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Alle Artikel zum Thema: SPD

SPD

Hamburg. Kurz vor dem Parteitag in Bonn hat SPD-Vize Olaf Scholz an die Delegierten appelliert, den Weg frei zu machen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Die Entscheidung des Parteitags ist wichtig für Deutschland, wirkt aber weit über unsere Grenzen hinaus“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister der Deutschen Presse-Agentur. Nicht nur Deutschland, auch viele europäische Länder schauten am Wochenende auf Bonn. Scholz hatte bei den Sondierungsgesprächen von Union und SPD mit am Tisch gesessen. Er sagte, die Ergebnisse brächten echte Verbesserungen für die Bürger.mehr...

Berlin. Der Wirtschaftsrat der CDU warnt vor der Entscheidung des SPD-Parteitags über Koalitionsverhandlungen mit der Union vor Erwartungen an weitere Zugeständnisse. „Die bisher getroffenen Vereinbarungen für die GroKo sind schon jetzt ein Belastungstest für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Arbeitsplätze“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der Deutschen Presse-Agentur. Das Ergebnis der Sondierungen beinhalte bereits mehrere Wechsel auf die Zukunft. „Mit dem Europa-Programm wird das Tor weit geöffnet für noch mehr Schulden in Europa.“mehr...

Bonn. Die Spitze der SPD bereitet heute mit Gremiensitzungen den Bundesparteitag in Bonn vor, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll. Morgen sollen die Delegierten dort darüber abstimmen, ob das Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD dafür ausreicht. Die SPD ist in der Frage gespalten. Gegner und Befürworter einer weiteren großen Koalition versuchen seit Tagen unermüdlich, möglichst viele Delegierte von ihrer Position zu überzeugen.mehr...

München. Die einflussreichen SPD-Landesverbände aus Hessen und Nordrhein-Westfalen dringen vor dem Bundesparteitag auf „substanzielle Verbesserungen“ des Sondierungsergebnisses mit der Union. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Konkret gehe es etwa um die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen und die Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte. Am Sonntag sollen die SPD-Delegierten in Bonn darüber abstimmen, ob ihre Partei in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll.mehr...

Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet mit der Zustimmung des Sonderparteitages zu Koalitionsverhandlungen mit der Union. Am Ende werde es grünes Licht geben, sagte er der „Bild“-Zeitung. Der Norden stehe, man kämpfe jetzt eher um Ostdeutschland und den Süden. Nachbesserungen an den Sondierungsergebnissen erteilte Klingbeil eine Absage. In der Partei gibt es Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Beim Parteitag am Sonntag wird darüber abgestimmt.mehr...

Berlin. Kurz vor der mit Spannung erwarteten SPD-Entscheidung über Koalitionsverhandlungen mit der Union werben sozialdemokratische Befürworter massiv um die Skeptiker. Rund 40 SPD-Politiker aller Flügel plädieren in einem Aufruf für ein Ja des Parteitags am Sonntag - „aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD“, wie es in dem Appell heißt. Zu den Unterzeichnern zählen auch die Ex-Juso-Chefs mehr...

München. Die einflussreichen SPD-Landesverbände aus Hessen und Nordrhein-Westfalen dringen einem Medienbericht zufolge vor dem mit Spannung erwarteten Bundesparteitag auf „substanzielle Verbesserungen“ des Sondierungsergebnisses mit der Union. Dies berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Wochenendausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Entwurf eines gemeinsamen Antrags, den die beiden Landesverbände beim Parteitag am Sonntag einzubringen planen.mehr...

Berlin. Bei der SPD geht es am Sonntag um die grundsätzliche Abwägung von Notwendigkeit und Risiken einer neuen GroKo - aber auch um die konkreten Inhalte. Könnten die Sozialdemokraten in einer weiteren Merkel-Regierung aus ihrer Sicht genug durchsetzen?mehr...

Berlin. Die Bundesregierung hat die Rüstungsexporte an die am Jemen-Krieg beteiligten Länder gestoppt. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, dass der Bundessicherheitsrat derzeit keine Exportgenehmigung erteile, „die nicht mit dem Sondierungsergebnis im Einklang steht“. Im Sondierungspapier von Union und SPD heißt es: „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Eine von Saudi-Arabien angeführte Allianz vorwiegend arabischer Staaten kämpft seit 2015 im Jemen gegen die schiitischen Huthi-Rebellen.mehr...

Berlin. Koalitionsverhandlungen oder nicht? Darüber entscheidet am Sonntag der Parteitag der SPD in Bonn. Aber eigentlich geht es um sehr viel mehr. Für manche um alles. Über ein Votum mit weitreichenden Folgen.mehr...

Berlin. Kurz vor der SPD-Entscheidung über Koalitionsverhandlungen mit der Union werben sozialdemokratische Befürworter massiv um die Skeptiker. Rund 40 SPD-Politiker aller Flügel plädieren in einem Aufruf für ein Ja des Parteitags am Sonntag - „aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD“, wie es in dem Appell heißt. Bei den Wählern macht die Partei mit ihrem Kurs wenig Punkte. Im ZDF-„Politbarometer“ stürzte die SPD auf 20 Prozent ab; das sind drei Prozentpunkte weniger als Anfang Dezember.mehr...

Berlin. Auf den letzten Metern der Sondierungsgespräche hat die SPD einen brisanten Beschluss durchgesetzt, der ab sofort gilt. Er soll zur Beendigung eines Krieges beitragen. Bei einigen befreundeten Staaten dürfte er aber für Irritationen sorgen.mehr...

Berlin. Die Deutschen nehmen die SPD laut einer Umfrage überwiegend als Verliererin der Sondierungsgespräche mit der Union wahr. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur vertreten nur 9 Prozent die Auffassung, dass die Sozialdemokraten ihre Interessen in den Gesprächen über eine große Koalition am besten durchgesetzt haben. 29 Prozent sagen dagegen, die CDU habe am meisten herausgeholt. Am Sonntag stimmt ein SPD-Parteitag darüber ab, ob auf der Grundlage des Sondierungspapiers Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.mehr...

