert Frankreich ein Treffen des UN-Sicherheitsrats. Das sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian in der Pariser Nationalversammlung. CNN hatte Aufnahmen mit versteckter Kamera veröffentlicht, die zeigen sollen, wie Flüchtlinge aus Nigeria in Libyen als Sklaven verkauft wurden. In Libyen herrscht seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi Bürgerkriegschaos. Libyen ist der Hauptausgangspunkt für die meisten Flüchtlinge, die von Afrika aus versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.mehr...

Straßburg. In wenigen Monaten wird in Italien gewählt. Berlusconi mischt wieder kräftig mit. Gerne würde er auch selbst kandidieren. Das aber darf er derzeit nicht.mehr...

Peking. Die Proteste von Tibet-Aktivisten bei der Premiere der chinesischen U20-Kicker in Deutschland belasten die Kooperation mit dem DFB. Eine Staatszeitung spricht sich aber dagegen aus, die Gastspiele jetzt abzusagen. Der DFB solle aber was gegen die Aktionen unternehmen.mehr...

Changsha. Jiang Tianyong hatte sowohl Kanzlerin Merkel als auch Außenminister Gabriel bei deren Besuchen in Peking über die Menschenrechtslage in China aufgeklärt. Jetzt muss der Anwalt selbst zwei Jahre in Haft.mehr...

Peking. Die Tibet-Proteste bei einem Spiel der chinesischen U20-Kicker in Deutschland sorgen für politischen Ärger mit China. Das Außenministerium in Peking kritisiert die Vorfälle und wirft den deutschen Gastgebern mangelnden Respekt vor.mehr...

Kabul. In Afghanistan sind seit Jahresbeginn knapp 350 000 Menschen vor Gefechten zwischen radikalislamischen Taliban und Sicherheitskräften aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem in der Nacht veröffentlichten Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe hervor. Im früher als eher ruhig geltenden Norden und Nordosten würden mittlerweile 32 Prozent aller Kriegsvertriebenen registriert, melden die UN. Dort war bis 2013 die Bundeswehr Schutzmacht. Immer noch führt sie dort ein großes Feldlager.mehr...

London. Jede vierte Frau ist schon einmal Opfer von Anfeindungen in sozialen Netzwerken geworden. Viele Hassbotschaften sind frauenfeindlich oder sexistisch, meldet Amnesty International aus einer Umfrage.mehr...

Teheran. Der Iran und die Europäische Union planen für Montag einen hochrangigen politischen Dialog in Teheran. Dies teilte der Auswärtige Dienst der EU in Brüssel mit. Topthema dürfte der von den USA in Frage gestellte Atomvertrag von 2015 sein. Die EU erklärte, besprochen würden alle Themen von beidseitigem Interesse und die Politik der Region. Sie setzt sich für die Umsetzung des Atomabkommens ein, das den Iran vom Bau von Kernwaffen abhalten soll.mehr...

Berlin. Die großen deutschen Autohersteller gehen aus Sicht von Amnesty International nicht entschlossen genug gegen Kinderarbeit vor. Hintergrund ist der wachsende Bedarf an Kobalt, das unter anderem wichtig für Energiespeicher von Elektro-Autos ist. In Kobaltbergwerken im Kongo riskierten schon Kinder ab sieben Jahren ihre Gesundheit und ihr Leben, kritisiert Amnesty. BMW, Volkswagen und Daimler legten Menschenrechtsverletzungen nicht sorgfältig genug offen. Die Unternehmen kündigten an, die Vorwürfe zu prüfen. Sie sagen, von Zulieferern werde erwartet, Menschenrechte zu achten.mehr...

Da Nang. Der philippinische Präsident Duterte hat ein traditionell freundliches Verhältnis zur Gewalt. Jetzt brüstet er sich beim Apec-Gipfel, schon mit 16 den ersten Menschen umgebracht zu haben. Später beruhigt ein Sprecher: Das sei doch nur ein Scherz gewesen.mehr...

Peking. Wie twittert US-Präsident Donald Trump eigentlich in China, wo der Kurznachrichtendienst doch gesperrt ist? Diese Frage beschäftigt viele chinesische Internetnutzer anlässlich dessen ersten China-Besuchs.mehr...

Berlin. Aus Sorge um die Sicherheit der Mitarbeiter hat sich das Ensemble entschieden, nicht zu den Theatertagen in die Türkei zu reisen. Dort sind noch mindestens neun deutsche Staatsbürger aus politischen Gründen inhaftiert.mehr...

Berlin. Nach der Verhaftung von Journalisten, Künstlern und Menschenrechtlern in der Türkei hat die Berliner Schaubühne ein Gastspiel beim 21. Istanbuler Theaterfestival kurzfristig abgesagt. Grund sei die Sorge um die Sicherheit der Mitarbeiter, teilte eine Theatersprecherin mit. „Die Unmöglichkeit, den Beteiligten in der momentanen Situation eine Garantie für ihre persönliche Sicherheit geben zu können, hat uns letztlich bewogen, nicht in die Türkei zu reisen.“ Das Theater hatte am 17. und 18. November Shakespeares „Richard III.“ bei dem traditionsreichen Festival spielen wollen.mehr...

