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Kreis bescheinigt Rechtmäßigkeit des Olfener Haushalts

Ausschuss-Sitzung

OLFEN FDP-Fraktionschef Claus Bunte hatte in der letzten Ratssitzung die Rechtmäßigkeit des Haushalts 2010 vor allem wegen der fehlenden endgültigen und testierten Eröffnungsbilanz bezweifelt. Die Verwaltung wollte dies nicht auf sich sitzen lassen und lud deshalb Prof. Wolfgang Hufnagel von der Fachhochschule Münster zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend ein.

von Von Matthias Münch

, 20.04.2010
Kreis bescheinigt Rechtmäßigkeit des Olfener Haushalts

Das Rathaus steht mit 793 000 Euro in der vorläufigen Eröffnungsbilanz zum NKF-Haushalt. Diese Eröffnungsbilanz war ein Streitpunkt zwischen Verwaltung und FDP-Fraktion.

Der Experte hat die Stadt Olfen, wie viele andere Kommunen des Landes, bei der Aufstellung des neuen NKF-Haushalts beraten. Und er hat einen direkten Draht zum Düsseldorfer Finanzministerium.

Prof. Hufnagel bezeichnete den Olfener Haushalt 2010 als "sehr wasserdicht" und als rechtlich vollkommen in Ordnung. Wie nur wenige andere Gemeinden habe die Stadt Olfen schon über 90 Prozent ihrer Vermögenswerte sehr genau in der vorläufigen Eröffnungsbilanz erfasst.

Der Professor stellte fest, dass eine solche Bilanz exakt zu prüfen sei. Das sollte, muss laut Gesetz aber nicht, im ersten Jahr nach Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements geschehen. Er kenne keine Kommune, die bereits im ersten Jahr eine testierte Bilanz vorgelegt habe, so Hufnagel: "Wie Olfen machen es alle." "Qualität ging vor Zeit" Bestätigt wird diese Auffassung auch vom Kreis Coesfeld als Kommunalaufsicht. In einem Schreiben vom 15. April stellt der Kreis klar, dass die Eröffnungsbilanz mit Stand 1. Januar 2009 bis Ende 2010 vorliegen muss.

Kämmerer Heinz Limberg erläuterte, dass man sich Zeit genommen habe, um die Bilanz sorgfältig zu erstellen. Auch Beigeordneter Wilhelm Sendermann betonte: "Uns ging Qualität vor Zeit."Danielczyk fordert öffentliche Korrektur

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Danielczyk unterstützte die Verwaltung und forderte von der FDP-Fraktion eine öffentliche Korrektur ihrer Vorwürfe.

FDP-Ratsherr Theo Watermeier, der den verhinderten Claus Bunte am Dienstag vertrat, äußerte sich erfreut über die Klarstellung des Kreises und erklärte: "Wir werden das in der Fraktion beraten."