Hintergründe

19.01.2018

Was Union und SPD vorhaben

Berlin. Bei der SPD geht es am Sonntag um die grundsätzliche Abwägung von Notwendigkeit und Risiken einer neuen GroKo - aber auch um die konkreten Inhalte. Könnten die Sozialdemokraten in einer weiteren Merkel-Regierung aus ihrer Sicht genug durchsetzen?mehr...

Berlin. Die Union würde gerne mit der SPD regieren - aber gilt das auch umgekehrt? Ob es überhaupt zu Koalitionsgesprächen kommt, entscheidet der SPD-Parteitag am Sonntag. Die Befürworter legen sich auf den letzten Metern ins Zeug.mehr...

Berlin. Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig wäre lieber in die Opposition gegangen, will die Kritiker aber noch von einer großen Koalition überzeugen. Sie halte die Entscheidung vom Wahlabend nach wie vor für richtig und hätte es auch gut gefunden, wenn die SPD in die Opposition gegangen wäre, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nach dem Scheitern der Verhandlungen von Union, FDP und Grünen habe es aber nur noch die Möglichkeiten Neuwahlen oder Sondierungen. Das Ergebnis sei für sie „ein großer Erfolg für die SPD“.mehr...

Mainz/Nürnberg. Zwei Tage vor der Entscheidung der SPD über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union beraten heute als letzte Landesparteivorstände die in Rheinland-Pfalz und Bayern über das Für und Wider eines solchen Bündnisses.mehr...

Berlin. Trotz der verschiedenen Ansichten in der SPD über Koalitionsverhandlungen mit der Union droht der Partei nach Einschätzung von Juso-Chef Kevin Kühnert kein Auseinanderbrechen. Die Sozialdemokraten seien „nun wirklich meilenweit von der Spaltung entfernt“, sagte er in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Man streite in der Sache, lasse sich aber nicht auseinandertreiben. Parteivize Manuela Schwesig hatte zuvor vor einer Spaltung der SPD gewarnt. Kühnert ist einer der Wortführer der GroKo-Gegner.mehr...

Berlin. Setzen sich die GroKo-Befürworter oder die Gegner durch? Drei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag spitzt sich die parteiinterne Auseinandersetzung über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu. Die Nervosität unter den Genossen steigt. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warf den GroKo-Kritikern vor, in der Debatte mit Unwahrheiten zu arbeiten. Juso-Chef Kevin Kühnert ließ das an sich abtropfen und sagte, er sehe eine „reale Chance“, dass die Gegner einer großen Koalition die Abstimmung auf dem Parteitag gewinnen könnten.mehr...

Trier. Am Sonntag entscheidet der SPD-Parteitag, ob die Traditionspartei Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt. Die Genossen an der Basis ringen mit sich. Viele wollen keine erneute GroKo. Manche adressieren ihren Unmut auch an den Vorsitzenden ganz persönlich.mehr...

Berlin. Kurz vor der Entscheidung der SPD für oder gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union bekommt Parteichef Martin Schulz demonstrativ Rückendeckung von den Gewerkschaften. Im Sondierungspapier von Union und SPD sei viel Substanz für die Arbeitnehmer in Deutschland enthalten, sagte der DGB-Chef Reiner Hoffmann bei einem gemeinsamen Auftritt mit Schulz in Berlin. Die Vereinbarung, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt werden sollten, beispielsweise sei ein großer Fortschritt.mehr...

Berlin. Wenige Tage vor ihrem entscheidenden Parteitag zu Koalitionsverhandlungen mit der Union verliert die SPD in einer Umfrage weiter an Zuspruch. Sie rutschte im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 18 Prozent ab, wie das Forsa-Institut mitteilte.mehr...

Berlin. Drei Tage vor dem richtungsweisenden SPD-Parteitag spitzt sich der innerparteiliche Streit über die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu. Fraktionschefin Andrea Nahles warf den GroKo-Gegnern vor, es mit den Fakten nicht so genau zu nehmen. „Was der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert in Sachsen-Anhalt zum Thema Rente gesagt hat, ist schlichtweg falsch“, sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Kühnert wies die Vorwürfe zurück und bekräftigte die Ablehnung der Jusos zu einer Neuauflage der großen Koalition.mehr...

Berlin. Wenige Tage vor ihrem entscheidenden Parteitag zu Koalitionsverhandlungen mit der Union verliert die SPD in einer Umfrage weiter an Zuspruch. Sie rutschte im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 18 Prozent ab, wie das Forsa-Institut mitteilte. Union, Linke und AfD legten dagegen in der Umfrage für das RTL/n-tv-Trendbarometer um jeweils einen Prozentpunkt zu. Die CDU/CSU könnte aktuell mit 34 Prozent rechnen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, die Linke mit 10 und die AfD mit 12 Prozent. Die Grünen kämen ebenfalls auf 12 Prozent, die FDP auf 8 Prozent.mehr...

Berlin. Die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion ist nach Angaben ihres Sprechers Matthias Miersch ganz überwiegend dafür, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Bei einer Abstimmung in dieser Woche hätten etwa 90 Prozent der mehr als 60 Anwesenden dafür gestimmt, sagte Miersch in Berlin. Man sei der Meinung, dass am Ende die SPD-Basis über das Verhandlungsergebnis entscheiden solle. Es müsse jetzt um die Frage gehen, wie die Partei zusammenbleiben könne und man alle Mitglieder mitnehme.mehr...

Berlin. Sonntag wird ein Schicksalstag für Martin Schulz. Unermüdlich wirbt der SPD-Chef dafür, in Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen. Die Entscheidung treffen 600 Delegierte und der 45-köpfige SPD-Vorstand in Bonn.mehr...

