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Schrille Töne gegen Kinderbildungsgesetz

DÜSSELDORF Einen Tag vor der Verabschiedung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) hat die Opposition am Mittwoch im Landtag in einer sehr emotional geführten Auseinandersetzung gleich zwei Mal über das Ziel hinausgeschossen.

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Verteidigte das Gesetz: Familienminister Armin Laschet.

Diesen Ballon ließ die Grünen-Abgeordnete Andrea Asch im Landtag steigen.

Landtagspräsidentin Regina van Dinther erteilte der Grünen Jugendpolitikerin Andrea Asch eine Rüge, weil sie im Laufe der Debatte im Plenarsaal einen Luftballon mit der Aufschrift „Heiße Luft“ hatte aufsteigen lassen.

Dem fraktionslosen Abgeordneten Rüdiger Sagel drohte van Dinther sogar mit Ausschluss aus dem Parlament, weil dieser bei seinem ersten Auftritt nach seinem Beitritt zur Linkspartei einen „unparlamentarischen Ausdruck“ („KiBiz ist Vogelscheiße“) trotz bereits erteilter Rüge noch einmal aussprach.

Bevor das Gesetz am Donnerstag nach anderthalbjähriger Debatte in dritter Lesung endgültig verabschiedet wird, schlugen sich die Abgeordneten  noch einmal die weitgehend bekannten Sachargumente um die Ohren. Dabei griff SPD-Redner Wolfgang Jörg nicht nur den zuständigen Fachminister Armin Laschet (CDU), sondern auch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers an, dem er „unterirdisches Niveau“ vorwarf. Mit dem „Verwahr- und Spargesetz“ bekomme NRW das europaweit schlechteste Kindergartengesetz.

Demgegenüber verteidigten Laschet sowie Abgeordnete der Koalitionsfraktion das KiBiz als Durchbruch in der frühkindlichen Erziehung und Betreuung. Damit sei Schwarz-Gelb dem Ziel näher gerückt, NRW zum kinder- und familienfreundlichsten Bundesland zu machen. K mf

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Verteidigte das Gesetz: Familienminister Armin Laschet.

Diesen Ballon ließ die Grünen-Abgeordnete Andrea Asch im Landtag steigen.

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