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SPD-Chef Beck kritisiert "Sittenverfall in Koalition"

BERLIN SPD-Chef Kurt Beck hat einen Sittenverfall in der großen Koalition beklagt und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Union scharf attackiert. „Frau Merkel und die Union versuchen, vieles für sich zu reklamieren – selbst die Erfolge von SPD-Ministern. Das widerspricht den in einer Koalition wünschenswerten guten Sitten“, sagte Beck im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion.

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SPD-Chef Beck kritisiert "Sittenverfall in Koalition"

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck

Was man als Koalition erreicht habe, „muss man auch fair miteinander vertreten“. Daran habe es „in der Vergangenheit öfter mal gemangelt“. Dies sei „eine Art der Koalitionsarbeit, die ich vorher nicht gekannt habe“. Und weiter: „Wer nicht bereit ist, ein Stück weit Rücksicht aufeinander zu nehmen, der macht einen Fehler, was die Funktionsfähigkeit einer Koalition angeht.“

Rückendeckung der Parteiführung  

Der SPD-Vorstand hatte mit großer Mehrheit Becks Modell zur längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere beschlossen. Wie Beck gestern in Berlin mitteilte, gab es in dem 45 Mitglieder umfassenden Gremium nur zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Damit setzte sich der Vorstand über Einwände von Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hinweg. Beck erklärte die Debatte über das ALG I im Anschluss für die Parteispitze für beendet. Eine Mehrheit auf dem SPD-Parteitag in Hamburg für die längere Bezugsdauer gilt als sicher.

Längerer Bezugsdauer ALG I: Zwei Enthaltungen

    Gegen die längere Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I stimmten im SPD-Vorstand nur Parteivize Jens Bullerjahn und Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk; Finanzminister Peer Steinbrück enthielt sich. Müntefering, der in dem Gremium nicht stimmberechtigt ist, bekräftigte in der Sitzung seine ablehnende Haltung.

"Chancen für einen Kompromiss"

Beck sagte unserer Berliner Redaktion, er sehe bei der Verlängerung Chancen für einen Kompromiss in der großen Koalition. „Die SPD hat eine klare Position. Ich sehe aber Spielräume für eine Einigung mit der Union“, erklärte der SPD-Vorsitzende. „Eine Kürzung für die Jüngeren wird es mit uns nicht geben“, so Beck weiter. „Wer gerade eine Familie gründet, braucht nicht weniger, sondern mehr Sicherheit.“

Am 4. November wollten die Koalitionsspitzen zunächst über Vorschläge diskutieren. Unklar ist noch, wie die Union ein längeres ALG I für Ältere finanzieren würde.

Ein ausführliches Interview mit SPD-Chef Kurt Beck lesen Sie am Mittwoch auf unserer Internet-Seite.

  

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