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Ein Stück vom Kuchen für Olfen

OLFEN Als wäre der Haushaltsplan 2008 noch nicht gut genug, kam gestern noch eine erfreuliche Nachricht aus Düsseldorf: Die Stadt Olfen bekommt eine nicht unerhebliche Summe zusätzlich als Abschlagszahlung vom Land., sehr zur Freude von Kämmerer Heinz Limberg.

von Von Matthias Münch

, 20.12.2007
Ein Stück vom Kuchen für Olfen

Voraussichtlich 344 000   Euro werden es sein. Das Land Nordrhein-Westfalen muss seinen Kommunen mehrere hundert Millionen Euro wegen einer zu hohen Beteiligung an der Finanzierung der deutschen Einheit zurückzahlen. So lautete in der vergangenen Woche ein Urteil des Verfassungsgerichtshof NRW in Münster. FDP-Ratsherr Claus Bunte nahm das Urteil zum Anlass für eine Frage in der Ratssitzung am Dienstag: "Was kommt denn da als Weihnachtsgeschenk auf die Stadt Olfen zu?", wollte Bunte wissen. Bürgermeister Josef Himmelmann reagierte zurückhaltend: Die Folgen des Urteils seien für die einzelnen Städte und Gemeinden noch nicht konkret absehbar.

Anteil der Gemeinden zu groß

Das Gericht habe - entgegen dem Wunsch der Kläger - die Umlagegrundlagen für die Kosten der deutschen Einheit bestätigt. Allerdings seien die Anteile der Gemeinden daran insgesamt zu groß. Deshalb muss das Land Geld zurück erstatten.

Nach ersten Informationen über das Urteil hatte Kämmerer Heinz Limberg  noch befürchtet, dass Olfen vielleicht sogar eine kleine Summe zurückzahlen müsste. Doch mittlerweile ist klar, dass Olfen ein recht ordentliches Stück vom Kuchen abbekommen wird.

"Schneller und fairer Schritt"

Claus Bunte lag mit seiner Vermutung eines Weihnachtsgeschenks also richtig. Sein Parteifreund Innenminister Ingo Wolf gab die Abschlagszahlungen an die Kommunen am Donnerstag in Düsseldorf bekannt: 280 Mio. für 2006 und 220 Mio. für 2007. Das, so Wolf, sei nach dem Urteilsspruch des Verfassungsgerichts "ein schneller und fairer erster Schritt.

Ingo Wolf legte auch gleich eine Modellrechnung vor. Aus der geht hervor, dass die Stadt Olfen 193 000 für das Jahr 2006 und 151 000 für 2007 bekommt. Dies ergibt die Summe von 344 000 .

Olfens Kämmerer Heinz Limberg hörte die Nachricht mit Freuden: "Prima, sehr schön." Man werde das Geld in dem Haushalt 2008 mit einstellen. So könne man die Rücklage weiter stärken. Was Limberg dabei nicht erwähnte: Damit werden auch die Zinseinnahmen der Steverstadt im nächsten Jahr höher als geplant sein - ein weiterer schöner Nebeneffekt.

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