Antalya/Berlin. Nach vielen Monaten des Streits mehren sich die Anzeichen für eine Entspannung in den deutsch-türkischen Beziehungen. Das wohl bisher deutlichste Signal kommt jetzt aus einem Badeort an der türkischen Mittelmeerküste.mehr...

Schlaglichter

06.11.2017

Gabriel trifft Cavusoglu

Antalya. Außenminister Sigmar Gabriel hat überraschend seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu zu einem informellen Gespräch im südtürkischen Ferienort Antalya getroffen. Dabei sei es auch um „die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten“ gegangen, hieß es in Twitter-Mitteilungen. Auf den mitgesendeten Fotos sind die beiden Minister leger gekleidet beim Spaziergang durch einen Park zu sehen. Der Besuch Gabriels in der Türkei wird als weiteres Signal der Entspannung in den angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen gewertet.mehr...

Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel ist zu einem „informellen Treffen“ mit seinem türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu in Antalya zusammengekommen. Bei dem Gespräch sei es „um die bilateralen Beziehungen“ und „auch die schwierigen Themen und Erwartungen auf beiden Seiten“ gegangen, heißt es in einer Twitter-Mitteilung des Auswärtigen Amtes. Cavusoglu veröffentlichte die gleiche kurze Nachricht auf seinem Twitter-Account. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten angespannt, unter anderem wegen der Inhaftierung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen.mehr...

Berlin. Die Menschenrechtler Peter Steudtner und Ali Gharavi sind nach eigener Aussage während ihrer Haft in der Türkei nicht misshandelt worden. Sie seien jedoch „ausgesprochen unfreundlich“ behandelt worden, sagten sie dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Gelitten hätten sie im Hochsicherheitstrakt des Gefängnisses in Silivri nahe Istanbul vor allem unter der Isolation. Steudtner, sein schwedischer Kollege Gharavi und sechs weitere Menschenrechtler waren vergangene Woche in der Türkei überraschend aus der Untersuchungshaft entlassen worden.mehr...

Straßburg. Die Liste der Mitgliedstaaten, die dem Europarat derzeit Probleme bereiten, ist lang. Nur was tun? Ausschließen, wer sich nicht an die Menschenrechte hält - oder immer weiter miteinander reden?mehr...

Istanbul. Die Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner ist nach Angaben der türkischen Regierung nicht auf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Altkanzler Gerhard Schröder zurückzuführen. „Diese Behauptung hat überhaupt nichts mit der Realität zu tun“, sagte Justizminister Abdülhamit Gül. „Die türkische Justiz ist unabhängig und neutral.“ Nach deutschen Medienberichten soll ein Geheimtreffen Schröders mit Erdogan zum Durchbruch in dem Fall geführt haben. Steudtner war vorgestern frei gekommen.mehr...

Berlin. Nach der Rückkehr des Menschenrechtlers Peter Steudtner nach Deutschland ist die Diskussion über den Umgang mit der Türkei neu entbrannt. SPD-Chef Martin Schulz forderte das Land auf, seine Politik grundlegend zu ändern. Die Freilassung Steudtners sei ein gutes Signal, „mehr aber auch nicht“. Indes waren weitere Aktionen für die Freilassung von Inhaftierten in der Türkei geplant. Für die Berliner Kirchengemeinde von Steudtner sagte Geschäftsführer Frank Esch, die Andachten für die noch in der Türkei Inhaftierten gingen weiter.mehr...

Berlin. Der Anwalt der deutschen Journalistin Mesale Tolu knüpft an die Freilassung von Peter Steudtner aus türkischer Untersuchungshaft keine großen Erwartungen für seine Mandantin. Die Politik der Türkei folge zumindest an dieser Stelle keiner Rationalität, sagte der Jurist Dieter Hummel der „Frankfurter Rundschau“. „Wir können nur hoffen“, fügte der Anwalt hinzu. Tolu wurde am 30. April in Istanbul festgenommen. Sie arbeitete als Journalistin und Übersetzerin für die linke Agentur Etha.mehr...

Berlin. Nach der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner hat SPD-Chef Martin Schulz die Türkei aufgefordert, ihre Politik grundlegend zu ändern. Die türkische Regierung dürfe Rechtsstaatlichkeit und internationale Kooperationen nicht weiter infrage stellen, sagte Schulz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sollte dies weiter geschehen, dann werde die Distanz zur EU noch größer werden. Steudtner war am Abend in Berlin eingetroffen. Der Menschenrechtler saß mehr als drei Monate in der Türkei im Gefängnis.mehr...

Berlin. Nach mehr als dreimonatiger Untersuchungshaft in der Türkei ist der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner nach Berlin zurückgekehrt. Steudtner traf am Abend aus Istanbul kommend in Berlin ein, meldet die dpa. Ein Istanbuler Gericht hatte in der vergangenen Nacht überraschend die Freilassung von Steudtner angeordnet. Jetzt wurde bekannt, dass Altkanzler Gerhard Schröder in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle gespielt hat. Ein Geheimtreffen Schröders mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan im September soll einen Durchbruch gebracht haben.mehr...