Berlin. Nervosität geht um bei den Genossen. Fraktionschefin Nahles lässt sich in der GroKo-Debatte zu einem Hieb gegen Juso-Chef Kühnert hinreißen. Der bringt sich noch mal in Stellung. Und Schulz fährt den obersten Gewerkschaftsboss als Beistand auf. Wer wird gewinnen?mehr...

Berlin. Beim Zustandekommen einer neuen großen Koalition wünschen sich mehr Bürger Sigmar Gabriel auf dem Vizekanzlerposten als Martin Schulz. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 33 Prozent dafür aus, dass Gabriel Stellvertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt. Nur 22 Prozent wünschten sich seine Ablösung durch SPD-Chef Schulz. Sechs Prozent sprachen sich für einen anderen Kandidaten aus, 39 Prozent machten keine Angaben. Das Amt des Außenministers trauen Schulz nur elf Prozent der Befragten zu.mehr...

Berlin. Drei Tage vor dem SPD-Parteitag in Bonn haben ehemalige Parteigrößen den Delegierten empfohlen, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. Es spreche mehr dafür als dagegen, sagte Ex-SPD-Chef Kurt Beck der „Saarbrücker Zeitung“. Im Sondierungspapier gebe es „eine ganze Reihe von Punkten“, die aus SPD-Sicht positiv seien. Er sei für das Ja, schreibt auch Erhard Eppler, über Jahrzehnte Vertreter des linken Flügels, in der „Süddeutschen Zeitung“. In den Koalitionsverhandlungen sollte sich die Union aber offen zeigen für Nachbesserungswünsche der SPD.mehr...

Mainz. SPD-Chef Martin Schulz sieht noch Spielraum für Verhandlungserfolge seiner Partei in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Man dürfe nicht den Eindruck erwecken, als wäre man schon am Ende des Weges, sagte Schulz in Mainz. Damit reagierte er auf Kanzlerin Angela Merkel, die größere Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse ausgeschlossen hatte. Schulz besucht in dieser Woche viele SPD-Landesverbände, um für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu werben. Am Sonntag entscheidet ein Parteitag darüber.mehr...

Berlin. SPD-Oberbürgermeister aus acht Bundesländern werben gemeinsam für Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Die mit einer Regierungsbeteiligung verbundene Möglichkeit sozialdemokratische Politik für die Menschen zu gestalten, darf nicht ausgeschlagen werden“, heißt es in einer Mitteilung der Oberbürgermeister von Düsseldorf, Bielefeld, Gelsenkirchen, München, Hannover, Mainz, Saarbrücken, Karlsruhe, Nürnberg, Mannheim, Kiel und Leipzig. Entscheidend müsse der Entwurf eines Koalitionsvertrags sein, nicht die Ergebnisse der Sondierungsgespräche.mehr...

Irsee. SPD-Chef Martin Schulz sieht die Aufgabe und Chance von Koalitionsverhandlungen mit der Union darin, in vielen Bereichen im Sinne der SPD nachzuschärfen. „Die Sondierungsverhandlungen sind abgeschlossen, die werden nicht mehr nachverhandelt“, räumte Schulz am Rande einer Klausur der bayerischen Landtags-SPD in Irsee ein. In einem Interview mit dem Bayerischen Fernsehen fügte er aber hinzu: „Wenn wir ein Mandat bekommen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten, dann beginnt ein Verhandlungsprozess, der das, was in der Sondierung ausgelotet worden ist, vertiefen muss.“mehr...

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat weitgehende Änderungen an den Sondierungsergebnissen mit der SPD ausgeschlossen. „Die Eckpunkte dieses Papiers können nicht neu verhandelt werden“, sagte die CDU-Vorsitzende in Berlin. Es sei lediglich noch möglich, einige Punkte „auszubuchstabieren“. Merkel betonte, die Union habe in den Sondierungen über eine große Koalition „herbe Konzessionen gemacht“. Nun sei eine gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen gefunden. Sie hoffe, dass die SPD auf ihrem Parteitag „eine verantwortliche Entscheidung trifft“.mehr...

Berlin. Mit aufrüttelnden Appellen wirbt die Spitze der SPD um die Zustimmung der Parteibasis zu Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU. Europa und die Welt warteten darauf, dass Deutschland nach monatelangem Hin und Her eine Regierung bekomme, sagte der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel. Der Parteivorsitzende Martin Schulz betonte, die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union mehr herausgeholt, als er erwartet habe. Schulz will am Mittwoch bei den Sozialdemokraten in Bayern und Rheinland-Pfalz um Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen werben.mehr...

Berlin. Vom Ergebnis der GroKo-Sondierungen sind viele in der SPD enttäuscht. Geht da noch was? Kanzlerin Merkel sieht bei den Eckpunkten keinen Spielraum mehr - hilft SPD-Schulz aber auch ein bisschen.mehr...

Berlin. Die SPD-Spitze kämpft an der skeptischen Parteibasis um Zustimmung zu einer Neuauflage der Koalition mit CDU und CSU. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag den Weg für Koalitionsverhandlungen frei zu machen. Nach einer Diskussion mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf sagte er am Abend, die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen. Er habe ähnlich wie in Dortmund am Vortag viel Nachdenklichkeit am Ende der Diskussion gespürt.mehr...

Düsseldorf. SPD-Chef Martin Schulz hat sich nach der Diskussion mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf hoffnungsvoll für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geäußert. Die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen, sagte Schulz. „Ermutigend“ sei gewesen, dass man durch den Austausch der Argumente mehr zusammenkomme als auseinandergehe. Der SPD-Sonderparteitag stimmt am Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU ab. Die NRW-SPD stellt dann ein Viertel der insgesamt 600 Delegierten.mehr...

