Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

FAB: Mehrheit will Namen wissen

SCHWERTE Die Mitglieder des Finanzausschusses sollen den Bericht über die Unregelmäßigkeiten im FAB ungeschwärzt lesen können. Das beschloss der Ausschuss mit Stimmen von SPD, SCD, Grünen und WfS.

von Von Heiko Mühlbauer

, 22.08.2007
FAB: Mehrheit will Namen wissen

Stadtsprecher Carsten Morgenthal

Die Wirtschaftsprüfer und Anwälte der Kanzlei Niebaum, Kohler, Punge, Söder (NKPS) hatten im Auftrag der Verwaltung die Unterlagen des Bäderbetriebs auf Unregelmäßigkeiten untersucht. Ihr Abschlussbericht wurde von der Personalverwaltung nur mit geschwärzten Namen an die Politiker im Ausschuss weiter gegeben.

Argument: Datenschutz

Kämmerer Christian Schuchardt berief sich auf Datenschutz. "Wir sehen keinen Anlass von unserer Rechtsauffassung abzugehen", erklärte Stadtsprecher Carsten Morgenthal am Mittwoch auf Anfrage zum weiteren Vorgehen der Verwaltung, "wir werden deshalb nach Vorlage des Sitzungsprotokolls den Beschluss prüfen." Gegebenenfalls werde Bürgermeister Heinrich Böckelühr den Beschluss formell beanstanden.

Die Wirtschaftsprüfer von NKPS hatten 16 Fälle untersucht, die in Zusammenhang unter anderem mit preiswerten Buffets genannt wurden (wir berichteten). Allerdings hatten sie nur in drei Fällen Bedenken angemeldet.

"Ich halte die Beauftragung der Kanzlei, die auch als Wirtschaftsprüfer im Bad eingesetzt war, ohnehin für einen Fehler", kommentierte Finanzausschussvorsitzender Dirk Kienitz.

Lesen Sie jetzt