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Minister gibt Zusage zur Ersatzstraße für 2009

SELM Bei der Vorstellung des Haushaltes 2008 im Rat signalisierte Kämmerin Sylvia Engemann, dass sich die Stadt von der Ersatzstraße Buddenberg verabschieden wolle. Der Eigenanteil und die Folgekosten seien nicht finanzierbar. Die CDU will sich weiter für die Straße einsetzen, am Donnerstag reiste eine Delegation nach Düsseldorf, um mit dem Verkehrsminister zu sprechen. Mit Erfolg.

von Von Theo Wolters

, 21.12.2007
Minister gibt Zusage zur Ersatzstraße für 2009

In diesem Bereich soll die Ersatzstraße Buddenberg auf die Kreisstraße treffen.

Landesregierung steht zu ihrem Wort, 70 Prozent der Kosten für die Ersatzstraße Buddenberg zu übernehmen. "Das Geld steht für 2009 zur Verfügung", erklärte Minister Oliver Wittke CDU-Vertretern bei einem Besuch in Düsseldorf.  "Der Minister hat uns ganz deutlich erklärt, die Finanzierung wäre auch in 2008 möglich gewesen", CDU-Ratsherr Michael Zolda. Gemeinsam mit Herbert Krusel, Franz-Josef Raubuch, Hans-Herrmann Gosch und Wolfgang Völxen war nach Düsseldorf gefahren, um das Thema Ersatzstraße Buddenberg mit dem Minister zu erörtern. An dem Gespräch nahmen zudem die Landtagsabgeordneten Werner Jostmeier und Gabriele Kordowksi aus Schwerte teil.

Finanzierung 2008 gescheitert

Enttäuscht waren die CDU-Vertreter von der Aussage des Ministers, dass eine Finanzierung bereits 2008 durch ein nicht abgestimmtes Vorpreschen der Verwaltung gescheiterte sei. "Der Minister erklärte uns, auch er würde Zeitung lesen." So habe er erfahren, dass die Verwaltung für 2008 keine Mittel für den Eigenanteil in Höhe von 2,1 Mio. Euro im Investitionsplan zur Verfügung stellen wolle. "Da keine anderen Finanzierungsmöglichkeiten mit der Politik beraten wurden, hat man eine Chance auf Finanzierung in 2008 vergeben," so die Meinung der CDU-Vertreter.

Beschlüsse für 2009

Der Minister gab den Selmer Christdemokraten mit auf den Weg, die Politik sei nun gefordert, entsprechende Beschlüsse für 2009 herbeizuführen. Die Verwaltung müsse dies dann umsetzen.  Michael Zolda: "Wir werden nun mit der SPD in Selm sprechen, um gemeinsam die Ersatzstraße doch noch auf den Weg zu bringen.

Weiterer Kreisverkehr

Wenn die CDU schon mal einen Termin beim Minister hat, so nutzte sie auch die Chance, ein zweites Thema anzusprechen. Wie sieht es denn mit der Fortsetzung des Rückbaus der Kreisstraße zwischen Kreisverkehr Botzlarstraße bis zur Buddenbergstraße aus? Im Bereich der Landsbergstraße soll es bekanntlich einen weiteren Kreisverkehr geben. "Der Minister erklärte, die Landesregierung wäre bereit, für die letzten 700 Meter Mittel für 2010/2011 bereit zu stellen," so Michael Zolda. Die Stadt müsse allerdings die Pläne aktualisieren und Voraussetzungen schaffen, damit das Projekt realisiert werden könne. Wolfgang Völxen und Franz-Josef Raubuch hätten dem Minister aufgezeigt, warum die Fortsetzung des Rückbaus so wichtig ist. "Es wäre eine Attraktivitätssteigerung und würde die Rahmenbedingungen für den Einzelhandel verbessern." Dieser Meinung sei auch der Minister gewesen. Die CDU-Vertreter zogen ein positives Fazit ihres Besuchs in Düsseldorf. "Jetzt ist die Verwaltung am Zug."

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