Düsseldorf. SPD-Parteichef Martin Schulz ist vorsichtig optimistisch, dass die SPD auf ihrem Bundesparteitag am Sonntag den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei macht. Wie es am Ende aussehen werde, sei schwer abzusehen, sagte Schulz nach Beratungen mit NRW-Parteitagsdelegierten in Düsseldorf. Er habe aber den Eindruck, dass man bei den Skeptikern große Nachdenklichkeit auslöse. Die NRW-SPD spielt beim Parteitag eine wesentliche Rolle. Sie stellt fast ein Viertel der insgesamt 600 Delegierten.mehr...

Düsseldorf. SPD-Parteichef Martin Schulz hat in Düsseldorf bei NRW-Parteitagsdelegierten weiter eindringlich für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Die politische Substanz sei da, um Koalitionsverhandlungen zu führen, sagte Schulz vor Beginn des Treffens mit mehr als 65 Parteitagsdelegierten vom Mittel- und Niederrhein. Er werbe nun dafür, „auf Grundlage eines sehr soliden Arbeitsprozesses der vergangenen Wochen“ die Koalitionsgespräche mit der Union aufzunehmen. Das Treffen wurde begleitet von Protesten der Jusos gegen eine große Koalition.mehr...

Schlaglichter

16.01.2018

SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für GroKo

Berlin. Die SPD-Spitze bemüht sich gegen große Skepsis in der Partei intensiv um eine Zustimmung für eine Neuauflage der großen Koalition. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag den Weg frei zu machen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Es lohnt sich“, sagte Schulz in einem Live-Chat mit Facebook-Nutzern. Es gehe darum, Deutschland und Europa besser zu machen. Es gehe um das Leben der Menschen und darum, dass es gerechter zugehe in der Bundesrepublik. Ohne die SPD sei Deutschland „nicht regierbar“, mahnte Schulz.mehr...

Berlin. Grundrente, Mütterrente, höheres Rentenniveau - die GroKo-Pläne für die Rentner sorgen für Diskussionen. Sollen mehr Steuermilliarden in die Rentenkasse fließen?mehr...

Düsseldorf. Der frühere NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) hat die SPD-Mitglieder eindringlich vor einer Ablehnung von Koalitionsverhandlungen mit der Union gewarnt. Die Folgen eines Neins „wären verheerend“, sagte Schneider dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch). „Sollte der Parteitag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ablehnen, müssten Martin Schulz und die Parteiführung zurücktreten.“mehr...

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat spitze Bemerkungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an die Adresse der SPD entschieden zurückgewiesen. Er halte nichts von derartigen Profilierungsversuchen auf Seiten der Union, sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dobrindt hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt, Schulz müsse jetzt „zeigen, dass die SPD ein verlässlicher Koalitionspartner sein kann und er den Zwergenaufstand in den Griff bekommt“. Gemeint war offensichtlich der Versuch von Kritikern in der SPD, ein Ja zu Koalitionsverhandlungen zu verhindern.mehr...

Dortmund. Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag gibt es nach Ansicht von NRW-Landeschef Michael Groschek noch viel Unsicherheit in der Partei. „Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ist ein großer Teil von nachdenklichen Unentschlossenen“. Das sagte der SPD-Politiker dem Radiosender WDR2. Er rechne mit weiteren Diskussionen über die Sondierungsergebnisse mit der Union. SPD-Chef Martin Schulz hatte gestern bei westfälischen Delegierten für Verhandlungen mit CDU und CSU geworben.mehr...

Düsseldorf. SPD-Parteichef Martin Schulz hat sich nach dreieinhalbstündiger Diskussion mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf hoffnungsvoll für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geäußert. Die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen, sagte Schulz am Dienstagabend. „Ermutigend“ sei gewesen, „dass wir durch den Austausch der Argumente mehr zusammenkommen als auseinandergehen“. Er habe ähnlich wie in Dortmund am Vortag viel Nachdenklichkeit am Ende der Diskussion gespürt. „Das lässt mich hoffen, dass wir in großer Geschlossenheit auf dem Parteitag mit einem Mandat ausgestattet werden, in diese Koalitionsverhandlungen einzutreten.“mehr...

Düsseldorf. Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag sieht NRW-Landeschef Michael Groschek noch viel Unsicherheit in seiner Partei. „Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ist ein großer Teil von nachdenklichen Unentschlossenen“, sagte der SPD-Politiker dem Hörfunksender WDR2 mit Blick auf den Parteitag am Sonntag in Bonn. Er rechne mit weiteren Diskussionen über die Sondierungsergebnisse mit der Union. Die SPD-Spitze möchte Koalitionsverhandlungen aufnehmen. „Natürlich werben wir für ein Ja, aber wir werben überzeugend und nicht überredend“, so Groschek.mehr...

Berlin/Düsseldorf. Martin Schulz wirbt in NRW weiter für die Neuauflage der großen Koalition. Allerdings gibt es viele Gegner einer GroKo. Kann die SPD-Spitze die Delegierten vor dem Parteitag noch überzeugen?mehr...

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat bei den Bemühungen, seine Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union hinter sich zu bringen, einen weiteren Dämpfer einstecken müssen. Am Abend sprach sich der Landesvorstand der Berliner SPD gegen Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition aus. Der Vorstand in Brandenburg stimmte dagegen dafür. Schulz begann in Dortmund vor Delegierten aus Westfalen seine Werbetour für Koalitionsverhandlungen. Ein Sonderparteitag wird am Sonntag darüber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigt.mehr...

Berlin. Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in der SPD weiter große Skepsis gegenüber einer neuen großen Koalition - auch wenn die Führungsriege der Partei nun überwiegend für Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Nicht nur bei den Jusos seien viele unzufrieden mit dem Sondierungspapier, sagte Kühnert. Die Stimmung in der SPD sei sehr kontrovers. Mit Blick auf das anstehende Votum der SPD beim Parteitag am Sonntag sagte Kühnert, er wolle nicht spekulieren, aber die Jusos seien nicht chancenlos, dass das Ergebnis in ihrem Sinne ausfalle.mehr...

