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Finanziell selbst handeln können

SELM „Die Zukunft ist offen. Sie ist kein unentrinnbares Schicksal und kein Verhängnis. Sie kommt nicht einfach über uns. Wir können Sie gestalten. Mit dem, was wir tun und mit dem, was wir nicht tun.“ – Mit diesem Zitat von Johannes Rau begann Beigeordnete Sylvia Engemann (Foto) ihre Haushaltsrede. Stelle sich somit die Frage, wie die Selmer Zukunft aussehe und was sich in Selm tue.

von Von Theo Wolters

, 13.12.2007
Finanziell selbst handeln können

Sylvia Engemann sieht gute Chancen für das Haushaltssicherungskonzept.

Die Kassenkredite in NRW hätten im Jahr 2006 mit 12,54 Mrd. Euro einen neuen Höchststand erreicht. Trotz der verbesserten Steuereinnahmen gelang es den Kommunen auch im Jahr 2006 nicht, den Anstieg der Verschuldung zu stoppen. 186 Städte, Gemeinden und Kreise befänden sich in der Haushaltssicherung.

Nicht gedeckt

Engemann: „Die Kommunen in NRW können mit ihren Erträgen ihre Aufwendungen, trotz guter Konjunktur und der Verbesserungen bei den Steuereinnahmen, noch immer zu einem großen Teil nicht decken.“ Dabei helfe es auch wenig, wenn das Land darauf verweise, dass es ihm noch schlechter gehe als den Kommunen. „Hier muss man einen entscheidenden Unterschied in der Diskussion akzeptieren. Nicht wir Kommunen machen die Gesetze, sondern die Gesetze werden vom Bund und den Ländern gemacht.“

Den Beweis antreten

Aber es sei Aufgabe in Selm, zunächst auf lokaler Ebene den Beweis anzutreten, dass man sparsam, effizient und wirtschaftlich die wahrnehmen. „Erst dann darf ein deutliches Signal gegenüber Bund und Land gesetzt werden, dass es einer größeren Finanzausstattung bedarf“, so die Beigeordnete. Man müsse Selm die finanzielle Handlungsfähigkeit wiedergeben. „Wir können nicht mehr alle Aufgaben in der derzeitigen Qualität finanzieren. Stattdessen fehlt uns jede Menge Geld.“ Dass weniger mehr sein könne, möge auch die Philosophie für die Lösung vieler Probleme sein. „Ein ,weiter so‘ ist in vielen Bereichen leider nicht möglich.“

Herausforderung der nächsten Monate

 Die Herausforderung für die nächsten Monate bestehe darin, zusammen mit dem externen Berater die Situation nachhaltig zu verbessern. Engemann: „Ganz im Sinne des Zitates von Johannes Rau haben Sie die Möglichkeit, Zukunft zu gestalten, mit dem was Sie tun und mit dem, was Sie nicht tun.“

 

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