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CDU will gegen größeren KuWeBe-Verwaltungsrat klagen

Kultur-Streit

Der Streit um den Verwaltungsrat des Kultur- und Weiterbildungsbetriebes der Stadt (KuWeBe) geht vor Gericht. Die CDU-Fraktion wird gegen die Vergrößerung des Gremiums klagen. Darauf verständigten sich die Mitglieder am Samstag bei ihrer Klausurtagung.

SCHWERTE

von Von Anne Petersohn

, 06.11.2011
CDU will gegen größeren KuWeBe-Verwaltungsrat klagen

Kündigt eine Klage an: CDU-Fraktionsvorsitzender Marco Kordt .

"Mit dieser Entscheidung betreten wir juristisches Neuland“, erklärte Fraktionsvorsitzender Marco Kordt bei einem Pressegespräch am Sonntag. Nach seinem Wissen habe es bundesweit bisher keinen derartigen Fall gegeben.Ungewöhnlich ist auch, dass die CDU-Fraktion zumindest auf dem Papier gegen ihren Bürgermeister klagt. Denn obwohl man sich inhaltlich einig sei und die Vergrößerung des KuWeBe-Verwaltungsrates gleichermaßen ablehne: In seiner Funktion als Bürgermeister sei Heinrich Böckelühr dazu verpflichtet, den Vorgaben von Landrat Michael Makiolla nachzukommen. Und der urteilte jüngst, dass der Neu-Zuschnitt von Ausschüssen auch während der Wahlperiode möglich sei.

Makiolla hatte damit eine Beanstandung des Bürgermeisters gegen den entsprechenden Ratsbeschluss abgeschmettert. Die Ratsmehrheit aus SPD, WfS, Grünen und Linken hatte entschieden, dass die Besetzung der Gremien auch die Mehrheitsverhältnisse im Rat abbilden solle. Derzeit haben CDU und FDP die Mehrheit im Verwaltungsrat des KuWeBe. „Wir möchten, dass die Besetzung so bleibt, wie sie ist“, erklärte die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Ellen Hentschel. Schließlich habe der Rat dieser Besetzung der Gremien zu Beginn der Wahlperiode zugestimmt.

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