Dortmund. SPD-Chef Martin Schulz hat sich positiv über die erste Diskussion mit Parteitagsdelegierten über die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union geäußert. Es sei ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch gewesen, sagte Schulz in Dortmund. Es habe eine sehr lebhafte Diskussion gegeben, deren Ernsthaftigkeit ihn sehr beeindruckt habe. Dem Parteitag sehe er sehr optimistisch entgegen. Am Sonntag will die SPD in Bonn darüber entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen wird.mehr...

Dortmund. SPD-Chef Martin Schulz hat sich positiv über die erste Diskussion mit Parteitagsdelegierten über die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union geäußert. „Es war ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch“, sagte Schulz am Montagabend nach einer sogenannten Delegiertenvorbesprechung in Dortmund. Es habe eine sehr lebhafte Diskussion gegeben, deren Ernsthaftigkeit ihn sehr beeindruckt habe. Es sei „viel Nachdenklichkeit“ ausgelöst worden. Dem Parteitag sehe er sehr optimistisch entgegen.mehr...

Schlaglichter

15.01.2018

GroKo-Streit unter Genossen

Berlin. Knapp eine Woche vor dem Parteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhärten sich die Fronten zwischen Parteispitze und GroKo-Kritikern aus den eigenen Reihen. Die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union „eine große Liste von Erfolgen“ vorzuweisen, betonte SPD-Chef Martin Schulz in Dortmund vor einem Treffen mit Parteitagsdelegierten aus Westfalen. Der Landesvorstand der Berliner SPD sprach sich inzwischen gegen Koalitionsverhandlungen aus, der in Brandenburg dagegen dafür.mehr...

Berlin. Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich mehrheitlich gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen. Der Vorstand habe mit 21 zu 8 Stimmen für die Ablehnung von Koalitionsgesprächen gestimmt, teilte eine Parteisprecherin am Abend mit. Die Entscheidung auf dem Bundesparteitag am kommenden Sonntag stehe aber jedem Delegierten frei. Damit wird die Kritik an einem neuen Bündnis von Union und SPD bundesweit lauter.mehr...

Hintergründe

15.01.2018

Baggern an der Basis

Berlin. Martin Schulz ist auf Überzeugungs-Mission. Bis zum Parteitag in Bonn muss der SPD-Chef eine Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union sichern. Das gestaltet sich nicht einfach. Aber nicht nur er ist in Nöten. Für die Genossen geht es um viel, wenn nicht um alles.mehr...

Dortmund. SPD-Chef Martin Schulz hat die Befürworter von Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgefordert, sich in der parteiinternen Debatte stärker zu Wort zu melden. „Ich ermutige alle, die zufrieden sind, das laut zu sagen“, sagte Schulz angesichts von Kritik und Nachforderungen aus den eigenen Reihen. Schulz verwies vor einem Treffen mit den Parteitagsdelegierten aus Westfalen auf die positiven Einschätzungen des DGB und von Verdi-Chef Frank Bsirske. Ein SPD-Sonderparteitag wird am Sonntag in Bonn darüber entscheiden, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen wird.mehr...

Hintergründe

15.01.2018

Welche Nachbesserungen die SPD fordert

Berlin. Während der Sondierungen mit der Union galt noch Stillschweigen. Danach aber gibt es eine Flut von Interviews. Führende SPD-Politiker wollen noch Änderungen an den Ergebnissen.mehr...

Schlaglichter

15.01.2018

Schulz verteidigt Sondierungsergebnis

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat angesichts von Kritik und Nachforderungen aus den eigenen Reihen das Ergebnis der Sondierung mit der Union verteidigt. „Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern“, sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Daran gibt es nichts kleinzureden.“ Die SPD habe natürlich nicht alles bekommen. „Aber das, was wir durchgesetzt haben, rechtfertigt die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.“ Die Parteiführung werde beim anstehenden Bundesparteitag der SPD am Sonntag geschlossen dafür eintreten.mehr...

München. Der Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD ist von Seiten der Union frei: Nach dem CDU-Vorstand am Freitag billigte heute auch der CSU-Vorstand die Aufnahme förmlicher Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition - auf Basis des Sondierungspapiers. Eine förmliche Abstimmung habe es aber nicht gegeben, verlautete am Rande der Sitzung in München aus Teilnehmerkreisen. Einen Parteitag wie bei der SPD hatte Parteichef Horst Seehofer für unnötig erklärt. Bei der SPD wird ein Parteitag am Sonntag entscheiden, ob es Koalitionsverhandlungen geben soll.mehr...

Hintergründe

15.01.2018

Wer stimmt auf dem SPD-Parteitag ab?

Bonn/Berlin. Freunde und Gegner der großen Koalition kämpfen um die Stimmen der SPD-Delegierten, die am Sonntag in Bonn abstimmen: Darf Parteichef Martin Schulz in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen oder nicht?mehr...

Düsseldorf. Eine große Koalition zwischen Union und SPD kann Deutschland nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wieder mehr Gewicht in Europa verleihen. Die neue Bundesregierung müsse „eine deutsche Antwort auf Macron geben“, sagte Laschet am Montag in Düsseldorf. Er bezog sich dabei auf die europapolitischen Vorschläge des französischen Staatspräsidenten. Die EU stehe mit dem Brexit und der Integration vor großen Herausforderungen, sagte Laschet. Aber es gebe auch immer Ereignisse, die kein Koalitionsvertrag vorwegnehmen könne. Er traue einer großen Koalition zu, „auch unwägbare Ereignisse in den kommenden Jahren vertrauensvoll zu bewältigen“.mehr...

Dortmund. SPD-Chef Martin Schulz trifft nach dem Sondierungskompromiss mit der Union heute auf die kritische Parteibasis in Nordrhein-Westfalen. Er will die Delegierten davon überzeugen, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Nordrhein-Westfalen stellt beim Bundesparteitag am Sonntag mit 144 Entsandten etwa ein Viertel der Entscheider. Einige in der SPD verlangen für den Fall einer erneuten großen Koalition Verbesserungen bei den Vereinbarungen mit CDU und CSU. Das lehnt die Union ab.mehr...

Berlin. Knapp eine Woche bleibt, bis die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag über GroKo-Verhandlungen entscheiden wollen. Bis dahin wird der Sondierungskompromiss weiter zerpflückt. Durch die SPD geht ein Riss.mehr...

Berlin. Die Union macht der SPD nach dem Sondierungskompromiss für mögliche Koalitionsverhandlungen keine Hoffnungen auf weitere Zugeständnisse. „Was jetzt als Konsens auch der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, an dem gibt es nichts mehr zu rütteln“, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder der „Bild“-Zeitung. Ähnlich äußerte sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Wir werden nicht den Fehler machen, die beschlossenen Punkte neu zu verhandeln.“ SPD-Vize Ralf Stegner sagte dagegen: „Das Sondierungsergebnis kann nur die Basis sein für Koalitionsverhandlungen.“mehr...

Dortmund. Jetzt hat die Basis das Wort: Die SPD-Spitze möchte Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. Zuvor muss Schulz die ebenso mächtige wie skeptische NRW-Basis ins Boot holen.mehr...

Dortmund. SPD-Chef Martin Schulz trifft heute in Dortmund erstmals nach Ende der Sondierungen mit der Union auf die kritische Basis in Nordrhein-Westfalen. Bei einer Vorbesprechung zum Bundesparteitag am Sonntag will er die westfälischen Delegierten überzeugen, grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu geben. Nordrhein-Westfalen stellt beim Bundesparteitag in Bonn mit 144 Entsandten etwa ein Viertel der Entscheider. Der SPD-Bundesvorstand ist mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen. An der Parteibasis gibt es aber Widerstand.mehr...

Berlin. Mit lauter werdenden Forderungen nach Nachbesserungen am Sondierungsergebnis für eine neue große Koalition hat die SPD bei der Union für Verärgerung gesorgt. Eine Woche vor dem SPD-Parteitag, der für den Start von Koalitionsverhandlungen entscheidend ist, lieferten sich Spitzenpolitiker von CSU und SPD einen verbalen Schlagabtausch. Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen siegten die Gegner. Ein entsprechender Juso-Antrag bekam bei einem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt eine knappe Mehrheit.mehr...

Düsseldorf. Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag sieht NRW-Landeschef Michael Groschek noch viel Unsicherheit in seiner Partei. „Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ist ein großer Teil von nachdenklichen Unentschlossenen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag dem Hörfunksender WDR2 mit Blick auf den Parteitag am Sonntag in Bonn. Er rechne mit weiteren Diskussionen über die Sondierungsergebnisse mit der Union. Die SPD-Spitze möchte Koalitionsverhandlungen aufnehmen. „Natürlich werben wir für ein Ja, aber wir werben überzeugend und nicht überredend.“mehr...

Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek hat die Berliner Sondierungsergebnisse gegenüber parteiinternen Kritikern verteidigt. Es gebe zwar diesmal keinen „Siegerpokal wie den Mindestlohn vor vier Jahren, aber dafür viele Medaillen“, sagte Groschek der „Rheinischen Post“. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sarah Philipp, äußerte sich hingegen skeptisch über die Ergebnisse der Sondierungen: „Ich tendiere dazu, es abzulehnen - und damit bin ich im NRW-Fraktionsvorstand nicht allein.“mehr...

Berlin. Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmervereinigung CDA, Karl-Josef Laumann, hat eindringlich an die SPD appelliert, sich der Umsetzung der Sondierungsergebnisse nicht zu verweigern. „Die Folge wäre Stillstand in Deutschland, auch in der Sozialpolitik“, sagte Laumann dem „Tagesspiegel“. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rief die Parteitagsdelegierten seiner SPD auf, der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zuzustimmen. Das Ergebnis der Sondierungen mit der Union sei „für Sozialdemokraten sehr gut vertretbar“, er werde „dafür kämpfen“, sagte Weil der „Welt“.mehr...

Berlin. Die Union lehnt Forderungen aus der SPD nach Nachbesserungen der gemeinsamen Sondierungsergebnisse ab. „Was wir miteinander vereinbart haben, gilt. Alles andere ist unseriös“, sagte CDU-Vize Thomas Strobl den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Namentlich nannte er die SPD-Forderung nach einer Bürgerversicherung. „Es wird mit der CDU keine Gespräche über die Einheitskasse geben“, sagte Strobl. Kritik an den skeptischen SPD-Stimmen kam auch von einer weiteren CDU-Vizevorsitzenden, Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz.mehr...

Berlin. Jetzt hängt erstmal alles vom SPD-Sonderparteitag am kommenden Sonntag ab. Geben die Delegierten in Bonn grünes Licht für den Beginn formeller Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD, könnten die Gespräche in den Tagen darauf starten.mehr...

Berlin. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner unterstützt Forderungen aus seiner Partei nach Nachbesserungen am Sondierungsergebnis, hält grundlegende Änderungen aber für ausgeschlossen. „Verhandlungen werden nicht fundamental andere Ergebnisse bringen können“, schrieb er im Internetdienst Twitter. „Aber natürlich muss in einzelnen wichtigen Punkten noch mehr kommen, wenn am Ende die Mitglieder zustimmen sollen.“ Zugleich warb Stegner für die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU, über die ein SPD-Parteitag am kommenden Sonntag entscheidet.mehr...

Berlin. Ist das Sondierungsergebnis von Union und SPD für die Bundeswehr nun eine gute Basis oder unverantwortlich? Die Soldaten-Gewerkschaft beantwortet diese Frage völlig anders als die Ministerin.mehr...

Berlin. Bei den Sozialdemokraten gibt es viel Unzufriedenheit über die Ergebnisse der Sondierungen. Die CSU reagiert gereizt. Das zeigt: Eine Fortsetzung von Schwarz-Rot ist noch lange nicht ausgemacht.mehr...

Berlin. Der Bundeswehrverband hat die Pläne von Union und SPD für die Truppe scharf kritisiert und als unverantwortlich zurückgewiesen. „Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen“, sagte Verbandschef André Wüstner der dpa. Die ausgehandelten Etatsteigerungen für die Bundeswehr reichten bei weitem nicht aus. Zum Ergebnis der Sondierungsverhandlungen über eine große Koalition gehört die Erhöhung des Etats für Verteidigungs-, und für Entwicklungsausgaben von zwei Milliarden Euro bis 2021. Welcher Anteil des Betrags an die Bundeswehr geht, bleibt im Papier unklar.mehr...

Berlin. Führende Sozialdemokraten fordern deutliche Änderungen am Sondierungsergebnis für eine neue große Koalition. Berlins Bürgermeister Michael Müller positionierte sich zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot „sehr kritisch“, wie er im „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte. Er finde im Papier von Union und SPD zwar „gute Ansätze“ in der Bildungspolitik und für bessere Arbeit und Ausbildung. Aber: „Bei Wohnen, Zuwanderung und Integration geht es so nicht.“ SPD-Vize Ralf Stegner pochte in der „Welt am Sonntag“ auf ein Verbot von Job-Befristungen ohne sachlichen Grund.mehr...

Berlin. Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union haben die Gegner gesiegt. Mit einer Stimme Mehrheit stimmten die Delegierten eines Landesparteitags in Sachsen-Anhalt für einen Antrag der Jusos. Zur Begründung hieß es, verlässliches Regieren mit der Union sei aktuell nicht möglich. Die SPD lässt am 21. Januar einen Bundesparteitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden. Außenminister Sigmar Gabriel kritisierte das Entscheidungsverfahren der SPD mit einem zwischengeschalteten Parteitag.mehr...

Schlaglichter

13.01.2018

Erster Sieg für GroKo-Gegner

Wernigerode. Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union haben die Gegner gesiegt. Mit einer Stimme Mehrheit stimmten die Delegierten eines Landesparteitags in Sachsen-Anhalt für einen Antrag der Jusos. Vor der Entscheidung der Delegierten in Sachsen-Anhalt hatte Außenminister Sigmar Gabriel eindringlich für eine große Koalition geworben. Die SPD lässt am 21. Januar erstmals nach Sondierungsgesprächen einen Bundesparteitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden.mehr...

Hintergründe

13.01.2018

Erster Sieg für GroKo-Gegner in der SPD

Wernigerode. Die SPD ist gespalten in der Frage einer neuen großen Koalition. Das verdeutlicht nach den Sondierungen mit der Union ein erster Stimmungstest in Sachsen-Anhalt.mehr...

Wernigerode. Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. Auf dem Landesparteitag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt. „Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich“, heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.mehr...

Berlin. Eine Mehrheit der Bundesbürger glaubt einer Umfrage zufolge nicht daran, dass SPD-Chef Martin Schulz seine Parteibasis vom Eintritt in eine neue große Koalition überzeugen kann. 45 Prozent der Befragten beantworteten eine entsprechende Frage in einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke-Mediengruppe mit „eher nein“ oder „nein, auf keinen Fall“. Rund 38 Prozent zeigten sich gegenteiliger Meinung und antworteten mit „eher ja“ oder „ja, auf jeden Fall“. Ein Ja gilt angesichts vieler Kritiker keineswegs als sicher.mehr...

Wernigerode. Außenminister Sigmar Gabriel setzt weiter auf Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. „Ich glaube, dass wir in den letzten Wochen viel getan haben, um das Verhältnis zur Türkei wieder zu entspannen. Und ich bin sicher, dass das Chancen hat, dass das auch voran geht“, sagte er am Rande eines SPD-Landesparteitag in Wernigerode. Damit reagierte er auf Kritik aus der Türkei an einer Passage aus dem Sondierungspapier, auf das sich Union und SPD am Freitag verständigt hatten. Darin wird ein harter Kurs gegenüber Ankara bekräftigt.mehr...

Berlin. Der Abschluss der Sondierungen von Union und SPD wird in europäischen Medien überwiegend als positives Signal für Deutschlands Rolle in Europa gesehen. In regierungsnahen türkischen Medien stoßen die Verabredungen dagegen auf harsche Kritik.mehr...

Berlin. Die Spitzen von Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen für eine Regierungsbildung auf eine Reihe steuer- und sozialpolitischer Verbesserungen verständigt. Wenn sich das in einem Koalitionsvertrag wiederfindet, könnte das erhebliche Entlastungen für den Bürger bringen.mehr...

Wernigerode. Außenminister Sigmar Gabriel hat dafür geworben, den SPD-Mitgliedern die Entscheidung über eine neue große Koalition zu überlassen. Der frühere Parteichef kritisierte bei einem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, dass ein Bundesparteitag am 21. Januar zwischengeschaltet ist. Dieses Verfahren sei nicht nur ein Misstrauensbeweis gegenüber dem Parteivorstand. „Das ist auch ein Misstrauen gegenüber der eigenen Basis“, sagte Gabriel. An der Parteibasis gibt es großen Widerstand gegen ein Bündnis mit CDU und CSU.mehr...

Berlin. Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, lässt laut „Spiegel“ ihre Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Linken ruhen. Gegenüber einem Sprecher der Vereinigung habe sie ihre Entscheidung damit begründet, dass sie als Fraktionsvorsitzende Chefin aller Abgeordneten sei. In Teilen der Parlamentarischen Linken und bei den Jusos habe dieser Schritt für Irritationen gesorgt, schreibt das Nachrichtenmagazin. Dort sehe man die Entscheidung als weiteren Versuch der Ex-Juso-Chefin, das Image der linken Frontfrau loszuwerden.mehr...

Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Juso-Vorsitzende Frederick Cordes hat sein Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition im Bund bekräftigt. „Unserer Meinung nach liegen ja jetzt die Ergebnisse von den Sondierungen auf dem Tisch, und wir sind der Überzeugung, dass selbst in Koalitionsverhandlungen nicht mehr die roten Linien reinkommen, die wir uns gesetzt haben, von daher glauben wir, dass der Zug abgefahren ist für die GroKo“, sagte Cordes am Samstag im WDR. „Und damit basta aus unserer Sicht.“mehr...

Berlin. Das Sondierungsergebnis von Union und SPD ist nach Einschätzung der Denkfabrik Agora Energiewende zu unkonkret für Vorhersagen. „Im Bereich Klima und Energie wissen wir nicht, was kommt“, sagte Direktor Patrick Graichen der Deutschen Presse-Agentur. Im Wesentlichen hätten sich die Sondierer für eine Neuauflage der großen Koalition auf einen Prozess geeinigt: „Bis Ende 2018 sollen drei Kommissionen jeweils für die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr Vorschläge vorlegen, was man tun kann, und bis Ende 2019 soll das dann gesetzlich verabschiedet werden.“mehr...

Berlin. Nach der Einigung mit der Unionsspitze versucht die SPD-Führung, ihre Basis für den Kurs in Richtung große Koalition zu gewinnen. Die Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer und Olaf Scholz, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Bundestagsfraktionschef Andrea Nahles werben dafür, dass der SPD-Parteitag am 21. Januar das Sondierungsergebnis akzeptiert und der Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen zustimmt. Auch die CSU schlug werbende Töne an. „Beide Seiten haben Punkte gemacht“, sagte Generalsekretär Andreas Scheuer der „Passauer Neuen Presse“mehr...

Berlin/Wernigerode. Die SPD-Führung wirbt nach den Sondierungen mit der Union für eine neue große Koalition. Doch die SPD ist gespalten. Das verdeutlicht ein erster Stimmungstest in Sachsen-Anhalt.mehr...

Berlin. Nach der Einigung mit der Unionsspitze zeigt sich die SPD-Führung optimistisch, ihre Basis für den Kurs in Richtung große Koalition zu gewinnen. „Derzeit haben diejenigen viel Echo, die die Ergebnisse hart kritisieren“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber die Qualität der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit beschäftigt.“ Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles wertete das Sondierungsergebnis in den ARD-„Tagesthemen“ als fair.mehr...

Trinwillershagen. Nach dem Sondierungsmarathon mit der SPD hat sich Kanzlerin Angela Merkel am Abend in ihrem Wahlkreis zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. „Die Sehnsucht nach Unterschiedlichkeit in der Demokratie darf nicht so groß sein, dass die Möglichkeit der Zusammenarbeit nicht mehr gegeben ist“, sagte Merkel auf dem Neujahrsempfang des Landkreises Vorpommern-Rügen zu den Verhandlungen in Berlin. Sie hoffe, dass nach den Abstimmungen in den Parteien eine Regierung vor Ostern gebildet werden könne. Union und SPD hatten sich nach Marathon-Sondierungen auf ein Ergebnispapier geeinigt.mehr...

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz schließt nicht mehr aus, bei einer Regierungsbildung mit der Union einen Kabinettsposten zu übernehmen. In der ZDF-Sendung „Was nun...?“ sagte er auf die Frage, ob seine Aussage noch stimme, dass er nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel eintreten werde: „Frau Merkel hat auch mal sehr eindeutig gesagt, die SPD ist auf lange Zeit nicht regierungsfähig.“ Über die Besetzung von Kabinettsposten werde aber erst entschieden, wenn die SPD-Mitglieder einer großen Koalition zugestimmt hätten.mehr...

Berlin. Die AfD hat die Ergebnisse der Sondierer von Union und SPD verrissen. „Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz“, erklärten die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland. Denn ausgerechnet diejenigen Parteien, die vom Wähler am meisten abgestraft worden seien, wollten nun eine „stabile und handlungsfähige Regierung“ bilden. Auch der Rest des Papiers bestehe „nur aus vagen Absichtserklärungen und unglaubwürdigen Ankündigungen“.mehr...

Berlin. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat das Sondierungsergebnis zwischen Union und SPD kritisiert. Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung sei ein „teurer Rückschlag“ für die Unternehmen und bedeute eine Mehrbelastung der Wirtschaft von 5 Milliarden Euro, erklärte Kramer in Berlin. „Fakt ist: Schon bisher tragen wir als Arbeitgeber mehr als die Hälfte der Krankheitskosten. Wenn wir von wirklicher Parität sprechen wollen, dann müssen wir die Kosten für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall mit einbeziehen.“mehr...

Berlin. CDU und CSU im Bundestag stehen nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder hinter dem Resultat der Sondierungsgespräche mit der SPD. „Es war überwiegend Zustimmung zu den Ergebnissen“, sagte Kauder in Berlin nach einer Sitzung der Fraktion. Zwei Punkte hob er besonders hervor. So solle das Grundgesetz geändert werden, damit der Bund bei der Digitalisierung von Schulen helfen könne. Zudem wolle sich eine mögliche große Koalition für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts einsetzen und das Kindergeld um am Ende 25 Euro pro Monat erhöhen.mehr...

Berlin. CDU-Chefin Angela Merkel will mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPD bis zur Karnevalszeit Mitte Februar abschließen. Die Kanzlerin sprach in einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin davon, sie wolle bis „Fastnacht“ fertig werden. Der Rosenmontag ist am 12. Februar. Union und SPD hatten sich am frühen Freitagmorgen nach Marathon-Sondierungen auf ein Ergebnispapier geeinigt. Am 21. Januar entscheidet ein SPD-Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.mehr...